Beschlüsse der 38. Sitzung des Stadtrates Gebeseeam 12.09.2023
Beschluss-Nr. 436-38/09-2023 SR
Genehmigung der Niederschrift vom 09.05.2023 öffentlicher Teil
Der Stadtrat der Stadt Gebesee genehmigt die Niederschrift zur Sitzung vom 09.05.2023 - öffentlicher Teil.
Abstimmung:
| 9 Ja-Stimmen | 0 Nein-Stimmen | 0 Enthaltungen |
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Beschluss-Nr. 437-38/09-2023 SR
Vergabe Bauleistung
hier: Sanierung Rathaus Gebesee - Erstellung einer Multimediaanlage
Der Stadtrat Gebesee beschließt, den Auftrag für die Erstellung einer Multimediaanlage im Sitzungszimmer des Rathauses Gebesee an die Firma
EP: Tettke
Sondershäuser Str.32
99091 Erfurt-Gispersleben
zu vergeben.
Die Finanzierung erfolgt aus der Haushaltsstelle: 8810.9430
Abstimmung:
| 9 Ja-Stimmen | 0 Nein-Stimmen | 0 Enthaltungen |
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Beschluss-Nr. 438-38/09-2023 SR
Vergabe Bauleistung
hier: Sanierung Kriegerdenkmal 1. WK Gebesee
Der Stadtrat Gebesee beschließt, den Auftrag für die Sanierung des Kriegerdenkmal 1. WK in Gebesee an die Firma
Hartleb Steinsanierung
Hauptstraße 20a
37359 Büttstädt
zu vergeben.
Die Finanzierung erfolgt aus der Haushaltsstelle: 3600.9400 und aus der Rücklage
Abstimmung:
| 9 Ja-Stimmen | 0 Nein-Stimmen | 0 Enthaltungen |
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Beschluss-Nr. 439-38/09-2023 SR
Grundsatzbeschluss
hier: Umbau und Sanierung ehemaliges Schützenhaus
Der Stadtrat Gebesee beschließt, die Fortführung der notwendigen Vorleistungen zum Umbau des alten Schützenhaues; entsprechende Förderanträge zu stellen und Angebote für Planungsleitungen einzuholen.
Abstimmung:
| 9 Ja-Stimmen | 0 Nein-Stimmen | 0 Enthaltungen |
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Beschluss-Nr. 440-38/09-2023 SR
Gemeindliche Stellungnahme - Bauantrag
hier: Neubau Einfamilienhaus
Der Stadtrat der Stadt Gebesee beschließt, dass zum Bauantrag von
| Bauvorhaben: | Neubau Einfamilienhaus |
| Baugrundstück: | Gemarkung Gebesee, Flur 9, Flurstück 769 Zur Fahner Höhe 1, 99189 Gebesee |
kein Genehmigungsverfahren durchgeführt werden soll und eine Untersagung nach §15 Abs. 1 Satz 2 BauGB nicht beantragt wird.
Abstimmung:
| 9 Ja-Stimme | 0 Nein-Stimmen | 0 Enthaltungen |
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Beschluss-Nr. 441-38/09-2023 SR
Gemeindliche Stellungnahme - Bauantrag
hier: Umbau und Nutzungsänderung ehemalige Garage zu einer Bibliothek
Der Stadtrat der Stadt Gebesee beschließt, dem Bauantrag von
| Bauvorhaben: | Umbau und Nutzungsänderung ehemalige Garage zu einer Bibliothek |
| Baugrundstück: | Gemarkung Gebesee, Flur 6, Flurstück 414/1 Bahnstraße 56, 99189 Gebesee |
zuzustimmen.
Abstimmung:
| 7 Ja-Stimmen | 1 Nein-Stimme | 1 Enthaltung |
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Beschluss-Nr. 442-38/09-2023 SR
Gemeindliche Stellungnahme - Bauantrag
hier: überdachte Freifläche, freistehend
Der Stadtrat der Stadt Gebesee beschließt, dem Bauantrag von
| Bauvorhaben: | überdachte Freifläche, freistehend |
| Baugrundstück: | Gemarkung Gebesee, Flur 6, Flurstück 203/12 Johannesstraße 38, 99189 Gebesee |
zuzustimmen.
Abstimmung:
| 9 Ja-Stimmen | 0 Nein-Stimmen | 0 Enthaltungen |
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Beschluss-Nr. 443-38/09-2023 SR
Gemeindliche Stellungnahme - Bauantrag
hier: hofseitiger Zimmeranbau im Obergeschoss
Der Stadtrat der Stadt Gebesee beschließt, dem Bauantrag von
| Bauvorhaben: | hofseitiger Zimmeranbau im Obergeschoss |
| Baugrundstück: | Gemarkung Gebesee, Flur 1, Flurstück 1491 Schulstraße 28, 99189 Gebesee |
zuzustimmen.
Abstimmung:
| 9 Ja-Stimmen | 0 Nein-Stimmen | 0 Enthaltungen |
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Beschluss-Nr. 444-38/09-2023 SR
Gemeindliche Stellungnahme - Bauantrag
hier: energetischeSanierung Doppelhaushälfte
Der Stadtrat der Stadt Gebesee beschließt, dem Bauantrag von
| Bauvorhaben: | Energetische Sanierung Doppelhaushälfte |
| Baugrundstück: | Gemarkung Gebesee, Flur 10, Flurstück 461/29 und 461/35 Thomas-Müntzer-Staße16, 99189 Gebesee |
zuzustimmen.
Abstimmung:
| 9 Ja-Stimmen | 0 Nein-Stimmen | 0 Enthaltungen |
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Beschluss-Nr. 445-38/09-2023 SR
Vergabe Reparatur Multicar
Der Stadtrat Gebesee beschließt die Reparatur des Multicar im Zusammenhang mit der notwendigen Hauptuntersuchung an die Firma Autorecycling Andislebener Kreuz GmbH, Am Jordan 1, 99189 Gebesee zu vergeben.
Die Finanzierung erfolgt aus der Haushaltsstelle 7710.5510 und der Deckungsreserve.
Abstimmung:
| 9 Ja-Stimmen | 0 Nein-Stimmen | 0 Enthaltungen |
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Beschluss-Nr. 446-38/09-2023 SR
Aufhebung des Beschlusses 381-34/01-2023 SR
Vergabe Ingenieurleistungen Neuanschaffung HLF 20 Freiwillige Feuerwehr
Der Stadtrat Gebesee hebt den Beschluss 381-34/01-2023 SR Vergabe Ingenieurleistungen - Neuanschaffung HLF 20 Freiwillige Feuerwehr vom 24.01.2023 auf.
Abstimmung:
| 9 Ja-Stimmen | 0 Nein-Stimmen | 0 Enthaltungen |
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Beschluss-Nr. 447-38/09-2023 SR
Überplanmäßige Ausgabe Bekleidung Einsatzabteilung
Der Stadtrat der Stadt Gebesee beschließt, die überplanmäßige Ausgabe zur Beschaffung von Bekleidung für die Freiwillige Feuerwehr in Höhe von 6.172,90 Euro aus den Minderausgaben der Haushaltsstellen 1300.5220 und 1300.5620 zu finanzieren.
Abstimmung:
| 9 Ja-Stimmen | 0 Nein-Stimmen | 0 Enthaltungen |
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Beschluss-Nr. 448-38/09-2023 SR
Außerplanmäßige Ausgabe Geräte
Der Stadtrat der Stadt Gebesee beschließt, die außerplanmäßige Ausgabe zur Beschaffung einer Hochwasserschutzpumpe, eines Sperrwerkzeugkastens und eines Schornsteinwerkzeugkastens in Höhe von 5.660,35 Euro aus der Rücklage zu finanzieren.
Abstimmung:
| 9 Ja-Stimmen | 0 Nein-Stimmen | 0 Enthaltungen |
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Beschluss-Nr. 449-38/09-2023 SR
Vergabe Dienstkleidung und Ausrüstungsgegenstände
Der Stadtrat der Stadt Gebesee beschließt, die Beschaffung von Dienstkleidung und Ausrüstungsgegenständen an die Firma BTL Brandschutz Technik GmbH Leipzig, Kastanienallee 13, 06184 Kabelsketal zu vergeben.
Die Finanzierung erfolgt aus den Haushaltstellen 1300.5600 und 1300.5220.
Abstimmung:
| 9 Ja-Stimmen | 0 Nein-Stimmen | 0 Enthaltungen |
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Beschluss-Nr. 450-38/09-2023 SR
Vergabe Dienstkleidung und Zubehör
Der Stadtrat der Stadt Gebesee beschließt, die Beschaffung von Dienstkleidung an die Firma Brandschutztechnik Müller GmbH, Gewerbestraße 1, 99869 Drei Gleichen-Günthersleben zu vergeben.
Die Finanzierung erfolgt aus der Haushaltstelle 1300.5600 und aus Minderausgaben der Haushaltsstellen 1300.5220 und 1300.5620.
