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Die Gera-Aue
Ausgabe 1/2025
Amtlicher Teil
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Gemeinde Ringleben

Beschluss-Nr. 09-02/10-2024 GR

Genehmigung Niederschrift vom 18.06.2024 - öffentlicher Teil

Der Gemeinderat Ringleben genehmigt die Niederschrift vom 18.06.2024 - öffentlicher Teil.

Abstimmung:

7 Ja-Stimmen

0 Nein-Stimmen

0 Stimmenthaltungen

Beschluss-Nr. 10-02/10-2024 GR

Betriebskostenabrechnung Kita Ringleben 2022

Der Gemeinderat Ringleben beschließt die im Jahr 2022 i. H. von 15.415,15 EUR zu wenig gezahlten ungedeckten Betriebskosten an Kinderland Ringleben e. V. nach zu zahlen.

Abstimmung:

7 Ja-Stimmen

0 Nein-Stimmen

0 Stimmenthaltungen

Beschluss-Nr. 11-02/10-2024 GR

Betriebskostenabrechnung Kita Ringleben 2023

Der Gemeinderat Ringleben beschließt die im Jahr 2023 i. H. von 8.853,43 EUR zu viel gezahlten ungedeckten Betriebskosten von Kinderland Ringleben e. V. zurückzufordern.

Die aus dem Abrechnungsjahr 2022 noch bestehende Nachzahlung i. H. v. 15.415,15 EUR wird mit den von Kinderland Ringleben e. V. zurückzufordernden Betriebskosten verrechnet, so dass eine Auszahlung über 6.561,72 EUR erfolgen wird.

Abstimmung:

7 Ja-Stimmen

0 Nein-Stimmen

0 Stimmenthaltungen

Beschluss-Nr. 12-02/10-2024 GR

Anschaffung Defibrillator

Der Gemeinderat Ringleben stimmt der Anschaffung eines Defibrillator für die Gemeinde Ringleben von der Firma mekontor GmbH & Co. KG zu.

Gleichzeitig wird dem Abschluss eines Servicevertrages zu gestimmt.

Die Finanzierung der Anschaffung erfolgt aus der Haushaltsstelle 1300.9350. Die Aufwendungen des Servicevertrages werden aus der Haushaltsstelle 1300.5210 finanziert und sind jährlich im Haushaltsplan zu veranschlagen.

Abstimmung:

7 Ja-Stimmen

0 Nein-Stimmen

0 Stimmenthaltungen

Beschluss-Nr. 13-02/10-2024 GR

Satzung über die Aufhebung der Hebesatz-Satzung

Der Gemeinderat Ringleben beschließt die Satzung über die Aufhebung der Satzung über die Erhebung der Grundsteuern und Gewerbesteuer (Hebesatz-Satzung) der Gemeinde Ringleben.

Abstimmung:

7 Ja-Stimmen

0 Nein-Stimmen

0 Stimmenthaltungen

Beschluss-Nr. 14-02/10-2024 GR

Überplanmäßige Ausgabe - Anschaffung Einsatzkleidung Freiwillige Feuerwehr Ringleben

Der Gemeinderat Ringleben beschließt die überplanmäßige Ausgabe zur Anschaffung von Einsatzkleidung für die Freiwillige Feuerwehr Ringleben in Höhe von 4.600,92 Euro aus der Haushaltsstelle 1300.9400 zu finanzieren.

Abstimmung:

7 Ja-Stimmen

0 Nein-Stimmen

0 Stimmenthaltungen

Beschluss-Nr. 15-02/10-2024 GR

Anschaffung Einsatzkleidung Freiwillige Feuerwehr Ringleben

Der Gemeinderat Ringleben beschließt die Anschaffung von Einsatzkleidung für die Freiwillige Feuerwehr Ringleben an die Firma Brandschutz Technik GmbH Leipzig, Kastanienallee 13, 06184 Kabelsketal zu vergeben.

Abstimmung:

7 Ja-Stimmen

0 Nein-Stimmen

0 Stimmenthaltungen