Beschlüsse des Stadtrates der Stadt Hirschberg

Der Stadtrat der Stadt Hirschberg hat in seiner 23. Sitzung am 21. März 2023 folgenden Beschlüsse gefasst:

- Öffentlicher Teil -

Beschluss Nr. 173/23/2023

Der Stadtrat der Stadtrat beschließt ab dem 01.03.2023 die Gebühren für die Kindertagesstätte „Saalespatzen“ Hirschberg wie folgt:

Kinder vom vollendeten 1. bis zum vollendeten 2. Lebensjahr

Kinder vom vollendeten 2. Lebensjahr bis zum vollendeten 5. Lebensjahr

Kinder vom vollendeten 5. Lebensjahr bis zum Schuleintritt

Beschluss Nr. 174/23/2023

Die AWO gGmbH Pößneck, als Träger der Einrichtung Kindertagesstätte „Saalespatzen, Friedrich-Fröbel-Str. 1, in 07927 Hirschberg beabsichtigt, dass der Sachkostenzuschuss in Höhe von 20,45 € pro Monat für jedes Hirschberger Kindergartenkind wieder durch die Stadt Hirschberg getragen wird. In Summe beträgt der gewünschte Sachkostenzuschuss für das Kalenderjahr 2023 ca. 25.000 €.

Der Sachverhalt wurde in einer gemeinsamen Beratung mit der Geschäftsführung der AWO gGmbH Pößneck und der Stadtverwaltung Hirschberg am 17.01.2023 erörtert. Es wurde darauf hingewiesen, dass der Sachkostenzuschuss nur übernommen werden kann, wenn hierfür aussagefähige Belege (aktuelle BWA, letzter Jahresabschluss) vorgelegt werden. In einer weiteren Besprechung im Juni/Juli 2023 soll der aktuelle

Sachstand über die Notwendigkeit des Sachkostenzuschusses dargelegt werden. Der Stadtrat beschließt für das Kalenderjahr 2023 einen Haushaltsansatz in Höhe von 25.000 € für einen Sachkostenzuschuss an die AWO gGmbH.

Beschluss Nr. 175/23/2023

Der Stadtrat der Stadt Hirschberg beschließt, dem Vertrag über die Aufnahme und Verwahrung von Fundtieren zwischen der Stadt Hirschberg und dem Tierschutzverein „Oberland“ e.V. zuzustimmen.

Für die Fundtiere zahlt die Stadt Hirschberg eine jährliche Pauschale von 1,00 Euro netto pro Einwohner pro Jahr. Der Bürgermeister wird mit der Vertragsunterzeichnung beauftragt.

- Nicht öffentlicher Teil -

Beschluss Nr. 176/23/2023

Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlicher Teil) der 22. Sitzung des Stadtrates vom 06.12.2023

Beschluss-Nr. 177/23/2023

Vergabebeschluss zu Oberflächenbehandlungen i.Z. m. Straßeninstandsetzungen der Stadt Hirschberg im Jahre 2023

Beschluss-Nr. 178/23/2023

Vergabebeschluss zur Instandsetzung von Straßen in Hirschberg und Ortsteilen im Jahre 2023 - Rissesanierung

Beschluss Nr. 179/23/2023

Aufhebung Verkaufsbeschluss ehem. „Alte Ambulanz“, Fr.-Fröbel-Str. 2, Hirschberg

Der Stadtrat der Stadt Hirschberg beschließt die Aufhebung des Beschlusses 151/21/2022 vom 25.10.2022.

Beschluss Nr. 180/23/2023

Ablehnung Kaufantrag für die Grundstücke Garagenkomplex (25 Einzelgaragen) Fr.-Fröbel-Straße im Baugebiet „An der Lobensteiner Straße“ (Saalehang)

Beschluss Nr. 181/23/2023

Ablehnung zum Kaufantrag für ein Grundstück in der Gemarkung Göritz