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Die Gera-Aue
Ausgabe 1/2021
Amtlicher Teil
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Beschlüsse der 15. Sitzung des Stadtrates Gebesee am 24.11.2020

Beschluss-Nr. 151-15/11-2020 SR -

Genehmigung der Niederschrift vom 10.11.2020 öffentlicher Teil

Der Stadtrat Gebesee genehmigt die Niederschrift zur Sitzung vom 10.11.2020 - öffentlicher Teil.

Abstimmung:

8 Ja-Stimmen 0 Nein-Stimmen 2 Enthaltungen

Beschluss-Nr. 152-15/11-2020 SR -

Finanzierung der Entsorgung der Vererdungsbeete über Kredit bei der VG

Der Stadtrat Gebesee beschließt, gemeinsam mit den Mitgliedsgemeinden der VG Gera-Aue die Entsorgung der Vererdungsbeete über das Darlehen Nr. 6700237503 bei der Deutschen Kreditbank AG mit einer Restschuld zum 31.12.2019 i. H. v. 1.068.460,39 EUR zu finanzieren. Dieses Darlehen wird nicht an den AZV „Mittlere Unstrut“ übertragen, sondern zur Finanzierung der Vererdungsbeete vom AZV an die VG Gera-Aue abgelöst.

Der Kapitaldienst dieses Darlehens wird jährlich über eine investive Umlage von der Stadt Gebesee an die VG Gera-Aue aus der Haushaltsstelle 9100.9820 refinanziert.

Der Bürgermeister wird ermächtigt, die Ablösung dieses Kredites in den Vermögensübertragungsvertrag mit dem AZV „Mittlere Unstrut“ aufzunehmen.

Abstimmung:

11 Ja-Stimmen 0 Nein-Stimmen 0 Enthaltungen

Beschluss-Nr. 153-15/11-2020 SR -

Finanzierung der Entsorgung der Vererdungsbeete über Eigenmittel

Der Stadtrat Gebesee beschließt, den Anteil der Stadt Gebesee an den Entsorgungskosten der Vererdungsbeete aus Eigenmitteln an die VG Gera-Aue zu refinanzieren.

Die Refinanzierung erfolgt im Haushaltsjahr 2021 von der Stadt Gebesee an die VG Gera-Aue aus der Haushaltsstelle 7000.9820.

Nach Abschluss der Maßnahme „Entsorgung der Vererdungsbeete“ wird der Eigenanteil der Stadt Gebesee anhand der tatsächlichen Entsorgungsaufwendungen ermittelt.

Abstimmung:

0 Ja-Stimmen 11 Nein-Stimmen 0 Enthaltungen

Beschluss-Nr. 154-15/11-2020 SR -

Neubau Kindertagesstätte

Der Stadtrat Gebesee beschließt den Neubau einer Kindertagesstätte als Ersatzneubau für die bestehende Fröbelkindertagesstätte auf einem anderen städtischen Grundstück unter der Maßgabe der wirtschaftlichen Prüfung der Umsetzbarkeit.

Abstimmung:

12 Ja-Stimmen 0 Nein-Stimmen 1 Stimmenthaltung

Beschluss-Nr. 155-15/11-2020 SR -

Ausschreibung Verkauf Grundstück Flst. 407/3 Am Hühnergarten

Der Stadtrat Gebesee stimmt der Ausschreibung zum Verkauf des Grundstückes Am hühnergarten 15, Flur 9, Flurstück 407/3 mit einer Größe von 1.454 m² zu. Hierbei handelt es sich um ein Gewerbegrundstück in einem Mischgebiet. Als Mindestgebot werden 75.000 EUR festgelegt. Die Ausschreibung erfolgt im Amtsblatt „Die Gera-Aue“ und im Sömmerdaer Amtsblatt.

Der Stadtrat behält sich vor, sich für eines der eingereichten Angebote zu entscheiden. Eine Verkaufsverpflichtung der Stadt Gebesee besteht auch bei vorliegenden Angeboten nicht.

Abstimmung:

13 Ja-Stimmen 0 Nein-Stimmen 0 Stimmenthaltungen

Beschluss-Nr. 156-15/11-2020 SR -

Ausschreibung Verkauf Teilfläche vom Grundstück Flst. 407/3 ehemals Ernst-Thälmann-Denkmal

Der Stadtrat Gebesee stimmt der Ausschreibung zum Verkauf einer Teilfläche des Grundstückes Flur 6, Flurstück 203/174 mit einer Größe von ca. 111 m² zu. Als Mindestgebot werden 9.980 EUR festgelegt. Die Ausschreibung erfolgt im Amtsblatt „Die Gera-Aue“.

