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Die Gera-Aue
Ausgabe 3/2021
Amtlicher Teil
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Beschlüsse der 17. Sitzung des Stadtrates Gebesee am 02.03.2021

Beschluss-Nr. 178-17/03-2021 SR -

Genehmigung der Niederschrift vom 08.12.2020 - öffentlicher Teil

Der Stadtrat Gebesee genehmigt die Niederschrift zur Sitzung vom 08.12.2020 - öffentlicher Teil.

Abstimmung:

13 Ja-Stimmen 0 Nein-Stimmen 0 Stimmenenthaltung

Beschluss-Nr. 179-17/03-2021 SR -

Feststellung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2018

Der Stadtrat Gebesee beschließt gemäß § 80 III ThürKO vom 16.08.1993 (GVBl. S. 501) i. d. F. d. Neubekanntmachung vom 28.01.2003 (GVBl. S. 41) zuletzt geändert durch Artikel 3 des Gesetzes vom 11. Juni 2020 (GVBl. S. 277, 278), nach Durchführung der örtlichen Prüfung (§ 82 ThürKO) die Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2018 festzustellen.

Abstimmung:

13 Ja-Stimmen

0 Nein-Stimmen

0 Stimmenenthaltung

Beschluss-Nr. 180-17/03-2021 SR -

Feststellung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2019

Der Stadtrat Gebesee beschließt gemäß § 80 III ThürKO vom 16.08.1993 (GVBl. S. 501) i. d. F. d. Neubekanntmachung vom 28.01.2003 (GVBl. S. 41) zuletzt geändert durch Artikel 3 des Gesetzes vom 11. Juni 2020 (GVBl. S. 277, 278), nach Durchführung der örtlichen Prüfung (§ 82 ThürKO) die Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2019 festzustellen.

Abstimmung:

13 Ja-Stimmen

0 Nein-Stimmen

0 Stimmenenthaltung

Beschluss-Nr. 181-17/03-2021 SR -

Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2018

Der Stadtrat Gebesee beschließt, den Bürgermeister gemäß § 80 III ThürKO vom 16.08.1993 (GVBl. S. 501) i. d. F. d. Neubekanntmachung vom 28.01.2003 (GVBl. S. 41) zuletzt geändert durch Artikel 3 des Gesetzes vom 11. Juni 2020 (GVBl. S. 277, 278), für das Haushaltsjahr 2018 zu entlasten.

Abstimmung:

12 Ja-Stimmen

0 Nein-Stimmen

0 Stimmenenthaltung

Beschluss-Nr. 182-17/03-2021 SR -

Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2019

Der Stadtrat Gebesee beschließt, den Bürgermeister gemäß § 80 III ThürKO vom 16.08.1993 (GVBl. S. 501) i. d. F. d. Neubekanntmachung vom 28.01.2003 (GVBl. S. 41) zuletzt geändert durch Artikel 3 des Gesetzes vom 11. Juni 2020 (GVBl. S. 277, 278), für das Haushaltsjahr 2019 zu entlasten.

Abstimmung:

12 Ja-Stimmen

0 Nein-Stimmen

0 Stimmenenthaltung

Beschluss-Nr. 183-17/03-2021 SR -

Antrag auf einen Sperrvermerk für die Haushaltsstelle 4641.9500 Erweiterung/Neubau Kita

Der Stadtrat Gebesee beschließt auf Antrag von einem Stadtratsmitglied einen Sperrvermerk für die Haushaltsstelle 4641.9500 Erweiterung/Neubau Kita anzubringen. Der gesperrte Betrag beträgt 370.000 €. Der Sperrvermerk wird aufgehoben, sowie für diese Maßnahmen der Stadtrat den Ausführungen explizit zugestimmt hat.

Abstimmung:

8 Ja-Stimmen 3 Nein-Stimmen 3 Stimmenenthaltungen

Beschluss-Nr. 184-17/03-2021 SR -

Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021

Der Stadtrat Gebesee beschließt in seiner Sitzung am 02.03.2021 auf der Grundlage der §§ 50 II und 55 ff der Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) vom 16.08.1993 (GVBL. Nr. 23 S. 501) i. d. F. der Neubekanntmachung vom 28.01.2003 (GVBL. Nr. 2 S. 41), zuletzt geändert durch Artikel 3 des Gesetzes vom 11. Juni 2020 (GVBl. S. 277, 278), die Haushaltssatzung 2021, den Haushaltsplan 2021 sowie seine Bestandteile und Anlagen (einschließlich Stellenplan).

