Beschlüsse des Stadtrates der Stadt Hirschberg
Der Stadtrat der Stadt Hirschberg hat in seiner 18. Sitzung am 06.01.26 folgende Beschlüsse gefasst:
- öffentlicher Teil -
Beschluss-Nr. 112/18/2026
Genehmigung der Niederschrift (öffentl. Teil) der 17. Sitzung des Stadtrates vom 02.12.25
Beschluss-Nr. 113/18/2026
Berufung des Wahlleiters der Stadt Hirschberg für die stattfindende Ortsteilratswahl Hirschberg
Der Stadtrat der Stadt Hirschberg beruft Herrn Alexander Stahlbusch zum Wahlleiter der Stadt Hirschberg für die voraussichtlich am 03.05.2026 stattfindende Ortsteilratswahl Hirschberg. Als stellvertretende Wahlleiterin wird Frau Katrin Meißner berufen. Sollte sich der Wahltermin verschieben, ändert es an der Berufung des o. g. Wahlleiters und des stellvertretenden Wahlleiters nichts.
Der Stadtrat der Stadt Hirschberg hat in seiner 19. Sitzung am 10.02.26 folgende Beschlüsse gefasst:
- öffentlicher Teil -
Beschluss-Nr. 116/19/2026
Genehmigung der Niederschrift (öffentl. Teil) der 18. Sitzung des Stadtrates vom 06.01.26
Beschluss-Nr. 117/19/2026
Beschlussfassung über die Änderung der gefassten Aufstellung über die Festlegung von Nutzungsentgelten für städtische Gemeinschaftsräume und Ausleihgebühren für städtisches Inventar
Der Stadtrat der Stadt Hirschberg beschließt, dass die mit Beschluss Nr. 87/13/2025 gefasste Aufstellung über die Festlegung von Nutzungsentgelten für städtische Gemeinschaftsräume der Stadt Hirschberg und in den Ortsteilen und für städtisches Inventar vom 26.08.2025 in dem Punkt 2. Jugend- und Vereinshaus - Kegelbahn und Vorraum wie folgt geändert wird:
| • | nur Kegelbahn: | 20,00 € /Stunde |
| • | nur Vorraum: | 50,00 € / Tag |
| • | Vorraum und Kegelbahn: | 90,00 € / Tag |
Beschluss-Nr. 118/19/2026
Ergänzungs-Beschluss über die Festlegung von Nutzungsentgelten für städtische Gemeinschaftsräume und Ausleihgebühren für städtisches Inventar
Der Stadtrat der Stadt Hirschberg beschließt in öffentlicher Sitzung die Änderung des Beschlusses 87/13/2025 vom 26.08.2025 zur Aufstellung für die Festlegung von Nutzungsentgelten für städtische Gemeinschaftsräume der Stadt Hirschberg und in den Ortsteilen und für städtisches Inventar für folgende Positionen im Jugend- und Vereinshaus
| • | Versammlungsraum: | 50,00 € / Tag |
| • | Turnhalle: | 100,00 € / Tag |
anzupassen.
Beschluss-Nr. 119/19/2026
Beschluss über die Herstellung des Einvernehmens der Elternbeiträge ab 01. März 2026
Der Stadtrat der Stadt Hirschberg beschließt ab 01. März 2026 die Höhe der Elternbeiträge pro Monat für den Kindergarten „Saalespatzen“ wie folgt:
| halbtags (max. 5 Stunden) | ganztags (max. 10 Stunden) |
| 1. Kind | 185,00 EUR (vorher 175,00 €) | 195,00 EUR (vorher 185,00 €) |
| 2. Kind | 175,00 EUR (vorher 165,00 €) | 185,00 EUR (vorher 175,00 €) |
| ab dem 3. Kind | 165,00 EUR (vorher 155,00 €) | 175,00 EUR (vorher 165,00 €) |
Beschluss-Nr. 120/19/2026
Beschlussfassung Hebesatzsatzung 2026
Der Stadtrat der Stadt Hirschberg beschließt in öffentlicher Sitzung die Hebesatzsatzung der Stadt Hirschberg der Grundsteuern und der Gewerbesteuer ab dem 01. Januar 2026.
Der Beschlussvorschlag wurde mit Beschluss Nr. 120/19/2026 abgelehnt.
Beschluss-Nr. 121/19/2026
Antrag Ersatzbeschaffung für das Tanklöschfahrzeug TLF 16/25
Der Stadtrat der Stadt Hirschberg stimmt einer Ausschreibung für eine Ersatzbeschaffung für das Tanklöschfahrzeug TLF 16/25 durch ein Gerätewagen für Logistische Zwecke GW-L1 zu. Die Bürgermeisterin wird beauftragt, die Ausschreibung für einen Gerätewagen für Logistische Zwecke GW-L1 zu veranlassen.