Der Stadtrat behält sich vor, sich für eines der eingereichten Angebote zu entscheiden. Eine Verkaufsverpflichtung der Stadt Gebesee besteht auch bei vorliegenden Angeboten nicht.

Abstimmung:

13 Ja-Stimmen 0 Nein-Stimmen 0 Stimmenthaltungen

Beschluss-Nr. 157-15/11-2020 SR -

Überplanmäßige Ausgabe Beschaffung Reifen Freiwillige Feuerwehr

Der Stadtrat der Stadt Gebesee beschließt, die überplanmäßige Ausgabe zur Beschaffung von Reifen für das Fahrzeug LF 16/2 der Freiwilligen Feuerwehr in Höhe von 2.685,40 Euro aus dem Deckungskreis 5 und maximal 2.000,00 Euro aus der Allgemeinen Deckungsreserve (9100.8500) zu finanzieren.

Abstimmung:

13 Ja-Stimmen 0 Nein-Stimmen 0 Stimmenthaltungen

Beschluss-Nr. 158-15/11-2020 SR -

Vergabe Beschaffung Reifen Freiwillige Feuerwehr

Der Stadtrat der Stadt Gebesee beschließt, die Beschaffung und Montage von Reifen für das LF 16/2 für die Freiwillige Feuerwehr an die Firma Reifen Müller GmbH & Co. KG, Richard-Hegelmann-Straße 1, 99086 Erfurt.

Abstimmung:

13 Ja-Stimmen

0 Nein-Stimmen

0 Stimmenthaltungen

Beschlüsse der 16. Sitzung des Stadtrates Gebesee am 08.12.2020

Beschluss-Nr. 160-16/12-2020 SR -

Genehmigung der Niederschrift vom 24.11.2020 öffentlicher Teil

Der Stadtrat Gebesee genehmigt die Niederschrift zur Sitzung vom 24.11.2020 - öffentlicher Teil.

Abstimmung:

11 Ja-Stimmen 0 Nein-Stimmen 3 Stimmenenthaltung

Beschluss-Nr. 161-16/12-2020 SR -

Erschließungsplanung Bebauungsplan 01/2018 Wohngebiet „Siedlungsweg“

hier: Aufhebung Beschluss vom 14.05.2019

Der Stadtrat der Stadt Gebesee beschließt die Aufhebung des Beschlusses Nr. 367-33/05-2019 SR über die Vergabe der Planungsleistungen für die Leistungsphasen 1 und 2 der Erschließungsplanung zum Bebauungsplan 01/2018 „Wohngebiet Siedlungsweg“.

Abstimmung:

14 Ja-Stimmen 0 Nein-Stimmen 0 Stimmenenthaltung

Beschluss-Nr. 162-16/12-2020 SR -

Abwägungsbeschluss gemäß § 3 (2) i.V.m. § 10 BauGB

Der Stadtrat der Stadt Gebesee beschließt:

a)

Die Abwägung der zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 01/2018 "Wohngebiet Siedlungsweg" der Stadt Gebesee im beschleunigten Verfahren nach § 13b BauGB während der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gemäß § 3 (2) / § 4 (2) BauGB sowie § 4a (3) BauGB eingegangenen Stellungnahmen nach pflichtgemäßer Prüfung gemäß § 1 (7) BauGB.

Die berücksichtigten, teilweise berücksichtigten und nicht berücksichtigten Stellungnahmen einschließlich der Abwägung der Stadt Gebesee sind Bestandteil des Abwägungsprotokolls und liegen der Verfahrensakte bei. Die Mitteilung des Abwägungsergebnisses hat gemäß § 3 (2) Satz 4 BauGB zu erfolgen.

b)

Die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 01/2018 "Wohngebiet Siedlungsweg" der Stadt Gebesee erfolgte im beschleunigten Verfahren gemäß § 13b BauGB und somit ohne Umweltprüfung gemäß § 2 (4) BauGB, ohne Umweltbericht nach § 2a BauGB, ohne Angaben nach § 3 (2) Satz 2 BauGB und ohne zusammenfassender Erklärung nach § 10a (1) BauGB. Von der frühzeitigen Unterrichtung und Erörterung nach § 3 (1) und § 4 (1) BauGB wurde gemäß § 13 (2) Nr. 1 BauGB abgesehen.

