Korrektur der Wahlbekanntmachung zur Neuwahl des ehrenamtlichen Bürgermeisters, erschienen am 13.09.2024 im Amts- und Mitteilungsblatt der Städte Gefell und Hirschberg, Nr. 9/2024
Wahlbekanntmachung
1. Am 13. Oktober 2024 finden die Neuwahlen zum ehrenamtlichen Bürgermeister der Stadt Hirschberg von 8.00 Uhr bis 18.00 Uhr statt. Anschließend wird das Wahlergebnis ermittelt.
2. Die Gemeinde bildet 5 Stimmbezirke. Die Wahlräume befinden sich:
| 0001 | Hirschberg Stadt | Kulturhaus Hirschberg Gerberstraße 17, 07927 Hirschberg |
| 0002 | Ortsteil Göritz | Sportlerheim Göritz Göritz 34 a, 07927 Hirschberg |
| 0003 | Ortsteil Ullersreuth | Bürgerhaus Ullersreuth Ullersreuth 19, 07927 Hirschberg |
| 0004 | Ortsteil Sparnberg | Bürgerhaus Sparnberg Sparnberg 27, 07927 Hirschberg |
| 0005 | Ortsteil Venzka | Bürgerhaus Venzka Venzka 47, 07927 Hirschberg |
In den Wahlbenachrichtigungen, die den Wahlberechtigten übermittelt worden sind, sind der Stimmbezirk und der Wahlraum angegeben, in dem der Wahlberechtigte zu wählen hat.
Zur Ermittlung des Briefwahlergebnisses ist ein Briefwahlvorstand gebildet worden. Die Arbeitsräume des Briefwahlvorstands befinden sich im
| 0006 | Briefwahlvorstand | Sitzungssaal des Rathauses Hirschberg Marktstraße 2, 07927 Hirschberg: |
Der Briefwahlvorstand tritt am Wahltag um 16.30 Uhr zur Ermittlung des Wahlergebnisses zusammen.
3. Jeder Wahlberechtigte kann nur in dem Wahlraum des Stimmbezirks wählen, in dessen Wählerverzeichnis er eingetragen ist.
Die Wähler haben ihre Wahlbenachrichtigung und einen amtlichen Personalausweis - Unionsbürger einen gültigen Identitätsausweis - oder Reisepass zur Wahl mitzubringen.
Die Wahlbenachrichtigung wird bei der Wahl für eine eventuelle Stichwahl, zurückgegeben.
Gewählt wird mit amtlichen Stimmzetteln. Jedem Wähler wir nach Betreten des Wahlraums für jede Wahl, für die er wahlberechtigt ist, einen Stimmzettel ausgehändigt.
Die Stimmabgabe erfolgt auf folgende Weise:
Wahl des ehrenamtlichen Bürgermeisters
Für den ehrenamtlichen Bürgermeister ist kein Wahlvorschlag zugelassen worden.
Jeder Wähler hat eine Stimme. Die Wähler vergeben ihre Stimme dadurch, dass sie auf dem amtlichen Stimmzettel eine wählbare Person mit Nachnamen, Vornamen und Beruf eintragen.
4. Der Wähler begibt sich zur Stimmabgabe in die Wahlzelle, kennzeichnet dort seine Stimmzettel und faltet sie so zusammen, dass andere Personen die Kennzeichnung nicht erkennen können. Jeder Stimmzettel muss einzeln gefaltet werden.
Der Wahlvorstand hat darüber zu wachen, dass das Wahlgeheimnis gewahrt bleibt. Er achtet darauf, dass sich immer nur ein Wähler in der Wahlzelle aufhält.
Ein Wähler, der des Lesens unkundig oder wegen einer körperlichen Beeinträchtigung gehindert ist, den Stimmzettel zu kennzeichnen, zu falten oder selbst in die Wahlurne zu legen, kann eine andere Person bestimmen, deren Hilfe er sich bei der Stimmabgabe bedienen will und gibt dies dem Wahlvorstand bekannt. Die Hilfsperson kann auch ein vom Wähler bestimmtes Mitglied des Wahlvorstands sein. Die Hilfeleistung hat sich auf die Erfüllung der Wünsche des Wählers zu beschränken. Die Hilfsperson darf gemeinsam mit dem Wähler die Wahlzelle aufsuchen, wenn dies zur Hilfeleistung erforderlich ist. Die Hilfsperson ist zur Geheimhaltung der Kenntnisse verpflichtet, die sie bei der Hilfeleistung von der Wahl erlangt hat.
5. Die Wahlhandlung und die Ermittlung des Wahlergebnisses sind öffentlich. Jedermann hat Zutritt zum Wahlraum sowie zu den Arbeitsräumen des Briefwahlvorstands; soweit dies ohne Störungen des Wahlgeschäfts möglich ist.
6. Wähler, die einen Wahlschein haben, können durch Briefwahl an der Wahl teilnehmen. Sie müssen ihren Wahlbrief an die auf dem Wahlbriefumschlag angegebene Stelle so rechtzeitig übersenden, dass der Wahlbrief spätestens am 26. Mai 2024 bis 18.00 Uhr dort eingeht. Wahlbriefe können bei der auf dem Wahlbriefumschlag angegebenen Stelle auch abgegeben werden. Der Briefwahlvorstand ist nicht zuständig für die Entgegennahme von Wahlbriefen.
7. Jeder Wahlberechtigte kann sein Wahlrecht nur einmal und nur persönlich ausüben.
Wer unbefugt wählt oder sonst ein unrichtiges Ergebnis einer Wahl herbeiführt oder das Ergebnis verfälscht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft; der Versuch ist strafbar (§ 107a Abs. 1 und 3 des Strafgesetzbuches):
Eine eventuelle Stichwahl für die Wahl des ehrenamtlichen Bürgermeisters findet am 27.10.2024 statt. Die Wahlbenachrichtigungskarten behalten ihre Gültigkeit.
8. Status- und Funktionsbezeichnungen gelten jeweils für alle Geschlechter sowie Personen, die divers oder ohne Eintrag im Geburtenregister sind.
Hirschberg, 12.09.2024
Katrin Meißner
Wahlleiterin