Wahlbekanntmachung

1. Am 03. Mai 2026 findet die Wahl des ehrenamtlichen Ortsteilbürgermeisters für den Ortsteil Hirschberg in der Stadt Hirschberg von 8.00 Uhr bis 18.00 Uhr statt. Anschließend wird das Wahlergebnis ermittelt.

2. Die Stadt Hirschberg bildet einen Stimmbezirk für den Ortsteil Hirschberg. Die Wahlräume befinden sich:

In den Wahlbenachrichtigungen, die den Wahlberechtigten übermittelt worden sind, ist der Stimmbezirk und der Wahlraum angegeben, in dem der Wahlberechtigte zu wählen hat.

Zur Ermittlung des Briefwahlergebnisses ist ein Briefwahlvorstand gebildet worden. Die Arbeitsräume des Briefwahlvorstands befinden sich im

Der Briefwahlvorstand tritt am Wahltag um 16.30 Uhr zur Ermittlung des Wahlergebnisses zusammen.

3. Es können nur Wahlberechtigte wählen, die Im Wählerverzeichnis für die ehrenamtliche Ortsteilbürgermeisterwahl für den Ortsteil Hirschberg eingetragen sind.

Die Wähler haben ihre Wahlbenachrichtigung und einen amtlichen Personalausweis - Unionsbürger einen gültigen Identitätsausweis - oder Reisepass zur Wahl mitzubringen.

Die Wahlbenachrichtigung wird den Wählern für eine eventuelle Stichwahl am 17.05.2026 bei der Wahl zurückgegeben.

Gewählt wird mit amtlichen Stimmzetteln. Jedem Wähler wird nach Betreten des Wahlraums für jede Wahl ein Stimmzettel ausgehändigt.

Die Stimmabgabe erfolgt auf folgende Weise:

3.1 Wahl des ehrenamtlichen Ortsteilbürgermeisters für den Ortsteil Hirschberg

Für die Wahl des ehrenamtlichen Ortsteilbürgermeisters für den Ortsteil Hirschberg ist ein Wahlvorschlag zugelassen worden. Es findet eine Mehrheitswahl statt.

Jeder Wähler hat eine Stimme. Die Wähler vergeben ihre Stimme dadurch, dass sie entweder den auf dem amtlichen Stimmzettel aufgedruckten Wahlvorschlag kennzeichnen oder eine wählbare Person mit Nachnamen, Vornamen und Beruf auf dem Stimmzettel eintragen.

4. Der Wähler begibt sich zur Stimmabgabe in die Wahlzelle, kennzeichnet dort seine Stimmzettel und faltet sie so zusammen, dass andere Personen die Kennzeichnung nicht erkennen können.

Der Wahlvorstand hat darüber zu wachen, dass das Wahlgeheimnis gewahrt bleibt. Er achtet darauf, dass sich immer nur ein Wähler in der Wahlzelle aufhält.

Ein Wähler, der des Lesens unkundig oder wegen einer körperlichen Beeinträchtigung gehindert ist, den Stimmzettel zu kennzeichnen, zu falten oder selbst in die Wahlurne zu legen, kann eine andere Person bestimmen, deren Hilfe er sich bei der Stimmabgabe bedienen will und gibt dies dem Wahlvorstand bekannt. Die Hilfsperson kann auch ein vom Wähler bestimmtes Mitglied des Wahlvorstands sein. Die Hilfeleistung hat sich auf die Erfüllung der Wünsche des Wählers zu beschränken. Die Hilfsperson darf gemeinsam mit dem Wähler die Wahlzelle aufsuchen, wenn dies zur Hilfeleistung erforderlich ist. Die Hilfsperson ist zur Geheimhaltung der Kenntnisse verpflichtet, die sie bei der Hilfeleistung von der Wahl erlangt hat.

5. Die Wahlhandlung und die Ermittlung des Wahlergebnisses sind öffentlich. Jedermann hat Zutritt zum Wahlraum sowie zu den Arbeitsräumen des Briefwahlvorstands; soweit dies ohne Störungen des Wahlgeschäfts möglich ist.

6. Wähler, die einen Wahlschein haben, können durch Briefwahl an der Wahl teilnehmen. Sie müssen ihren Wahlbrief an die auf dem Wahlbriefumschlag angegebene Stelle so rechtzeitig übersenden, dass der Wahlbrief spätestens am 03. Mai 2026 bis 18.00 Uhr dort eingeht. Wahlbriefe können bei der auf dem Wahlbriefumschlag angegebenen Stelle auch abgegeben werden. Der Briefwahlvorstand ist nicht zuständig für die Entgegennahme von Wahlbriefen.

7. Jeder Wahlberechtigte kann sein Wahlrecht nur einmal und nur persönlich ausüben.

Wer unbefugt wählt oder sonst ein unrichtiges Ergebnis einer Wahl herbeiführt oder das Ergebnis verfälscht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft; der Versuch ist strafbar (§ 107a Abs. 1 und 3 des Strafgesetzbuches).

8. Status- und Funktionsbezeichnung gelten jeweils in männlicher, weiblicher und diverser Form.

Hirschberg, 10.04.2026 

Katrin Meißner

Stellv. Wahlleiterin