Abstimmung:

14 Ja-Stimmen 0 Nein-Stimmen 0 Stimmenenthaltung

Beschluss-Nr. 163-16/12-2020 SR -

B-Plan Nr. 01/2018 „Wohngebiet Siedlungsweg“

hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

Der Stadtrat der Stadt Gebesee beschließt:

a)

Als umweltbezogene Informationen für das Planverfahren sind erforderlich und zur Zeit verfügbar:

Regionalplan Mittelthüringen RP-MT 2011,

Einzelfallprüfung eines Vorhabens (UVP - Vorprüfung)

Artenschutzfachbeitrag SAP mit Begehungsprotokoll zur Kontrolle der Feldhamsterbesiedlung

Schalltechnisches Gutachten zum Bebauungsplan Nr. 01/2018

Gesamtstädtische Untersuchung der Stadt Gebesee,

Stellungnahmen der Fachbehörden.

Auf Grund der zurzeit vorliegenden Erkenntnisse legt die Stadt Gebesee zur Berücksichtigung der Umweltbelange gemäß § 2 (4) Satz 2 BauGB den Umfang und den Detaillierungsgrad für die Ermittlung der umweltbezogenen Informationen dahingehend fest, dass keine weiteren Ermittlungen oder Ausführungen im Rahmen des in Rede stehenden Planverfahrens vorgesehen sind.

b)

Der Inhalt der Planzeichnung (Teil 1) und der Textlichen Festsetzungen (Teil 3) wird gemäß § 10 BauGB i.V.m. § 19 ThürKO als Satzung beschlossen.

c)

Die Begründung wird gebilligt.

Abstimmung:

14 Ja-Stimmen 0 Nein-Stimmen 0 Stimmenenthaltung

Beschluss-Nr. 164-16/12-2020 SR -

B-Plan Nr. 01/2018 „Wohngebiet Siedlungsweg“

hier: Selbstverpflichtungsbeschluss - Feldhamster

Der Stadtrat der Stadt Gebesee fasst als Selbstverpflichtung folgenden Beschluss:

a)

Vor der Baufeldfreimachung bzw. den Erschließungsarbeiten erfolgt im Plangebiet des Bebauungsplanes Nr. 01/2018 "Wohngebiet Siedlungsweg" im Zeitraum von Anfang Mai bis Anfang September (aktive Phase des Feldhamsters) eine nochmalige Kontrolle, ob Feldhamster in das Plangebiet eingewandert sind.

b)

Sind keine Feldhamster nachweisbar, so erfolgt die Erschließung und die geplante äußere Bepflanzung um das Gebiet.

(Es wird dabei davon ausgegangen, dass die Gehölzpflanzung einen Grenzbereich zum eigentlichen Feldhamsterlebensraum darstellt und damit ein gewisser Schutz vor erneuter Einwanderung gegeben ist.)

c)

Sollten Feldhamster eingewandert sein, sind diese

-

entweder auf angrenzende Ackerflächen zu vergrämen, wenn eine feldhamsterfreundliche Bewirtschaftung sichergestellt werden kann oder

-

(nach Genehmigung der UNB) auf Flächen umzusiedeln, welche Feldhamstergerecht zu bewirtschaften sind (Mindestgröße 1 ha).

Abstimmung:

14 Ja-Stimmen 0 Nein-Stimmen 0 Stimmenenthaltung

Beschluss-Nr. 165-16/12-2020 SR -

barrierefreie Erschließung Rathaus Gebesee, Treppe Hofseite

hier: Vergabe LOS 1 - Metallbauarbeiten / Aufzug

Der Stadtrat der Stadt Gebesee beschließt die Vergabe des Loses 1 - Metallbauarbeiten / Aufzug für die barrierefreie Erschließung des Rathauses Gebesee, Treppe Hofseite an die Firma Metallbau Wartmann, Hauptstraße 49, 99955 Haussömmern.

Die Finanzierung erfolgt aus der Haushaltsstelle 8810.9430.

Abstimmung:

14 Ja-Stimmen 0 Nein-Stimmen 0 Stimmenenthaltung

Beschluss-Nr. 166-16/12-2020 SR -

Umnutzung der ehemaligen Gaststätte (Ratskeller) zum Vereinszentrum mit Multifunktionsraum einschließlich barrierefreier Erschließung

hier: Vergabe LOS 2 - Trockenbau

Der Stadtrat der Stadt Gebesee beschließt die Vergabe des Loses 2 - Trockenbau für die Umnutzung der ehemaligen Gaststätte (Ratskeller) zum Vereinszentrum mit Multifunktionsraum einschließlich barrierefreier Erschließung an die Firma Service am Bau Sven Hoppe, Am Feldrain 8, 99189 Ringleben.

