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Die Gera-Aue
Ausgabe 11/2018
Amtlicher Teil
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Beschlüsse der 41. Sitzung des Gemeinderates Walschleben am 06.11.2018

Beschlüsse der 41. Sitzung des
Gemeinderates Walschleben am 06.11.2018

Beschluss-Nr. 387-41/11-2018 GR -

Genehmigung Niederschrift 18.09.2018 - öffentlicher Teil

Der Gemeinderat Walschleben genehmigt die Niederschrift vom 18.09.2018 - öffentlicher Teil.

Abstimmung:

7 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 3 Enthaltungen

Beschluss-Nr. 388-41/11-2018 GR -

Bestellung eines Mitglieds des Gemeinderates für den BWV-Ausschuss

Der Gemeinderat Walschleben bestellt auf den bindenden Vorschlag der Fraktion CDU das Mitglied des Gemeinderates Frau Luciana Löbe zum Mitglied im Bau-, Wirtschafts- und Verkehrsausschuss.

Abstimmung:

11 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen

Beschluss-Nr. 389-41/11-2018 GR -

Bestellung eines Mitglieds des Gemeinderates für den Hauptausschuss

Der Gemeinderat Walschleben bestellt auf den bindenden Vorschlag der Fraktion CDU das Mitglied des Gemeinderates Herrn Christian Bärwolf zum Mitglied im Hauptausschuss.

Gleichzeitig wird Herr Bärwolf als Mitglied aus dem Bau-, Wirtschafts- und Verkehrsausschuss ausscheiden.

Abstimmung:

11 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen

Beschluss-Nr. 390-41/11-2018 GR -

Instandsetzung des Rolltores 2 in der FFW in Walschleben

Der Gemeinderat Walschleben beschließt, die Instandsetzung des Tores 2 (aufgrund des Wartungsprotokolls v. 13.08.2018) der FFW Walschleben an die Firma Aspitec GmbH, Bernauer Straße 58, 99091 Erfurt zum Preis in Höhe von 1.874,55 € Brutto zu vergeben. Die Finanzierung erfolgt aus der Haushaltsstelle 1300.5000 sowie aus dem Deckungskreis Werterhaltung/ Ersatzbeschaffung.

Abstimmung:

11 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen

Beschluss-Nr. 391-41/11-2018 GR -

Aufhebung Beschluss-Nr. 368-38/06-2018 GR

Der Gemeinderat Walschleben hebt den Beschluss-Nr. 368-38/06-2018 GR vom 05.06.2018 auf, da der Inhalt unvollständig war.

Abstimmung:

11 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen

Beschluss-Nr. 392-41/11-2018 GR -

Vorbereitung Hausnummernänderungen

Der Gemeinderat Walschleben beschließt, die Erfurter Straße im Bereich der Hausnummern 18, 18a, 19, sowie Hausnummer 35 bis 42 in Blaue Spitze umzubenennen und eine neue Nummerierung der gesamten Straße „Blaue Spitze“, gemäß der dieser Beschlussvorlage beigefügten Variante, vorzunehmen. Die Änderungen treten ab dem 01.01.2019 in Kraft.

Abstimmung:

8 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 2 Enthaltungen

Beschluss-Nr. 393-41/11-2018 GR -

Spielplatz Lindenstraße in Walschleben - Anschaffung Spielplatzwalzen

Der Gemeinderat Walschleben beschließt, den Auftrag zur Lieferung von Spielplatzwalzen zur Umrandung des Spielplatzes Lindenstraße an die Firma Waterplant, Hellerstraße 11, 26759 Hinte, zum Preis in Höhe von 2.040,85 € Brutto zu vergeben. Die Finanzierung erfolgt aus der Rücklage.

Abstimmung:

10 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung

Beschluss-Nr. 394-41/11-2018 GR -

Stellungnahme der Gemeinde zum Bebauungsplan für das Gebiet „Am Sportplatz I“ in der Gemeinde Elxleben

Der Gemeinderat Walschleben stimmt dem Bebauungsplan für das Gebiet „Am Sportplatz I“ in der Gemeinde Elxleben zu. Anregungen und Bedenken bestehen nicht.

Abstimmung:

10 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung