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Gemeinsames Amts- und Mitteilungsblatt der Städte Gefell und Hirschberg
Ausgabe 11/2026
Amtlicher Teil Hirschberg
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Beschlüsse des Stadtrates der Stadt Hirschberg

Der Stadtrat der Stadt Hirschberg hat in seiner 23. Sitzung am 15.09.26 folgende Beschlüsse gefasst:

- öffentlicher Teil -

Beschluss-Nr. 145/23/2026

Genehmigung der Niederschrift (öffentl. Teil) der 22. Sitzung des Stadtrates vom 21.07.26

Beschluss-Nr. 146/23/2026

Beratung und Beschlussfassung der 1. Nachtragshaushaltssatzung 2026 mit Anlagen

Der Stadtrat der Stadt Hirschberg beschließt, aufgrund der §§ 55 und 57 der Thüringer Kommunalordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 28. Januar 2003 (GVBl. S. 41), zuletzt geändert durch Artikel 5 des Gesetzes vom 30. Dezember 2025 (GVBl. S. 22, 47), die 1. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2026 einschließlich aller Anlagen sowie die Übertragung der Haushaltsmittel Oberflächenbehandlung Straßen in das Haushaltsjahr 2027.

Beschluss-Nr. 147/23/2026

Beschlussfassung Umbenennung von Straßen im Rahmen der anstehenden Fusionierung der Städte Hirschberg und Gefell

Der Stadtrat der Stadt Hirschberg beschließt die aufgeführten Straßenumbenennungen, die im Zuge der geplanten Fusionierung der Stadt Hirschberg und Stadt Gefell zum 01.01.2027 vollzogen werden müssen. Der Birkenweg wird umbenannt in den Rosenweg, die Hofer Straße wird umbenannt in die Schlossallee und die Siedlung erhält den Namen - Am Schiefersteige. Als zukünftige Postleitzahl für die Stadt Gefell-Hirschberg spricht sich der Stadtrat der Stadt Hirschberg für die 07927 aus.

Beschluss-Nr. 148/23/2026

Zweckvereinbarung über die gemeinsame Durchführung kommunaler IT- Aufgaben

Der Stadtrat der Stadt Hirschberg stimmt zu, die in der Anlage befindliche Zweckvereinbarung über die gemeinsame Durchführung kommunaler IT-Aufgaben zwischen der Stadt Saalburg-Ebersdorf und der Stadt Hirschberg abzuschließen. Die Bürgermeisterin wird beauftragt, die Zweckvereinbarung zu unterzeichnen.

Der Stadtrat der Stadt Hirschberg hat in seiner 24. Sitzung am 06.10.26 folgende Beschlüsse gefasst:

- öffentlicher Teil -

Beschluss-Nr. 150/24/2026

Genehmigung der Niederschrift (öffentl. Teil) der 23. Sitzung des Stadtrates vom 15.09.26

Beschluss-Nr. 151/24/2026

Beschlussfassung - Festlegung der Postleitzahl (PLZ) im Rahmen der anstehenden Fusionierung der Städte Hirschberg und Gefell ab 01.01.2027

Der Stadtrat der Stadt Hirschberg beschließt, nach der Fusionierung zum 01.01.2027 für die Stadt Gefell-Hirschberg die Postleitzahl 07925.

Beschluss-Nr. 152/24/2026

Beschluss zur Erstellung einer Kommunalen Wärmeplanung für die Stadt Hirschberg gemäß ThürWPGAG (Thüringer Ausführungsgesetz zum Wärmeplanungsgesetz)

Der Stadtrat der Stadt Hirschberg beschließt die Erstellung einer Kommunalen Wärmeplanung gemäß den gesetzlichen Vorgaben des ThürWPGAG, i.V. mit dem ThürWPKEVO. Die Verwaltung wird beauftragt, die erforderlichen Ingenieurleistungen für die externe Dienstleistung im Rahmen eines beschränkten Vergabeverfahrens auszuschreiben.

Beschluss-Nr. 153/24/2026

Vertrag zur Nutzungsüberlassung einer Wasserrutsche für das Freibad Hirschberg

Der Stadtrat der Stadt Hirschberg beschließt, dem als Anlage beigefügten „Vertrag zur Nutzungsüberlassung einer Wasserrutsche für das Freibad Hirschberg“ zwischen der Stadt Hirschberg und dem Förderverein Freibad Hirschberg/Saale e. V. zuzustimmen. Die Bürgermeisterin der Stadt Hirschberg wird beauftragt und ermächtigt, den Vertrag mit dem Förderverein Freibad Hirschberg/Saale e. V. abzuschließen und zu unterzeichnen. Der Vertrag ist Bestandteil dieses Beschlusses.

Beschluss-Nr. 154/24/2026

Beratung und Beschlussfassung zum Aufbau einer geförderten PV-Anlage einschließlich vorbereitender Dachsanierung am Gebäude Mühlhölzchen 4 der Stadt Hirschberg

Der Stadtrat der Stadt Hirschberg beschließt, erforderliche Instandsetzungen des Daches des Hauptgebäudes im Freibad Hirschberg durchzuführen und die im Rahmen der Dachsanierung notwendigen baulichen und technischen Voraussetzungen für die Installation einer Photovoltaikanlage zu schaffen. Für die Dachsanierung werden im Haushaltsplan 2026 eingestellte Mittel in Höhe von 50.000,00 € verwandt. Die im Jahr 2026 zur Verfügung stehenden Mittel für Maßnahmen des Klimaschutzes und der Klimaanpassung in Höhe von 15.156,00 €, sollen für die vorgesehene energetische Maßnahme Aufbau einer Photovoltaikanlage eingesetzt werden. Die Verwaltung wird beauftragt, erforderliche beschränkte Ausschreibungsverfahren durchzuführen.