Die Finanzierung erfolgt aus der Haushaltsstelle 8810.9432.

Abstimmung:

14 Ja-Stimmen 0 Nein-Stimmen 0 Stimmenenthaltung

Beschluss-Nr. 167-16/12-2020 SR -

Umnutzung der ehemaligen Gaststätte (Ratskeller) zum Vereinszentrum mit Multifunktionsraum einschließlich barrierefreier Erschließung

hier: Vergabe LOS 3 - Elektro

Der Stadtrat der Stadt Gebesee beschließt die Vergabe des Loses 3 - Elektro für die Umnutzung der ehemaligen Gaststätte (Ratskeller) zum Vereinszentrum mit Multifunktionsraum einschließlich barrierefreier Erschließung an die Firma Thomas Fischer - Elektromeister, Deichstraße 11, 99189 Gebesee.

Die Finanzierung erfolgt aus der Haushaltsstelle 8810.9432.

Abstimmung:

13 Ja-Stimmen 0 Nein-Stimmen 1 Befangenheit

Herr Thomas Fischer hat aufgrund des § 38 ThürKO weder an der Beratung noch an der Beschlussfassung teilgenommen.

Beschluss-Nr. 168-16/12-2020 SR -

Umnutzung der ehemaligen Gaststätte (Ratskeller) zum Vereinszentrum mit Multifunktionsraum einschließlich barrierefreier Erschließung

hier: Vergabe LOS 4 - Heizung/Sanitär

Der Stadtrat der Stadt Gebesee beschließt die Vergabe des Loses 4 - Heizung / Sanitär für die Umnutzung der ehemaligen Gaststätte (Ratskeller) zum Vereinszentrum mit Multifunktionsraum einschließlich barrierefreier Erschließung an die Firma L. Döring + R. Müller Wärmetechnik GbR, Hans-Loch-Straße 17, 99099 Erfurt.

Die Finanzierung erfolgt aus der Haushaltsstelle 8810.9432.

Abstimmung:

13 Ja-Stimmen 0 Nein-Stimmen 1 Befangenheit

Herr Bert Kämmerer hat aufgrund des § 38 ThürKO weder an der Beratung noch an der Beschlussfassung teilgenommen.

Beschluss-Nr. 169-16/12-2020 SR -

Umnutzung der ehemaligen Gaststätte (Ratskeller) zum Vereinszentrum mit Multifunktionsraum einschließlich barrierefreier Erschließung

hier:Vergabe LOS 5 - Tischlerarbeiten

Der Stadtrat der Stadt Gebesee beschließt die Vergabe des Loses 5 - Tischlerarbeiten für die Umnutzung der ehemaligen Gaststätte (Ratskeller) zum Vereinszentrum mit Multifunktionsraum einschließlich barrierefreier Erschließung an die Firma Service am Bau Sven Hoppe, Am Feldrain 8, 99189 Ringleben.

Die Finanzierung erfolgt aus der Haushaltsstelle 8810.9432.

Abstimmung:

14 Ja-Stimmen 0 Nein-Stimmen 0 Stimmenenthaltung

Beschluss-Nr. 170-16/12-2020 SR -

Umnutzung der ehemaligen Gaststätte (Ratskeller) zum Vereinszentrum mit Multifunktionsraum einschließlich barrierefreier Erschließung

hier:Vergabe LOS 6 - Malerarbeiten

Der Stadtrat der Stadt Gebesee beschließt die Vergabe des Loses 6 - Malerarbeiten für die Umnutzung der ehemaligen Gaststätte (Ratskeller) zum Vereinszentrum mit Multifunktionsraum einschließlich barrierefreier Erschließung an die Firma Malerbetrieb Daniel Unrein, Thälmannstraße 71, 99610 Sömmerda.

Die Finanzierung erfolgt aus der Haushaltsstelle 8810.9432.

