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Die Gera-Aue
Ausgabe 2/2019
Amtlicher Teil
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Beschlüsse der 30. Stadtratssitzung Gebesee am 05.02.2019

Beschluss-Nr. 336-30/02-2019 SR -

Genehmigung Niederschrift vom 27.11.2018 - öffentlicher Teil

Der Stadtrat Gebesee genehmigt die Niederschrift zur Sitzung vom 27.11.2018 - öffentlicher Teil

Abstimmung:

11 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Stimmenthaltungen

Beschluss-Nr. 337-30/02-2019 SR -

Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019

Der Stadtrat Gebesee beschließt in seiner Sitzung am 20.02.2018 auf der Grundlage des § 55 der Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) vom 16.08.1993 (GVBl. Nr. 23 S. 501) i. d. F. der Neubekanntmachung vom 28.01.2003 (GVBl. Nr. 2 S. 41), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 10. April 2018 (GVBl. S. 74), die Haushaltssatzung 2019, den Haushaltsplan 2019 sowie seine Bestandteile und Anlagen (einschließlich Stellenplan).

Abstimmung:

12 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Stimmenthaltungen

Beschluss-Nr. 338-30/02-2019 SR -

Finanzplan zum Haushaltsplan 2019

Der Stadtrat Gebesee beschließt in seiner Sitzung am 20.02.2018 auf der Grundlage des § 55 der Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) vom 16.08.1993 (GVBl. Nr. 23 S.501) i. d. F. der Neubekanntmachung vom 28.01.2003 (GVBl. Nr. 2 S. 41), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 10. April 2018 (GVBl. S. 74), den als Anlage beigefügten Finanzplan mit dem dazugehörigen Investitionsprogramm zum Haushaltsplan 2019.

Abstimmung:

12 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Stimmenthaltungen

Beschluss-Nr. 339-30/02-2019 SR -

Antrag auf Zulassung einer Befreiung von der Festsetzung des B-Planes „Mischgebiet Gebesee-Süd“- Art der baulichen Nutzung

hier: Az. Stadt Gebesee 14/2018

Der Stadtrat Gebesee stimmt dem Antrag von

Bauherr:

Diakonie - Sozialstation „St. Elisabeth“ gGmbH,

Bahnstraße 56, Gebesee,

Bauvorhaben:

Neuerrichtung Soziales Zentrum

Baugrundstück:

Gemarkung Gebesee, Flur 9, Flurstück 365

auf Zulassung der Befreiung von der Festsetzung der 4. vereinfachten Änderung des Bebauungsplanes 05/93 *Mischgebiet Gebesee-Süd* - 1) Nr. 2 Auf den Baufeldern sind folgende Nutzungsarten anzusiedeln: Baufeld I: reine gewerbliche Nutzung. - zu.

Abstimmung:

12 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Stimmenthaltungen

Beschluss-Nr. 340-30/02-2019 SR -

Antrag auf Zulassung einer Ausnahme und Befreiung von der Festsetzung des B-Planes „Mischgebiet Gebesee-Süd“

Begrünungsfestsetzungen - Einfriedungen -

hier: Az. Stadt Gebesee 14/2018

Der Stadtrat Gebesee stimmt dem Antrag von

Bauherr:

Diakonie - Sozialstation „St. Elisabeth“ gGmbH,

Bahnstraße 56, Gebesee,

Bauvorhaben:

Neuerrichtung Soziales Zentrum

Baugrundstück:

Gemarkung Gebesee, Flur 9, Flurstück 365

auf Zulassung der Ausnahme (Zaunerrichtung) und Befreiung (Zaunart) von der Festsetzung der 4. vereinfachten Änderung des Bebauungsplanes 05/93 *Mischgebiet Gebesee-Süd* - 6) Nr. 4 Einfriedungen sind nicht zwingend, (…) Sie sind (…) - zu den Nachbargrundstücken bis zu einer Höhe bis 1,50 m (…) zulässig. Einfriedungen zu den Nachbargrundstücken (…) können als Holzzäune, senkrecht gelattet und als Maschendrahtzaun hergestellt werden. - zu.

Abstimmung:

12 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Stimmenthaltungen

Beschluss-Nr. 341-30/02-2019 SR -

Antrag auf Zulassung einer Befreiung von der Festsetzung des B-Planes „Mischgebiet Gebesee-Süd“

Gestaltung baulicher Anlagen - Fassadenbegrünung -

hier: Az. Stadt Gebesee 14/2018

Der Stadtrat Gebesee stimmt dem Antrag von

Bauherr:

Diakonie - Sozialstation „St. Elisabeth“ gGmbH,

Bahnstraße 56, Gebesee,

Bauvorhaben:

Neuerrichtung Soziales Zentrum

Baugrundstück:

Gemarkung Gebesee, Flur 9, Flurstück 365

auf Zulassung der Befreiung von der Festsetzung der 4. vereinfachten Änderung des Bebauungsplanes 05/93 *Mischgebiet Gebesee-Süd*- 5) Nr. 5 Jeder Grundstücksbesitzer hat die Möglichkeit der Fassadenbegrünung auszunutzen. Fassaden über 80 qm Fläche müssen zu 15% begrünt werden - zu.

Abstimmung:

12 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Stimmenthaltungen

Beschluss-Nr. 342-30/02-2019 SR -

Antrag zur Errichtung einer Photovoltaikanlage auf der Deponie Gebesee

Der Stadtrat der Stadt Gebesee beschließt, dem Antrag der Firma Abacus Solar GmbH, Ziegelstraße 21, 69190 Walldorf zur Errichtung einer Photovoltaikanlage auf dem Grundstück der ehemaligen Deponie in Gebesee zuzustimmen.

Abstimmung:

2 Ja-Stimmen, 10 Nein-Stimmen, 0 Stimmenthaltungen

Damit wurde der Beschluss abgelehnt.

Beschluss-Nr. 343-30/02-2019 SR -

Vollzug des ThürKWG vom 16. August 1993 i.d.F. vom 06. Juni 2018

Berufung Wahlleiter und Stellvertreter für die Stadtratswahl am 26. Mai 2019

Der Stadtrat Gebesee beruft für die Stadtratswahl am 26. Mai 2019 zur Wahlleiterin Frau Ute Nessel und zu ihrer Stellvertreterin Frau Susanne Töpfer.

Abstimmung:

12 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Stimmenthaltungen

Beschluss-Nr. 344-30/02-2019 SR -

Vollzug des ThürKWG vom 16. August 1993 i.d.F. vom 06. Juni 2018; Berufung Wahlvorsteher und Stellvertreter für die Wahlen des Europaparlamentes, des Kreistages und Stadtratswahl am 26. Mai 2019

Der Stadtrat Gebesee beruft für die Wahl zum Europaparlament, zum Kreistag und für die Stadtratswahl am 26. Mai 2019 zur Wahlvorsteherin Frau Ute Nessel und zu ihrer Stellvertreterin Frau Susanne Töpfer.

Abstimmung:

12 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Stimmenthaltungen