Beschlüsse der 42. Sitzung des Stadtrates Gebesee am 20.02.2024
Beschluss-Nr. 514-42/02-2024 SR
Genehmigung der Niederschrift vom 11.01.2024 öffentlicher Teil
Der Stadtrat der Stadt Gebesee genehmigt die Niederschrift zur Sitzung vom 11.01.2024 - öffentlicher Teil.
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| 9 Ja-Stimmen | 0 Nein-Stimmen | 0 Enthaltungen |
Beschluss-Nr. 515-42/02-2024 SR
Berufung Wahlleiter und Stellvertreter für die Kommunalwahl am 26. Mai 2024
Vollzug des Thüringer Kommunalwahlgesetzes (ThürKWG) vom 16. August 1993 zuletzt geändert durch Gesetz vom 24. Mai 2022
| Der Stadtrat Gebesee beruft für die Kommunalwahl am 26. Mai 2024 | ||
| zur Wahlleiterin | Frau Ute Nessel |
| und | zu ihrer Stellvertreterin | Frau Christina Moritz |
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| 9 Ja-Stimmen | 0 Nein-Stimmen | 0 Enthaltungen |
Beschluss-Nr. 516-42/02-2024 SR
Baumpflege
Der Stadtrat Gebesee beschließt, die Baumfällung zur Herstellung der Verkehrssicherheit am Bornklingergraben an die Firma Forst Service Golmsdorf GmbH, Kirchweg 8, 07751 Golmsdorf zu vergeben.
Die benötigten Haushaltsmittel werden im Haushaltsplan 2024 in der Haushaltsstelle 5800.5101 eingestellt.
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| 9 Ja-Stimmen | 0 Nein-Stimmen | 0 Enthaltungen |
Beschluss-Nr. 517-42/02-2024 SR
Anschaffung des Moduls Gruppenorganisation für die KIKOM Kita App, Kita Gebesee
Der Stadtrat Gebesee beschließt, für die Kita Gebesee zur Ergänzung der KIKOM Kita App, die Anschaffung des Moduls
Gruppenorganisation
Die Finanzierung erfolgt aus der HHST 4641.5220.
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| 9 Ja-Stimmen | 0 Nein-Stimmen | 0 Enthaltungen |
Beschluss-Nr. 518-42/02-2024 SR
Instandsetzung und Erweiterung Brandschutz, hier Kindergarten
Der Stadtrat der Stadt Gebesee beschließt, den Auftrag für den Austausch der Brandmeldeanlage sowie Erweiterung mit Homerauchmeldern im Kindergarten an die Firma COSACOM Kommunikationsanlagen GmbH, Alfred-Hess-Str. 38/39 in 99094 Erfurt zu vergeben.
Die Finanzierung erfolgt aus der Haushaltsstelle 4641.9350
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| 9 Ja-Stimmen | 0 Nein-Stimmen | 0 Enthaltungen |
Beschluss-Nr. 519-42/02-2024 SR
Vergabe von Bauleistungen KITA Gebesee HLS, hier: Erneuerung Heizung
Der Stadtrat der Stadt Gebesee beschließt, den Auftrag für die Heizungserneuerung in der KITA in Gebesee, Ringleber Straße 15 an die Firme K&S Gebesee Heizung-Sanitär GmbH zu vergeben.
Die Finanzierung erfolgt aus der Haushaltsstelle: 4641.9420
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| 9 Ja-Stimmen | 0 Nein-Stimmen | 0 Enthaltungen |
Beschluss-Nr. 520-42/02-2024 SR
Freiwillige Feuerwehr - Vergabe Planungsleistung HLF 10
Der Stadtrat Gebesee beschließt Planungsleistungen für die Neuanschaffung eines HLF 10 für die Freiwillige Feuerwehr an die Firma Büro-Service Chemnitz, Dr. Piske, Reichenhainer Mühlberg 145, 09125 Chemnitz, unter dem Vorbehalt der Förderung durch den Landkreis Sömmerda, zu vergeben.
Die erforderlichen Haushaltsmittel werden im Vermögenshaushalt des Haushaltsplanes 2024 eingestellt.
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| 9 Ja-Stimmen | 0 Nein-Stimmen | 0 Enthaltungen |
Beschluss-Nr. 521-42/02-2024 SR
Anschaffung Ausstattung Versammlungsraum und Bürgermeisterzimmer Rathaus, hier: Vergabe von Leistungen zur Innenausstattung
Der Stadtrat der Stadt Gebesee beschließt, den Auftrag für die Neuanschaffung diverser Gegenstände der Innenausstattung im ehemaligen Rathaus Gebesee (Versammlungsraum und Bürgermeisterzimmer) wie Flächenvorhänge und Verdunklungsrollos an die Firma AS team Bürokonzept GmbH, Am Feldrain 1, 99189 Ringleben zu vergeben.
Die Finanzierung erfolgt aus der Haushaltsstelle: 8810.9430
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| 9 Ja-Stimmen | 0 Nein-Stimmen | 0 Enthaltungen |
Beschluss-Nr. 522-42/02-2024 SR
Stellungnahme zum Landesentwicklungsprogramm Thüringen
Der Stadtrat der Stadt Gebesee beschließt, der 2. Änderung des Landesentwicklungsprogrammes Thüringen in den Abschnitten
| 1.1 | Handlungsbezogene Raumkategorien, |
| 2.2 | Zentrale Ort und überörtlich bedeutsame Gemeindefunktionen, |
| 2.3 | Mittelzentrale Funktionsräume und |
| 5.2 | Energie |
vom 16. Januar 2024 zuzustimmen.
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| 9 Ja-Stimmen | 0 Nein-Stimmen | 0 Enthaltungen |
Beschluss-Nr. 523-42/02-2024 SR
Gemeindliche Stellungnahme - Bauantrag, hier: Umbau und Nutzungsänderung vorhandenes Einfamilienhaus
Der Stadtrat der Stadt Gebesee beschließt, dem Bauantrag von
| Bauvorhaben: | Umbau und Nutzungsänderung vorhandenes Einfamilienhaus |
| Baugrundstück: | Gemarkung Gebesee, Flur 6, Flurstück 1630 Johannesstraße 17, 99189 Gebesee zuzustimmen. |
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| 9 Ja-Stimmen | 0 Nein-Stimmen | 0 Enthaltungen |
Beschluss-Nr. 526-42/02-2024 SR
Beschluss Flächentausch, hier: Flächentausch Grundstück „Theo-Neubauer-Straße“ gegen Grundstück „An der Gera“
Der Stadtrat Gebesee beschließt, das Grundstück Gemarkung Gebesee Flur 6 Flurstück 203/179 (Theo-Neubauer-Str.) gegen die städtischen Grundstücke Flur 6 Flurstücke, 173/13, 173/14 und anteilig die Grundstücke 173/11 und 173/12 „An der Gera“ zu tauschen. Es erfolgt eine Ausgleichszahlung an die Stadt Gebesee.
Ein Grundsatzbeschluss erfolgte in der Sitzung des Stadtrates vom 28.11.2023.
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| 9 Ja-Stimmen | 0 Nein-Stimmen | 0 Enthaltungen |