Gemeinde Ringleben
Beschluss-Nr. 41-06/09-2025 GR
Genehmigung Niederschrift vom 20.05.2025 - öffentlicher Teil
Der Gemeinderat Ringleben genehmigt die Niederschrift vom 20.05.2025 - öffentlicher Teil.
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Beschluss-Nr. 42-06/09-2025 GR
3. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Ringleben
Der Gemeinderat Ringleben beschließt die 3. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Ringleben vom 17.03.2022.
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Beschluss-Nr. 43-06/09-2025 GR
Feststellung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2023
Der Gemeinderat Ringleben stellt gemäß § 80 III ThürKO vom 16.08.1993 (GVBl. S. 501) i. d. F. d. Neubekanntmachung vom 28.01.2003 (GVBl. S. 41) zuletzt geändert durch Gesetz vom 02. Juli 2024 (GVBl. S. 277, 288), nach Durchführung der örtlichen Prüfung (§ 82 ThürKO) die Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2023 fest.
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Beschluss-Nr. 44-06/09-2025 GR
Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2023
Der Gemeinderat Ringleben entlastet den Bürgermeister gemäß § 80 III ThürKO vom 16.08.1993 (GVBl. S. 501) i. d. F. d. Neubekanntmachung vom 28.01.2003 (GVBl. S. 41), zuletzt geändert durch Gesetz vom 02. Juli 2024 (GVBl. S. 277, 288). für das Haushaltsjahr 2023.
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Beschluss-Nr. 45-06/09-2025 GR
Grundsatzbeschluss: Zusammenschluss VG Gera-Aue mit VG Straußfurt
Der Gemeinderat Ringleben stimmt einer Fusionierung der VG Gera-Aue und der VG Straußfurt zu. Der Bürgermeister wird ermächtigt, mit den Mitgliedsgemeinden der VG Gera-Aue und der VG Straußfurt Gespräche über einen Zusammenschluss der Gebietskörperschaften zu führen. Der Sitz der neuen VG soll weiterhin in der Stadt Gebesee sein.
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Beschluss-Nr. 46-06/09-2025 GR
Gemeindliche Stellungnahme zum Bauantrag AZ der Gemeinde R/03/2025
Der Gemeinderat Ringleben beschließt, dem Bauantrag
| Aktenzeichen der Gemeinde: | R/03/2025 |
| Baugrundstück: | Gemarkung Ringleben, Flur 3, 65/2 |
zuzustimmen.
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Beschluss-Nr. 47-06/09-2025 GR
Stellungnahme zum Antrag auf Erteilung der bergbau-rechtlichen Erlaubnis Thüringen-Nord für die Aufsuchung von Lithium, Mangan und Zink gemäß § 7 BBergG
Der Gemeinderat Ringleben stimmt dem
Antrag auf Erteilung der bergbaurechtlichen Erlaubnis Thüringen-Nord für die Aufsuchung von Lithium, Mangan und Zink gemäß §7BBergG zu.
Bemerkungen:
| Antragsteller: | Esso Deutschland GmbH |
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| Ericusspitze 2 |
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| 20457 Hamburg |
| Vertreten durch: | ExxonMobil Production Deutschland GmbH |
| Laufzeit: | 5 Jahre |
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Beschluss-Nr. 48-06/09-2025 GR
Genehmigung Grundstückszufahrt
Der Gemeinderat Ringleben bewilligt den Eigentümern des Grundstückes Flur 4, Flst. 113, Gemarkung Ringleben in der Wörthstraße die Zufahrt zu ihrem Grundstück zu verbreitern und dafür die angrenzende Grünfläche auf ihre Kosten zu befestigen. Die Befestigung der Fläche hat durch eine Fachfirma analog der Befestigung der Wörthstraße zu erfolgen.
Die Genehmigung erfolgt vorbehaltlich der Einhaltung der Zweckbindungsfrist entsprechend des Bewilligungsbescheides.
Unterbeachtung der Zweckbindungsfrist der bewilligten Fördermittel hat die Bauausführung frühestens am 11.04.2026 zu erfolgen.
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Beschluss-Nr. 49-06/09-2025 GR
Anschaffung Einsatzkleidung Freiwillige Feuerwehr Ringleben
Der Gemeinderat Ringleben beschließt die Anschaffung von Einsatzkleidung für die Freiwillige Feuerwehr Ringleben an die Firma Brandschutz Technik GmbH Leipzig, Kastanienallee 13, 06184 Kabelsketal zu vergeben.
Die Finanzierung der überplanmäßigen Ausgaben, aus der Haushaltsstelle 1300.5600, erfolgt aus der Feuerwehrpauschale.
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