Abstimmung:

14 Ja-Stimmen 0 Nein-Stimmen 0 Stimmenenthaltung

Beschluss-Nr. 171-16/12-2020 SR -

Umnutzung der ehemaligen Gaststätte (Ratskeller) zum Vereinszentrum mit Multifunktionsraum einschließlich barrierefreier Erschließung

hier: Überplanmäßige Ausgabe

Der Stadtrat der Stadt Gebesee beschließt die Vergabe des Loses 7 - Bodenbelagsarbeiten für die Umnutzung der ehemaligen Gaststätte (Ratskeller) zum Vereinszentrum mit Multifunktionsraum einschließlich barrierefreier Erschließung.

Die Finanzierung erfolgt aus der Haushaltsstelle 8810.9432.

Die geplanten Mehrkosten i.H.v. ca. 5.000,00 € werden im Haushalt 2021 eingeplant.

Abstimmung:

14 Ja-Stimmen 0 Nein-Stimmen 0 Stimmenenthaltung

Beschluss-Nr. 172-16/12-2020 SR -

Umnutzung der ehemaligen Gaststätte (Ratskeller) zum Vereinszentrum mit Multifunktionsraum einschließlich barrierefreier Erschließung

hier: Vergabe LOS 7 - Bodenbelagsarbeiten

Der Stadtrat der Stadt Gebesee beschließt die Vergabe des Loses 7 - Bodenbelagsarbeiten für die Umnutzung der ehemaligen Gaststätte (Ratskeller) zum Vereinszentrum mit Multifunktionsraum einschließlich barrierefreier Erschließung an die Firma Raumausstattung Galle, Bahnhofstraße 236, 99189 Witterda.

Die Finanzierung erfolgt aus der Haushaltsstelle 8810.9432.

Abstimmung:

14 Ja-Stimmen 0 Nein-Stimmen 0 Stimmenenthaltung

Beschluss-Nr. 173-16/12-2020 SR -

Umnutzung der ehemaligen Gaststätte (Ratskeller) zum Vereinszentrum mit Multifunktionsraum einschließlich barrierefreier Erschließung

hier: Vergabe LOS 8 - Fliesenarbeiten

Der Stadtrat der Stadt Gebesee beschließt die Vergabe des Loses 8 - Fliesenarbeiten für die Umnutzung der ehemaligen Gaststätte (Ratskeller) zum Vereinszentrum mit Multifunktionsraum einschließlich barrierefreier Erschließung an die Firma Jörg Behrendt Fliesenverlegung, Am Schluftergraben 30, 99955 Herbsleben.

Die Finanzierung erfolgt aus der Haushaltsstelle 8810.9432.

Abstimmung:

14 Ja-Stimmen 0 Nein-Stimmen 0 Stimmenenthaltung

Beschluss-Nr. 174-16/12-2020 SR -

Aufhebung des Beschlusses Nr.154-15/11-2020 SR vom 24.11.2020 - Neubau Kindertagesstätte

Der Stadtrat Gebesee beschließt, den Beschluss Nr.154-15/11-2020 SR vom 24.11.2020 zum Neubau einer Kindertagesstätte als Ersatzneubau für die bestehende Fröbelkindertagesstätte auf einem anderen städtischen Grundstück unter der Maßgabe der wirtschaftlichen Prüfung der Umsetzbarkeit aufzuheben.

Abstimmung:

7 Ja-Stimmen 6 Nein-Stimmen 1 Stimmenenthaltung

Beschluss-Nr. 175-16/12-2020 SR -

Kindertagesstätte

Der Stadtrat der Stadt Gebesee beschließt die Erweiterung bzw. den Umbau der bestehenden Fröbelkindertagesstätte oder den Neubau einer Kindertagesstätte als Ersatzbau. Grundlagen für die Umsetzung dieses Grundsatzbeschlusses ist eine positive Wirtschaftlichkeitsprüfung, welche mit Blick auf den Umfang des Projektes erst bei Vorlage aller benötigten Informationen verlässlich erstellt werden kann. Hierzu wurde im ersten Schritt bereits eine Machbarkeitsstudie bei der Thüringer Aufbaubank in Auftrag gegeben.

Abstimmung:

12 Ja-Stimmen 0 Nein-Stimmen 2 Stimmenenthaltung

Beschluss-Nr. 176-16/12-2020 SR -

Vergabe Baumschnitt

Der Stadtrat der Stadt Gebesee beschließt die Baumpflege in der Ortslage Gebesee, an die Firma BaumPartner - Oliver Glöckner zu vergeben.

Die Finanzierung erfolgt aus den Haushaltsstellen 5800.5101 und 7500.5101.

Abstimmung:

14 Ja-Stimmen 0 Nein-Stimmen 0 Stimmenenthaltung