Beschlüsse des Stadtrates der Stadt Gefell

Der Stadtrat der Stadt Gefell hat in seiner Sitzung am 01.11.2023 folgende Beschlüsse gefasst:

- öffentlicher Teil -

Beschluss: Beschluss Nr.: 014-2023

Das Beschlussprotokoll der Stadtratssitzung vom 01.08.2023 öffentl. Teil wird genehmigt.

Beschluss: Beschluss Nr.: 015-2023

Der Stadtrat der Stadt Gefell beschließt die 4. Änderungssatzung zur Hauptsatzung in der als Anlage zur Beschlussvorlage beigefügten Fassung.

Beschluss: Beschluss Nr.: 016-2023

„Der Stadtrat der Stadt Gefell beschließt die Aufhebung der

Vergnügungssteuersatzung der Stadt Gefell vom 09. Dezember 1997 mit sofortiger Wirkung.“

Beschluss: Beschluss Nr.: 017-2023

„Der Stadtrat beschließt die Änderung der Benutzungsordnung für die Einrichtungen der Stadt Gefell und der Dorfgemeinschaftshäuser laut der Benutzungsordnung siehe Anlage.“

Beschluss: Beschluss Nr.: 018-2023

„Der Stadtrat beschließt die Erhöhung der Eintrittsgelder für das Freibad Gefell laut Variante 2 der Anlage ab der Badsaison 2024.“

Beschluss: Beschluss Nr.: 019-2023

„Der Stadtrat der Stadt Gefell beschließt, die Gebühren für die Benutzung der Mehrzweckhalle in Gefell wie folgt festzusetzen:

Die Gebührenerhöhung tritt am 01.01.2024 in Kraft.“

Beschluss: Beschluss Nr.: 020-2023

„Der Stadtrat der Stadt Gefell beschließt, einen Antrag an das Thüringer Landesverwaltungsamt für die Genehmigung einer VG Gefell-Hirschberg zu stellen.“ Alternativ bekennt sich die Stadt Gefell weiterhin zum Städteverbund Gefell-Hirschberg-Tanna.

Beschluss: Beschluss Nr.: 021-2023

„Der Stadtrat der Stadt Gefell beschließt die 9. Fortschreibung zum HSK vom 24.04.2014.“

- nicht öffentlicher Teil -

Beschluss: Beschluss Nr.: 022-2023

Das Beschlussprotokoll der Stadtratssitzung vom 01.08.2023 nicht öffentl. Teil wird genehmigt.

Die Geheimhaltung ist für folgende Tagesordnungspunkte weggefallen:

Beschluss Nr.: 010-2023

Beschluss Nr.: 011-2023 (ohne Preisangabe)

Beschluss Nr.: 012-2023

Beschluss Nr.: 013-2023