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Die Gera-Aue
Ausgabe 1/2021
Amtlicher Teil
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1. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Friedhofssatzung der Gemeinde Walschleben vom 11.03.2015

Aufgrund der §§ 19 Absatz 1 und 20 der Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) in der aktuellen Fassung vom 20. März 2014 (GVBl. S. 82, 83), der § 2 und 12 des Thüringer Kommunalabgabegesetzes (ThürKAG) vom 07.08.1991 (GVBl. S. 329) in der aktuellen Fassung vom 10. Oktober 2019 (GVBl. S. 396) und der Friedhofssatzung der Gemeinde Walschleben vom 10.03.2015 erlässt die Gemeinde Walschleben in Ihrer Sitzung am 24.11.2020 folgende 1. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Friedhofssatzung vom 11.03.2015:

Artikel 1

Die Gebührensatzung zur Friedhofssatzung vom 11.03.2015 wird wie folgt geändert:

1. Abschnitt

Im § 6 - Bestattungsgebühren werden die Absätze 1 bis 3 wie folgt neu gefasst:

Für das Ausheben und Schließen eines Grabes werden folgende Gebühren erhoben:

(1) Bei der Bestattung der Leiche eines Kindes unter 8 Jahren

2.1. in einem Wahlgrab 501,61 €

(2) Bei der Bestattung der Leiche einer Person vom 8. Lebensjahr ab

1.1

in einem Einzelgrab

867,79 €

1.2.

in einem Doppelgrab

a)

Erstbestattung

867,79 €

b)

jede weitere Bestattung

937,65 €

(3) Bei der Beisetzung von Ascheresten werden folgende Gebühren erhoben:

3.1.

in einer Urnenwahlgrabstätte

je Urne

250,81 €

3.2.

in einer Grabstätte für Erdbestattung

je Urne

250,81 €

3.3.

in der Urnengemeinschaftsanlage „Anonym“

je Urne

937,16 €

3.4.

in der Urnengemeinschaftsanlage

„mit Namensnennung“

je Urne

2.101,27 €

2. Abschnitt

§ 7 - Erwerb von Nutzungsrechten an Wahlgrabstätten und Urnenwahlgrabstätten wird wie folgt neu gefasst:

(1) Für die Überlassung einer Wahlgrabstätte werden folgende Gebühren erhoben:

a)

Einzelgrab zur Beisetzung eines Verstorbenen

im Alter bis zu 8 Jahren (bis 20 Jahre)

380,60 €

b)

Einzelgrab (bis 20 Jahre)

647,02 €

c)

Doppelgrab (bis 20 Jahre)

1351,13 €

(2) Für die Überlassung einer Urnenwahlgrabstätte werden erhoben:

a)

Grabstelle bis 2 Urnen (bis 20 Jahre)

452,91 €

b)

Grabstelle bis 4 Urnen (bis 30 Jahre)

679,37 €

(3) Für die Verlängerung des Nutzungsrechts (§ 13 Abs. 2 der Friedhofssatzung) werden folgende Gebühren erhoben:

a)

bei Wahlgrabstätten

- Einzelgrab bis 8 Jahre

pro Jahr

19,03 €

- Einzelgrab über 8 Jahre

pro Jahr

32,35 €

- Doppelgrab

pro Jahr

67,56 €

b)

bei Urnenwahlgrabstätten

- 2 Urnen

pro Jahr

22,65 €

- 4 Urnen

pro Jahr

22,65 €

3. Abschnitt

Im § 8 - Gebühren für Grabräumung werden die Gebühren wie folgt neu gefasst:

-

für ein Kindergrab bis 8 Jahre

128,58 €

-

für ein Einzelgrab

218,89 €

-

für ein Doppelgrab

457,68 €

-

für ein Urnengrab (2 Urnen)

153,07 €

-

für ein Urnengrab (4 Urnen)

153,07 €

4. Abschnitt

Im § 9 - Gebühren für die Wartung und Pflege des Friedhofes erhält Absatz 1 folgenden neuen Wortlaut:

(1) Gebühr für die Wartung und Pflege der Friedhofsanlage betragen pro Jahr:

je Kindergrab

14,61 €

je Einzelgrab

24,84 €

je Doppelgrab

51,87 €

je Urnengrab (2 Urnen)

17,39 €

je Urnengrab (4 Urnen)

17,39 €.

5. Abschnitt

§ 10 - Gebühren für die Aufstellung eines Grabmals (Antragstellung vom Steinmetz) wird wie folgt geändert:

Der Betrag „32,90 €“ wird durch den Betrag „33,23 €“ ersetzt.

Artikel 2

Der Bürgermeister wird ermächtigt, den Wortlaut der 4. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindertageseinrichtung in kommunaler Trägerschaft und die Inanspruchnahme von Verpflegungsangeboten der Gemeinde Walschleben geltenden Fassung bekannt zu machen.

Artikel 3

Diese Satzung tritt am Tage nach ihrer Bekanntmachung in Kraft.

Walschleben, den 12.01.2021

gez. M. Bube

Bürgermeister

„Die Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften der ThürKO beim Zustandekommen dieser Satzung ist unbeachtlich, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres nach Bekanntmachung dieser Satzung unter Bezeichnung des Sachverhaltes, der die Verletzung begründen soll, schriftlich gegenüber der Gemeinde Walschleben bei der Verwaltungsgemeinschaft Gera - Aue, Marktplatz 13 in Gebesee geltend gemacht worden ist § 21 Abs. 4 ThürKO.“