Beschlüsse des Stadtrates der Stadt Gefell
Der Stadtrat der Stadt Gefell hat in seiner Sitzung am 10.12.2024 folgende Beschlüsse gefasst:
öffentlicher Teil
| Beschluss: | Beschluss Nr.: 052-2024 |
Der Stadtrat der Stadt Gefell beschließt die vorliegende Tagesordnung.
| Beschluss: | Beschluss Nr.: 053-2024 |
Das Beschlussprotokoll der Stadtratssitzung vom 12.11.2024 öffentl. Teil wird genehmigt.
| Beschluss: | Beschluss Nr.: 054-2024 |
Der Stadtrat beschließt die Satzung über die neue Festsetzung der Steuersätze für die Realsteuern der Stadt Gefell für das Haushaltsjahr 2025.
Die Hebesätze werden wie folgt festgesetzt:
| Grundsteuer A: | von bisher 302 v.H. auf 320 v.H. |
| Grundsteuer B: | von bisher 404 v.H. auf 425 v.H. |
| Gewerbesteuer: | von bisher 383 v.H. auf 400 v.H. |
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| Beschluss: | Beschluss Nr.: 055-2024 |
Beschluss der Jahresrechnung 2021
Nachdem die örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2021 durch das Rechnungsprüfungsamt des LRA Saale-Orla-Kreis keine Prüfungsfeststellungen mit erheblichen Auswirkungen ergeben hat, beschließt der Stadtrat lt. § 80 Abs. 3 ThürKO über die Feststellung der geprüften Jahresrechnung.
| Beschluss: | Beschluss Nr.: 056-2024 |
Beschluss über die Entlastung des Bürgermeisters für das Jahr 2021
Auf der Grundlage des Prüfberichtes beschließt der Stadtrat über die Entlastung des Bürgermeisters und des 1. Beigeordneten.
Bürgermeister Marcel Zapf nahm an der Abstimmung nicht teil.
| Beschluss: | Beschluss Nr.: 057-2024 |
Beschluss der Jahresrechnung 2022
Nachdem die örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2022 durch das Rechnungsprüfungsamt des LRA Saale-Orla-Kreis keine Prüfungsfeststellungen mit erheblichen Auswirkungen ergeben hat, beschließt der Stadtrat lt. § 80 Abs. 3 ThürKO über die Feststellung der geprüften Jahresrechnung.
| Beschluss: | Beschluss Nr.: 058-2024 |
Beschluss über die Entlastung des Bürgermeisters für das Jahr 2022
Auf der Grundlage des Prüfberichtes beschließt der Stadtrat über die Entlastung des Bürgermeisters und des 1. Beigeordneten.
Bürgermeister Marcel Zapf nahm an der Abstimmung nicht teil.
| Beschluss: | Beschluss Nr.: 059-2024 |
Beschluss der Jahresrechnung 2023
Nachdem die örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2023 durch das Rechnungsprüfungsamt des LRA Saale-Orla-Kreis keine Prüfungsfeststellungen mit erheblichen Auswirkungen ergeben hat, beschließt der Stadtrat lt. § 80 Abs. 3 ThürKO über die Feststellung der geprüften Jahresrechnung.
| Beschluss: | Beschluss Nr.: 060-2024 |
Beschluss über die Entlastung des Bürgermeisters für das Jahr 2023
Auf der Grundlage des Prüfberichtes beschließt der Stadtrat die Entlastung des Bürgermeisters und des 1. Beigeordneten.
Bürgermeister Marcel Zapf nahm an der Abstimmung nicht teil.
| Beschluss: | Beschluss Nr.: 061-2024 |
Der Stadtrat der Stadt Gefell beschließt die Gebühren für die Benutzung der Mehrzweckhalle in Gefell wie folgt festzusetzen:
Breitensport bis 60 min — 15,00 €
für jede weitere angefangene Stunde — 10,00 €
Duschgebühren — 2,00 €
Die Gebührenordnung tritt am 01.01.2025 in Kraft.
Nicht öffentlicher Teil
| Beschluss: | Beschluss Nr.: 062-2024 |
Das Beschlussprotokoll der Stadtratssitzung vom 12.11.2024 nicht öffentl. Teil wird genehmigt.
Die Gründe für die Geheimhaltung sind für folgende Tagesordnungspunkte weggefallen:
| Beschluss Nr.: | 045-2024 |
| Beschluss Nr.: | 046-2024 |
| Beschluss Nr.: | 047-2024 |
| Beschluss Nr.: | 048-2024 |
| Beschluss Nr.: | 049-2024 |
| Beschluss Nr.: | 050-2024 (ohne Preisangabe) |
| Beschluss Nr.: | 051-2024 (ohne Preisangabe) |
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| Beschluss: | Beschluss Nr.: 063-2024 |
Der Stadtrat der Stadt Gefell beschließt, das gemeindliche Einvernehmen zum Antrag auf Erteilung einer Genehmigung nach § 4 BlmSchG Errichtung und Betrieb von 3 Windkraftanlagen Norden N163 7MW in Hirschberg zu versagen.