Beschlüsse des Stadtrates
Der Stadtrat der Stadt Gefell hat in seiner Sitzung am 12.11.2024 folgende Beschlüsse gefasst:
Öffentlicher Teil
| Beschluss: | Beschluss Nr.: 039-2024 |
Der Stadtrat der Stadt Gefell stimmt dem Antrag zur Geschäftsordnung von Bürgermeister Marcel Zapf zu, TOP 7 in den nicht öffentlichen Teil zu verschieben.
| Beschluss: | Beschluss Nr.: 040-2024 |
Der Stadtrat der Stadt Gefell genehmigt die geänderte Tagesordnung.
| Beschluss: | Beschluss Nr.: 041-2024 |
Das Beschlussprotokoll der Stadtratssitzung vom 01.10.2024 öffentl. Teil wird genehmigt.
| Beschluss: | Beschluss Nr.: 042-2024 |
Der Stadtrat der Stadt Gefell beschließt auf der Grundlage des § 57 Abs.1 der Thüringer Kommunalordnung die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024 samt ihren Anlagen in öffentlicher Sitzung.
| Beschluss: | Beschluss Nr.: 043-2024 |
Der Stadtrat der Stadt Gefell beschließt auf der Grundlage des § 62 ThürKO den Finanzplan mit zugehörigem Investitionsprogramm für die Jahre 2024-2027 in öffentlicher Sitzung.
| Beschluss: | Beschluss Nr.: 044-2024 |
Der Stadtrat der Stadt Gefell beschließt, den Pachtpreis für bauliche Objekte auf Grund und Boden der Stadt Gefell ab 2025 von bisher 40,90 € auf 60,00 € zu erhöhen.
Nicht öffentlicher Teil
| Beschluss: | Beschluss Nr.: 045-2024 |
Der Stadtrat der Stadt Gefell stimmt dem von Bürgermeister Marcel Zapf gestellten Antrag zur Geschäftsordnung zu,
TOP 7: Beratung ggf. Beschluss zur Änderung der Nutzungsgebühren für die Mehrzweckhalle in Gefell
bis zur nächsten Stadtratssitzung zu vertagen.
| Beschluss: | Beschluss Nr.: 046-2024 |
Das Beschlussprotokoll der Stadtratssitzung vom 01.10.2024 nicht öffentl. Teil wird genehmigt.
Die Gründe für die Geheimhaltung sind für folgende Tagesordnungspunkte weggefallen:
Beschluss Nr.: 034-2024
Beschluss Nr.: 035-2024
Beschluss Nr.: 037-2024
Beschluss Nr.: 038-2024 (ohne Preisangabe)
| Beschluss: | Beschluss Nr.: 047-2024 |
Der Stadtrat der Stadt Gefell stimmt dem von Bürgermeister Marcel Zapf gestellten Antrag zur Geschäftsordnung zu,
TOP 9: Stellungnahme zum gemeindlichen Einvernehmen der Stadt Gefeit für die Errichtung von Windkraftanlagen im Windvorranggebiet W 29 Hirschberg
bis zur nächsten Stadtratssitzung zu vertagen.
| Beschluss: | Beschluss Nr: 048-2024 |
Der Stadtrat der Stadt Gefell beschließt die Aufhebung des Beschlusses Nr. 036-2024 vom 01.10.2024 für LOS 1- Abbruch- und Entsorgungsleistungen.
Der Stadtrat beschließt außerdem die Aufhebung der Submission vom 17.11.2024 für das LOS 2 - Baumeisterleistungen für Sicherung des Nachbargebäudes, da die erzielten Ergebnisse mit der geplanten Finanzierung nicht umsetzbar sind.
| Beschluss: | Beschluss Nr: 049-2024 |
Der Stadtrat der Stadt Gefell beschließt die Aufhebung des Beschlusses Nr. 009-2022 vom 15.03.2022.
| Beschluss: | Beschluss Nr: 050-2024 |
Der Stadtrat der Stadt Gefell verkauft eine Teilfläche des Flurstückes 686 in der Flur 6 der Gemarkung Gefell mit einer Größe von 7.500 m2 zum Preis von Euro/qm an die Firma Bianca & Sebastian Münch GbR Grundstück und Verwaltung, Rüther-Münch-Straße 1-3, 07926 Gefell.
Die Kosten der Eigentumsübertragung und der Vermessung trägt der Käufer.
| Beschluss: | Beschluss Nr: 051-2024 |
Der Stadtrat der Stadt Gefell verkauft eine Teilfläche des Flurstückes 686 in der Flur 6 der Gemarkung Gefell mit einer Größe von ca. 200 m2 zum Preis von...... Euro/qm an Herrn Niklas Militzer, wohnhaft Hofer Str. 2 in 07926 Gefell.
Die Kosten der Eigentumsübertragung und der Vermessung trägt der Käufer.