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Die Gera-Aue
Ausgabe 11/2025
Amtlicher Teil
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Stadt Gebesee

Beschluss-Nr. 128-10/08-2025 SR

Genehmigung der Niederschrift vom 19.06.2025 öffentlicher Teil

Der Stadtrat der Stadt Gebesee genehmigt die Niederschrift zur Sitzung vom 19.06.2025 - öffentlicher Teil.

Abstimmung:

7 Ja-Stimmen

0 Nein-Stimmen

3 Enthaltungen

Beschluss-Nr. 129-10/08-2025 SR

Rechenschaftsbericht zur Jahresrechnung 2024

Auf der Grundlage des § 22 Abs. 3 der Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) vom 16.08.1993 (GVBL. S. 501) i. d. F. der Neubekanntmachung vom 28.01.2003 (GVBL. Nr. 2 S. 41) zuletzt geändert durch Gesetz vom 02. Juli 2024 (GVBl. S. 277, 288) beschließt der Stadtrat Gebesee in seiner Sitzung am 28.08.2025:

1.

Der Stadtrat Gebesee nimmt den Rechenschaftsbericht zur Jahresrechnung 2024 nach § 80 Abs. 2 ThürGemHV zustimmend zur Kenntnis.

2.

Der Verwendung der Deckungsreserve zur Finanzierung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben im Deckungskreis 11 wird zugestimmt.

3.

Soweit noch keine Einzelgenehmigungen vorliegen, werden die in der Anlage aufgeführten außer- bzw. überplanmäßigen Ausgaben gemäß § 58 Abs. 1 ThürKO genehmigt. Mit der bisherigen Abdeckung der Mehrausgaben durch Mehreinnahmen bzw. durch Einsparungen besteht Einverständnis.

4.

Gleichzeitig wird die Bildung der Haushaltseinnahme- und -ausgabereste in dem in der Jahresrechnung enthaltenen Umfang beschlossen.

Abstimmung:

11 Ja-Stimmen

0 Nein-Stimmen

0 Enthaltungen

Beschluss-Nr. 130-10/08-2025 SR

Feststellung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2023

Der Stadtrat Gebesee stellt gemäß § 80 Abs. 3 ThürKO vom 16.08.1993 (GVBl. S. 501) i. d. F. d. Neubekanntmachung vom 28.01.2003 (GVBl. S. 41) zuletzt geändert durch Gesetz vom 02. Juli 2024 (GVBl. S. 277, 288), nach Durchführung der örtlichen Prüfung (§ 82 ThürKO) die Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2023 fest.

Abstimmung:

11 Ja-Stimmen

0 Nein-Stimmen

0 Enthaltungen

Beschluss-Nr. 131-10/08-2025 SR

Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2023

Der Stadtrat Gebesee entlastet, den Bürgermeister gemäß § 80 Abs. 3 ThürKO vom 16.08.1993 (GVBl. S. 501) i. d. F. d. Neubekanntmachung vom 28.01.2003 (GVBl. S. 41) zuletzt geändert durch Gesetz vom 02. Juli 2024 (GVBl. S. 277, 288), für das Haushaltsjahr 2023.

Abstimmung:

10 Ja-Stimmen

0 Nein-Stimmen

0 Enthaltungen

Beschluss-Nr. 132-10/08-2025 SR

Aufhebung des Beschlusses Nr. 180b -17/12-2026 SR

1. Änderung Klarstellungssatzung der Stadt Gebesee, Siedlung

Der Stadtrat Gebesee beschließt, den Beschluss Nr. 180b-17/12-2016 SR vom 20.12.2016 zur 1. Änderung Klarstellungssatzung der Stadt Gebesee, Siedlung aufzuheben.