Abstimmung:
| 9 Ja-Stimmen | 0 Nein-Stimmen | 0 Enthaltungen |
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Beschluss-Nr. 451-38/09-2023 SR
Vergabe Dienstkleidung und Zubehör
Der Stadtrat der Stadt Gebesee beschließt, die Beschaffung von Dienstkleidung und Zubehör an die Firma Formtex ASL GmbH, Bahnhofstraße 1, 99974 Mühlhausen zu vergeben.
Die Finanzierung erfolgt aus Minderausgaben der Haushaltsstellen 1300.5220 und 1300.5620.
Abstimmung:
| 9 Ja-Stimmen | 0 Nein-Stimmen | 0 Enthaltungen |
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Beschluss-Nr. 452-38/09-2023 SR
Vergabe Beschaffung Hochwasserschutzpumpe
Der Stadtrat der Stadt Gebesee beschließt, die Beschaffung einer Hochwasserschutzpumpe an die Firma Brandschutztechnik Müller GmbH, Gewerbestraße 1, 99869 Drei Gleichen-Günthersleben zu vergeben.
Die Finanzierung erfolgt aus der Rücklage.
Abstimmung:
| 9 Ja-Stimmen | 0 Nein-Stimmen | 0 Enthaltungen |
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Beschluss-Nr. 453-38/09-2023 SR
Vergabe Beschaffung Sperrwerkzeugkasten und Schornstein-Werkzeugkasten
Der Stadtrat der Stadt Gebesee beschließt, die Beschaffung Sperrwerkzeugkastens und eines Schornstein-Werkzeugkastens an die Firma Brandschutz Technik GmbH Leipzig, Kastanienallee 13, 06184 Kabelsketal zu vergeben.
Die Finanzierung erfolgt aus der Rücklage.
Abstimmung:
| 9 Ja-Stimmen | 0 Nein-Stimmen | 0 Enthaltungen |
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Beschluss-Nr. 454-38/09-2023 SR
Aufnahme in die Einsatzleitung der Freiwilligen Feuerwehr
Der Stadtrat Gebesee beschließt die Aufnahme eines neuen Mitgliedes in die Einsatzabteilung der Freiwilligen Feuerwehr Gebesee.
Abstimmung:
| 9 Ja-Stimmen | 0 Nein-Stimmen | 0 Enthaltungen |
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Beschluss-Nr. 455-38/09-2023 SR
Anschaffung KIKOM-KITA-APP für Kita Gebesee
Der Stadtrat Gebesee beschließt, für die Kita Gebesee die Anschaffung
der KIKOMM Kita App.
Die Finanzierung erfolgt aus der HHST 4641.5220.
Abstimmung:
| 9 Ja-Stimmen | 0 Nein-Stimmen | 0 Enthaltungen |
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Beschluss-Nr. 456-38/09-2023 SR
Anschaffung Tablet für Kita Gebesee
Der Stadtrat Gebesee beschließt, die Anschaffung von 9 Samsung Galaxy Tab A8 Wi-Fi 32 GB o bei der Firma
EP: Tettke, Sondershäuser Str. 32, 99091 Erfurt-Gispersleben,
da dies das günstigste Angebot ist.
Die Finanzierung erfolgt aus der HHST 4641.9350.
Abstimmung:
| 9 Ja-Stimmen | 0 Nein-Stimmen | 0 Enthaltungen |
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Beschluss-Nr. 457-38/09-2023 SR
Anschaffung iPad für Kita Gebesee
Der Stadtrat Gebesee beschließt, die Anschaffung von 9 iPads 10.2 Wi-Fi 64GB bei der Firma
EP: Tettke, Sondershäuser Str. 32, 99091 Erfurt-Gispersleben,
da dies das günstigste Angebot ist.
Die Finanzierung erfolgt aus der HHST 4641.9350.
Abstimmung:
| 0 Ja-Stimmen | 9 Nein-Stimmen | 0 Enthaltungen |
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Beschluss-Nr. 458-38/09-2023 SR
Berufung Wahlleiter und Stellvertreter für die Bürgermeisterwahl am 3. Dezember 2023
Vollzug des ThürKWG vom 16. August 1993 i.d.F.
vom 24. Mai 2022
Der Stadtrat Gebesee beruft nach § 4 Abs. 2 ThürKWG für die Bürgermeisterwahl am 3. Dezember 2023
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| zur Wahlleiterin | Frau Ute Nessel |
| und | zu ihrer Stellvertreterin | Frau Christina Bachmann |
Abstimmung:
| 9 Ja-Stimmen | 0 Nein-Stimmen | 0 Enthaltungen |