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Die Gera-Aue
Ausgabe 14/2023
Amtlicher Teil
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Beschlüsse der 40. Sitzung des Stadtrates Gebesee am 28.11.2023

Beschluss-Nr. 488-40/11-2023 SR
Beschluss des Energetischen Quartierskonzepts für das Quartier "Innenstadt" in Gebesee

Der Stadtrat Gebesee beschließt dem vorliegenden Energetischen Quartierskonzept für das Quartier „Innenstadt“ Gebesee zuzustimmen. Das Energetische Quartierskonzept ist Arbeitsgrundlage zur langfristigen städtebaulichen und energetischen Entwicklung der Innenstadt von Gebesee.

Abstimmung:

11 Ja-Stimmen

0 Nein-Stimmen

0 Enthaltungen

Beschluss-Nr. 489-40/11-2023 SR
Beschluss des Integrierten Stadtentwicklungskonzepts Gebesee 2040

Der Stadtrat Gebesee beschließt, dem vorliegenden Integrierten Stadtentwicklungskonzept (ISEK) Gebesee 2040 zuzustimmen. Das ISEK ist Arbeitsgrundlage zur langfristigen städtebaulichen Entwicklung der Gesamtstadt von Gebesee.

Abstimmung:

11 Ja-Stimmen

0 Nein-Stimmen

0 Enthaltungen

Beschluss-Nr. 490-40/11-2023 SR
Genehmigung der Niederschrift vom 24.10.2023 öffentlicher Teil

Der Stadtrat der Stadt Gebesee genehmigt die Niederschrift zur Sitzung vom 24.10.2023 - öffentlicher Teil.

Abstimmung:

9 Ja-Stimmen

0 Nein-Stimmen

2 Enthaltungen

Beschluss-Nr. 491-40/11-2023 SR
Satzung zur 1. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Gebesee

Der Stadtrat Gebesee beschließt die 1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Gebesee vom 20.04.2022.

Abstimmung:

11 Ja-Stimmen

0 Nein-Stimmen

0 Enthaltungen

Beschluss-Nr. 492-40/11-2023 SR
Anschaffung Möbel für Kita

Der Stadtrat Gebesee beschließt, die Ersatzbeschaffung von Ausstattungsgegenständen (Tische, Stühle und Regale) bei der Firma

Volker + Wald GmbH, Alte Mittelhäuser Str. 8, 99091 Erfurt,

da dies das günstigste Angebot ist.

Die Finanzierung erfolgt aus der HHST 4641.9350.

Abstimmung:

11 Ja-Stimmen

0 Nein-Stimmen

0 Enthaltungen

Beschluss-Nr. 493-40/11-2023 SR
Grundsatzbeschluss, hier: Errichtung einer Lagerhalle hinter dem Rathaus

Der Stadtrat Gebesee beschließt, die Errichtung einer Lagerhalle auf dem Gelände hinter dem Rathaus. (ehem. Gasflaschenreparatur).

Die Finanzierung ist in den Haushaltsplan 2024 einzustellen

Abstimmung:

11 Ja-Stimmen

0 Nein-Stimmen

0 Enthaltungen

Beschluss-Nr. 494-40/11-2023 SR
Grundsatzbeschluss, hier: Neubau Garagen Hühnergarten

Der Stadtrat Gebesee beschließt, die Nutzung der Grundstücke Gemarkung Gebesee Flur 9 Flurstücke 407/3 und 408 (Hühnergarten) für eine Bebauung mit Garagen. Eine entsprechende Vorplanung soll vergeben werden.

Die Finanzierung ist in den Haushaltsplan 2024 einzustellen.

Abstimmung:

11 Ja-Stimmen

0 Nein-Stimmen

0 Enthaltungen

Beschluss-Nr. 495-40/11-2023 SR
Grundsatzbeschluss, hier: Schaffung von Parkplätzen in der Mittelstraße

Der Stadtrat Gebesee beschließt, in der Mittelstraße die Schaffung von Parkflächen.

Die Finanzierung ist in den Haushaltsplan 2024 einzustellen.

Abstimmung:

9 Ja-Stimmen

0 Nein-Stimmen

2 Enthaltungen

Beschluss-Nr. 496-40/11-2023 SR
Grundsatzbeschluss, hier: 2. Bauabschnitt Rathaus - Barrierefreiheit EG über Hintereingang

Der Stadtrat Gebesee beschließt, die Barrierefreiheit und die damit verbundenen Baumaßnahmen im Rathaus im Jahr 2024 umzusetzen.

Die Finanzierung ist in den Haushaltsplan 2024 einzustellen

Abstimmung:

11 Ja-Stimmen

0 Nein-Stimmen

0 Enthaltungen

Beschluss-Nr. 497-40/11-2023 SR
Grundsatzbeschluss, hier: Gestaltung Kriegerdenkmal incl. Freiflächen

Der Stadtrat Gebesee beschließt, die weitere Sanierung des Kriegerdenkmals incl. der Freifläche und der Einbeziehung einer Gedenkstätte für die Gefallenen des 2. WK.

Die Finanzierung ist in den Haushaltsplan 2024 einzustellen.

Abstimmung:

10 Ja-Stimmen

0 Nein-Stimmen

1 Enthaltung

Beschluss-Nr. 498-40/11-2023 SR
Überplanmäßige Ausgabe - Ertüchtigung Wendehammer Thomas-Müntzer-Straße

Der Stadtrat der Stadt Gebesee beschließt die Kosten i. H. v. rd. 11.000 €, für die Ertüchtigung des Wendehammers in der Thomas- Müntzer-Straße, aus der Haushaltsstelle 6300.9509 und aus der Rücklage zu finanzieren.

Abstimmung:

11 Ja-Stimmen

0 Nein-Stimmen

0 Enthaltungen

Beschluss-Nr. 499-40/11-2023 SR
Ertüchtigung Wendehammer Thomas-Müntzer-Straße,
hier: Vergabe Bauleistungen

Der Stadtrat der Stadt Gebesee beschließt, den Auftrag für die Ertüchtigung des Wendehammers an die Firma

Herzog Bau

Am Marbach 10

99869 Tüttleben

zu vergeben

Die Finanzierung erfolgt aus der Haushaltsstelle: 6300.9509 und aus der Rücklage.

Abstimmung:

11 Ja-Stimmen

0 Nein-Stimmen

0 Enthaltungen