Abstimmung:

11 Ja-Stimmen

0 Nein-Stimmen

0 Enthaltungen

Beschluss-Nr. 133-10/08-2025 SR

Gemeindliche Stellungnahme zur Verlängerung der Geltungsdauer der Baugenehmigung

AZ der Gemeinde G/11/2022

Der Stadtrat der Stadt Gebesee stimmt der Verlängerung der Geltungsdauer der Baugenehmigung AZ 220447 um 1 Jahr zum

Aktenzeichen der Gemeinde: G/11/2022

Baugrundstück: Gemarkung Gebesee, Flur 6, Flurstück 1460

zu.

Abstimmung:

10 Ja-Stimmen

0 Nein-Stimmen

1 Enthaltungen

Beschluss-Nr. 134-10/08-2025 SR

Gemeindliche Stellungnahme zum Bauantrag AZ der Gemeinde G/13/2025

Der Stadtrat der Stadt Gebesee beschließt, dem Bauantrag von

Aktenzeichen der Gemeinde: G/13/2025

Baugrundstück: Gemarkung Gebesee, Flur 4, Flurstück 353/33 und 353/30

zuzustimmen.

Abstimmung:

11 Ja-Stimmen

0 Nein-Stimmen

0 Enthaltungen

Beschluss-Nr. 135-10/08-2025 SR

Gemeindliche Stellungnahme

Antrag - Bordsteinabsenkung Garageneinfahrt

Der Stadtrat der Stadt Gebesee beschließt, dem Antrag auf Bordsteinabsenkung vor dem Garagentor des

Grundstück: Gemarkung Gebesee, Flur 6, Flurstück 1683

zuzustimmen.

Abstimmung:

11 Ja-Stimmen

0 Nein-Stimmen

0 Enthaltungen

Beschluss-Nr. 136-10/08-2025 SR

Stellungnahme zum Antrag auf Erteilung der bergbaurechtlichen Erlaubnis Thüringen-Nord für die Aufsuchung von Lithium, Mangan und Zink gemäß § 7 BBergG

Der Stadtrat Gebesee stimmt dem Antrag auf Erteilung der bergbaurechtlichen Erlaubnis Thüringen-Nord für die Aufsuchung von Lithium, Mangan und Zink gemäß § 7 BBergG zu.

Abstimmung:

0 Ja-Stimmen

11 Nein-Stimmen

0 Enthaltungen

Beschluss-Nr. 137-10/08-2025 SR

Reinigung Kita Gebesee

Der Stadtrat Gebesee beschließt die Reinigung der Kita Gebesee an die Firma RWS Gebäudeservice GmbH, Otto-Schwade-Str. 6, 99085 Erfurt zu vergeben.

Die Finanzierung erfolgt aus der Haushaltsstelle 4641.5441.

Abstimmung:

11 Ja-Stimmen

0 Nein-Stimmen

0 Enthaltungen

Beschluss-Nr. 138-10/08-2025 SR

Vergabe Beschaffung Feuerwehrhelme mit Helmlampen

Der Stadtrat Gebesee beschließt, die Beschaffung von 21 x Feuerwehrhelm + Helmlampen über die Firma BTL Brandschutz Technik GmbH Leipzig, Kabelsketal.

Die Finanzierung der überplanmäßigen Ausgabe erfolgt aus den Mitteln der Feuerwehrpauschale.

Abstimmung:

11 Ja-Stimmen

0 Nein-Stimmen

0 Enthaltungen

Beschluss-Nr. 139-10/08-2025 SR

Vergabe Los 1 - Abbrucharbeiten Jugend- und Bürgerzentrum

Der Stadtrat Gebesee beschließt, den Auftrag für das Los 1- Abrissarbeiten zur Baumaßnahme „Teilabriss und Umbau Nebengebäude des Stadions zur Errichtung eines Jugend- und Bürgerzentrums“ an die Firma SHS Konzeptbau, Gartenstraße 18, 99189 Gebesee zu vergeben.

Die Finanzierung erfolgt aus der Haushaltsstelle: 5900.9400

Abstimmung:

10 Ja-Stimmen

0 Nein-Stimmen

0 Enthaltungen