Beschlüsse des Stadtrates der Stadt Hirschberg
Der Haupt- und Finanzausschuss hat in seiner 14. Sitzung am 7. März 2023 folgenden Beschluss gefasst:
Beschluss Nr. HF 35/14/2023
Genehmigung der Niederschrift der 13. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 24.01.2023
Der Stadtrat der Stadt Hirschberg hat in seiner 26. Sitzung am 13. Juni 2023 folgende Beschlüsse gefasst:
- öffentlicher Teil -
Beschluss Nr. 196/26/2023
Genehmigung der Niederschrift (öffentlicher Teil) der 25. Sitzung des Stadtrates vom 23. Mai 2023
Beschluss Nr. 197/26/2023
Der Stadtrat der Stadt Hirschberg beschließt die überplanmäßigen Ausgaben in Höhe von 56.690,07 € für die notwendige Ersatzbeschaffung eines Feuerwehreinsatzfahrzeuges TSF-W für die FFW Ullersreuth für das Haushaltsjahr 2023.
Die Mehrkosten werden durch höhere Einnahmen oder Minderausgaben bzw. durch Entnahme aus der Rücklage gesichert.
Beschluss Nr. 198/26/2023
Der Stadtrat der Stadt Hirschberg beschließt die 3. Änderungssatzung zur Hauptsatzung in der als Anlage zur Beschlussvorlage beigefügten Fassung.
Anmerkung: Die 3. Änderungssatzung zur Hauptsatzung wurde bereits in der Ausgabe des Gemeinsamen Amts- und Mitteilungsblattes der Städte Gefell und Hirschberg vom 14. Juli 2023 (Ausgabe Nr. 7) öffentlich bekannt gemacht.
Beschluss Nr. 199/26/2023
Der Stadtrat der Stadt beschließt ab dem 01.06.2023 die Höhe des Betreuungsentgeltes pro Monat für die Kindertagesstätte „Saalespatzen“ Hirschberg wie folgt:
Kinder vom vollendeten 1. bis zum vollendeten 3. Lebensjahr
| halbtags (maximal 6 Stunden) | ganztags (maximal 10 Stunden) |
| 1. Kind | 165,00 € | 175,00 € |
| 2. Kind | 145,00 € | 155,00 € |
| 3. Kind und jedes weitere Kind | 135,00 € | 145,00 € |
Kinder vom vollendeten 3. Lebensjahr bis zum vollendeten 5. Lebensjahr
| halbtags (maximal 6 Stunden) | ganztags (maximal 10 Stunden) |
| 1. Kind | 160,00 € | 170,00 € |
| 2. Kind | 140,00 € | 150,00 € |
| 3. Kind und jedes weitere Kind | 130,00 € | 140,00 € |
Kinder vom vollendeten 5. Lebensjahr bis zum Schuleintritt
|
| halbtags (maximal 6 Stunden) | ganztags (maximal 10 Stunden) |
| 1. Kind | 190,00 € | 200,00 € |
| 2. Kind | 170,00 € | 180,00 € |
| 3. Kind und jedes weitere Kind | 160,00 € | 170,00 € |
- Nicht öffentlicher Teil -
Beschluss Nr. 200/26/2023
Genehmigung der Niederschrift der (nichtöffentlicher Teil) der 25. Sitzung des Stadtrates vom 23. Mai 2023
Beschluss Nr. 201/26/2023
Der Stadtrat der Stadt Hirschberg beschließt, den Ankauf für ein Tragkraftspritzenfahrzeuges – Wasser (TSF-W) von der Firma Ziegler-Feuerwehrtechnik GmbH & Co. KG, Neue Straße 1, in 09241 Mühlau mit dem überarbeiteten Auftragsangebot von 326.690,07 €. Der Bürgermeister wird beauftragt, den Auftrag auszulösen und Abschluss eines entsprechenden Kaufvertrages zu veranlassen.
Beschluss Nr. 202/26/2023
Beschlussfassung zum Kauf eines Flurstückes in der Gemarkung Ullersreuth