Veröffentlichung Stadtratsbeschlüsse vom 30.01.2024

Der Stadtrat der Stadt Gefell hat in seiner Sitzung am 30.01.2024 folgende Beschlüsse gefasst:

- Öffentlicher Teil -

Beschluss: Beschluss Nr.: 001-2024

Das Beschlussprotokoll der Stadtratssitzung vom 01.11.2023 öffentl. Teil wird genehmigt.

Beschluss: Beschluss Nr.: 002-2024

„Der Stadtrat der Stadt Gefell nimmt die Jahresrechnung 2023 und den Erläuterungsbericht nach § 81 Abs. 4 ThürGemHV zustimmend zur Kenntnis.

Die bei der Durchführung des Haushaltsplanes im Verlaufe des Haushaltsjahres 2023 in einzelnen Bereichen aufgetretenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben (Anlage 1) werden, soweit sie erheblich sind und keine gesonderten Beschlüsse vorliegen, nachträglich gemäß § 58 Abs.1 ThürKO genehmigt.

Die Jahresrechnung ist gem. § 82 Abs.1 und 2 ThürKO durch das Rechnungsprüfungsamt des Saale-Orla-Kreises örtlich zu prüfen. Erst nach der Überprüfung kann die Entlastung des Bürgermeisters nach § 80 Abs. 3 Thür KO erfolgen."

Die Jahresrechnung wird beschlossen.

Beschluss: Beschluss Nr.: 003-2024

Der Stadtrat der Stadt Gefell bestellt für die am 26.05.2024 stattfindenden Kommunalwahlen den Mitarbeiter der Stadtverwaltung, Herrn Christian Werndl zum Wahlleiter gem. § 4 Abs. 2 ThürKWG. Zu seiner Stellvertreterin wird die Mitarbeiterin der Stadtverwaltung, Frau Simone Reißner bestellt.

- Nicht öffentlicher Teil -

Beschluss: Beschluss Nr.: 004-2024

Das Beschlussprotokoll der Stadtratssitzung vom 01.11.2023 nicht öffentl. Teil wird genehmigt.

Die Geheimhaltung ist für folgende Beschlüsse weggefallen:

Beschluss Nr.: 022-2023

Beschluss: Beschluss Nr.: 007-2024

„Der Stadtrat der Stadt Gefell beschließt die Aufhebung des Beschlusses 023-2023 vom 01.11.2023 über die Erhöhung der Elternbeiträge."

Beschluss: Beschluss Nr.: 008-2024

„Der Stadtrat der Stadt Gefell stimmt der Erhöhung der Elternbeiträge zum 01.02.2024 auf 230,00 € und zum 01.01.2025 auf 240,00 € zu."

Beschluss Nr.: Beschluss Nr.: 009-2024

„Der Stadtrat der Stadt Gefell beschließt, die Kindertagesstätte Dobareuth zum 31.08.2024 zu schließen."