Amtlicher Teil Hirschberg
Der Stadtrat der Stadt Hirschberg hat in seiner 8. Sitzung am 11.02.2025 folgende Beschlüsse gefasst:
- öffentlicher Teil -
Beschluss-Nr. 50/8/2025
Genehmigung der Niederschrift (öffentlicher Teil) der 7. Sitzung des Stadtrates vom 07.01.25
Beschluss-Nr. 51/8/2025
Beschluss über die Anpassung der Pachten für Gärten und Grünflächen
Der Stadtrat der Stadt Hirschberg beschließt ab dem Jahr 2025 die Anpassung der Pacht auf 0,20 € pro m²/Jahr.
Beschluss-Nr. 52/8/2025
Beschluss über die Erhöhung Bodennutzungsentgelt für Garagen
Der Stadtrat der Stadt Hirschberg beschließt ab dem Jahr 2025 die Erhöhung des Bodennutzungsentgeltes.
| Bodennutzungsentgelt |
| Garagen bis 16 m² | 90,00 € |
| Garagen größer als 16 m² | 100,00 € |
Beschluss-Nr. 53/8/2025
Beschluss zur Aufhebung des Beschlusses Nr. 29/5/2024
Beschluss-Nr. 54/8/2025
Beschluss über die Festsetzung der Elternbeiträge - Kita Hirschberg
Der Stadtrat der Stadt Hirschberg beschließt ab 01. März 2025 die Höhe der Elternbeiträge pro Monat für den Kindergarten „Saalespatzen“ wie folgt:
| halbtags (max. 5 Stunden) | ganztags (max. 10 Stunden) |
| 1. Kind | 180,00 EUR (vorher 175,00 €) | 190,00 EUR (vorher 185,00 €) |
| 2. Kind | 170,00 EUR (vorher 165,00 €) | 180,00 EUR (vorher 175,00 €) |
| ab dem 3. Kind | 160,00 EUR (vorher 155,00 €) | 170,00 EUR (vorher 165,00 €) |
Der Beschlussvorschlag wurde mit Beschluss-Nr. 54/8/2025 abgelehnt.
Beschluss-Nr. 55/8/2025
Beschluss über den Abschluss eines Nutzungsvertrages zur digitalen Passbilderstellung im Bereich Meldewesen
Der Stadtrat der Stadt Hirschberg beschließt einen Nutzungsvertrag mit Provision an die Stadt Hirschberg mit dem Systemhaus Foram Service GmbH, Breite Straße 48 in 16727 Oberkrämer OT Marwitz abzuschließen.
Inhalt des Nutzungsvertrages hinsichtlich der Kosten:
Die Gesamtkosten für die Erstellung eines digitalen Bildes betragen 7,00 €. In diesem Betrag enthalten, ist eine Provision an die Stadt Hirschberg in Höhe von 2,00 €.
Die Gesamtkosten für einen Satz ausgedruckter Bilder (4 Stück) betragen 10,00 €. In diesem Betrag enthalten ist eine Provision an die Stadt Hirschberg von 2,50 € festgelegt.