Beschlüsse der 41. Sitzung des Stadtrates Gebesee am 11.01.2024
Beschluss-Nr. 503-41/01-2024 SR
Genehmigung der Niederschrift vom 28.11.2023 öffentlicher Teil
Der Stadtrat der Stadt Gebesee genehmigt die Niederschrift zur Sitzung vom 28.11.2023 - öffentlicher Teil.
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| 11 Ja-Stimmen | 0 Nein-Stimmen | 0 Enthaltungen |
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Wahl des 1. Beigeordneten
Jede Kommune muss einen Beigeordneten haben (§ 32 ThürKO). Da Herr Rothe bisher der Beigeordnete der Stadt Gebesee war, bedarf es der Neuwahl eines Beigeordneten.
Der Beigeordnete wird vom Stadtrat aus seiner Mitte für die Dauer der Amtszeit des Stadtrates in geheimer Abstimmung gewählt. Er ist vor der Wahl dem Stadtrat vorzuschlagen.
Gewählt ist, wer mehr als die Hälfte der Stimmen der anwesenden Stimmberechtigten erhält. Wird eine solche Mehrheit bei der Wahl nicht erreicht, findet zwischen den beiden Bewerbern mit den höchsten Stimmenzahlen eine Stichwahl statt, bei der gewählt ist, wer die Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen erhält.
Die Auszählung der 11 Stimmzettel zur Wahl des Beigeordneten ergibt, dass Herr Sören Leefers mehrheitlich zum Beigeordneten gewählt wurde.
Herr Leefers nimmt die Wahl an.
Beschluss-Nr. 504-41/01-2024 SR
Entsendung eines Vertreters des Stadtrates in die Gemeinschaftsversammlung der Verwaltungsgemeinschaft Gera-Aue
Der Stadtrat Gebesee bestellt auf den bindenden Vorschlag der CDU-Fraktion
das Stadtratsmitglied,
Herrn Roland Plato
zum Mitglied in die Gemeinschaftsversammlung der Verwaltungsgemeinschaft Gera-Aue.
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| 11 Ja-Stimmen | 0 Nein-Stimmen | 0 Enthaltungen |
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Beschluss-Nr. 505-41/01-2024 SR
Entsendung eines Stellvertreters des Stadtrates in die Gemeinschaftsversammlung der Verwaltungsgemeinschaft Gera-Aue
Der Stadtrat Gebesee bestellt auf den bindenden Vorschlag der CDU-Fraktion
das Stadtratsmitglied,
Frau Christiane Hoffmann
zum Stellvertreter des Mitgliedes Roland Plato in die Gemeinschaftsversammlung der Verwaltungsgemeinschaft Gera-Aue.
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| 11 Ja-Stimmen | 0 Nein-Stimmen | 0 Enthaltungen |
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Beschluss-Nr. 506-41/01-2024 SR
Nutzungsordnung der Stadt Gebesee für das städtische Objekt Marktplatz 13
Der Stadtrat Gebesee beschließt die Nutzungsordnung der Stadt Gebesee für das städtische Objekt Marktplatz 13.
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| 11 Ja-Stimmen | 0 Nein-Stimmen | 0 Enthaltungen |
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Beschluss-Nr. 507-41/01-2024 SR
Grundsatzbeschluss zu Antrag Städtebauförderung 2024,
hier: Sanierungsberater
Der Stadtrat Gebesee beschließt, die Ausschreibung eines:
| 1. | Sanierungsberaters |
soweit für diese Maßnahmen Fördermittel gewährt werden.
Die Finanzierung ist in die Haushaltsplanungen entsprechend Fördermittelantrag einzustellen.
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| 11 Ja-Stimmen | 0 Nein-Stimmen | 0 Enthaltungen |
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Beschluss-Nr. 508-41/01-2024 SR
Grundsatzbeschluss zu Antrag Städtebauförderung 2024,
hier: Programm BL-LZ
Der Stadtrat Gebesee beschließt, die Maßnahmen:
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| 1. | Grundhafte Sanierung Bahnstraße |
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| 2. | Sanierung Mehrfamilienhaus Mittelstraße 1 |
bis zum Jahr 2027 umzusetzen, soweit für diese Maßnahmen Fördermittel gewährt werden.
Die Finanzierung ist in die Haushaltsplanungen entsprechend Fördermittelantrag bis 2027 einzustellen.
| Abstimmung: | ||
| 11 Ja-Stimmen | 0 Nein-Stimmen | 0 Enthaltungen |
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Beschluss-Nr. 509-41/01-2024 SR
Grundsatzbeschluss zu Antrag Städtebauförderung 2024,
hier: Programm BL-WnE/A
Der Stadtrat Gebesee beschließt, die Maßnahmen:
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| 1. | Freiflächengestaltung am Denkmal Erfurter Straße (Kriegerdenkmal) |
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| 2. | Sanierung und klimagerechte Umgestaltung der Mittelstraße |
bis zum Jahr 2027 umzusetzen, soweit für diese Maßnahmen Fördermittel gewährt werden.
Die Finanzierung ist in die Haushaltsplanungen entsprechend Fördermittelantrag bis 2027 einzustellen.
| Abstimmung: | ||
| 11 Ja-Stimmen | 0 Nein-Stimmen | 0 Enthaltungen |
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Beschluss-Nr. 510-41/01-2024 SR
Vergabe Ausschreibung- und Bauüberwachungsleistungen,
hier: A & E Maßnahme - Baumpflanzungen und Fällungen
„Kleiner Schambach“
Der Stadtrat Gebesee beschließt, den Auftrag für die Leistung der Ausschreibungsleistungen, der Bauüberwachung und Kontrolle der Maßnahmen für bis zu 3 Jahren an den
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| Landschaftspflegeverband „Mittelthüringen“ e.V. |
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| Am Stausee 36E |
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| 99439 Am Ettersberg |
zu vergeben.
Die Finanzierung erfolgt aus der Haushaltsstelle: 6900.9500
| Abstimmung: | ||
| 11 Ja-Stimmen | 0 Nein-Stimmen | 0 Enthaltungen |
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Beschluss-Nr. 511-41/01-2024 SR
Gemeindliche Stellungnahme - Bauantrag,
hier: Neubau Einfamilienhaus
Der Stadtrat der Stadt Gebesee beschließt, dem Bauantrag von
| Bauvorhaben: | Neubau Einfamilienhaus |
| Baugrundstück: | Gemarkung Gebesee, Flur 9, Flurstück 773 |
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| Zur Fahner Höhe 5, 99189 Gebesee |
zuzustimmen
| Abstimmung: | ||
| 11 Ja-Stimmen | 0 Nein-Stimmen | 0 Enthaltungen |
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Beschluss-Nr. 512-41/01-2024 SR
Gemeindliche Stellungnahme - Bauantrag,
hier: Neubau Einfamilienhaus
Der Stadtrat der Stadt Gebesee beschließt, dass zum Bauantrag von
| Bauvorhaben: | Neubau Einfamilienhaus |
| Baugrundstück: | Gemarkung Gebesee, Flur 9, Flurstück 758 |
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| Zur Fahner Höhe 16, 99189 Gebesee |
| Abstimmung: | ||
| 11 Ja-Stimmen | 0 Nein-Stimmen | 0 Enthaltungen |