Abstimmung:

14 Ja-Stimmen 0 Nein-Stimmen 0 Stimmenenthaltung

Beschluss-Nr. 185-17/03-2021 SR -

Finanzplan zum Haushaltsplan 2021

Der Stadtrat Gebesee beschließt in seiner Sitzung am 02.03.2021 auf der Grundlage der §§ 50 II und 55 ff der Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) vom 16.08.1993 (GVBL. Nr. 23 S.501) i. d. F. der Neubekanntmachung vom 28.01.2003 (GVBL. Nr.2 S. 41), zuletzt geändert durch Artikel 3 des Gesetzes vom 11. Juni 2020 (GVBl. S. 277, 278), den als Anlage beigefügten Finanzplan mit dem dazugehörigen Investitionsprogramm zum Haushaltsplan 2021.

Abstimmung:

14 Ja-Stimmen 0 Nein-Stimmen 0 Stimmenenthaltung

Beschluss-Nr. 186-17/03-2021 SR -

Aufhebung Beschluss Nr. 111-11/07-2020 SR Einbahnstraßenregelung Feldstraße

Der Stadtrat Gebesee beschließt die Aufhebung des Beschlusses Nr. 111-11/07-2020 SR zur Einbahnstraßenregelung in der Feldstraße.

Abstimmung:

14 Ja-Stimmen 0 Nein-Stimmen 0 Stimmenenthaltung

Beschluss-Nr. 187-17/03-2021 SR -

Aufnahme in die Einsatzabteilung der Freiwilligen Feuerwehr

Der Stadtrat Gebesee beschließt die Aufnahme eines Mitgliedes in die Einsatzabteilung der Freiwilligen Feuerwehr Gebesee.

Abstimmung:

14 Ja-Stimmen 0 Nein-Stimmen 0 Stimmenenthaltung

Beschluss-Nr. 188-17/03-2021 SR -

Umlegungsausschuss der Stadt Gebesee Wahl-Nachrücker

Der Stadtrat Gebesee wählt (aus der Mitte des Stadtrates) als Mitglied des Umlegungsausschusses der Stadt Gebesee Herrn Volker Müller.

Abstimmung:

13 Ja-Stimmen 0 Nein-Stimmen 1 Stimmenenthaltung

Beschluss-Nr. 189-17/03-2021 SR -

Bestellung eines Mitglieds des Stadtrates Gebesee für den Hauptausschuss

Der Stadtrat Gebesee bestellt auf den bindenden Vorschlag der Fraktion FDP das Mitglied des Stadtrates Herrn Lukas Rothe zum Mitglied im Hauptausschuss der Stadt Gebesee.

Abstimmung:

13 Ja-Stimmen

0 Nein-Stimmen

1 Stimmenenthaltung

Beschluss-Nr. 190-17/03-2021 SR -

Bestellung eines Mitglieds des Stadtrates Gebesee für den Bauausschuss

Der Stadtrat Gebesee bestellt auf den bindenden Vorschlag der Fraktion FDP das Mitglied des Stadtrates Herrn Bert Kämmerer zum Mitglied im Bauausschuss der Stadt Gebesee.

Abstimmung:

13 Ja-Stimmen

0 Nein-Stimmen

1 Stimmenenthaltung

Beschluss-Nr. 191-17/03-2021 SR -

Berufener Bürger für den Ausschuss Umwelt, Sicherheit und Verkehr

Der Stadtrat beschließt Herrn Martin Hohenstein in den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Verkehr zu berufen.

Abstimmung:

14 Ja-Stimmen

0 Nein-Stimmen

0 Stimmenenthaltung

Beschluss-Nr. 192-17/03-2021 SR -

B-Plan „Wohngebiet Siedlungsweg“ Parzellierungsvorschlag

Der Stadtrat Gebesee beschließt, den Parzellierungvorschlag vom Stadtplanungsbüro Meißner & Dumjahn, Käthe-Kollwitz-Straße 9, 99734 Nordhausen für den Bebauungsplan „Wohngebiet Siedlungsweg“ zu zustimmen.

Abstimmung:

14 Ja-Stimmen

0 Nein-Stimmen

0 Stimmenenthaltung

Beschluss-Nr. 193-17/03-2021 SR -

Treppenanlage Haupteingang Rathaus, Gebesee, Gestaltungsvorschlag

Der Stadtrat Gebesee beschließt, der Gestaltung der Treppe, gemäß der vorliegenden Planvorlage, zuzustimmen.

Abstimmung:

10 Ja-Stimmen 0 Nein-Stimmen 4 Stimmenenthaltungen