Titel Logo
Die Gera-Aue
Ausgabe 3/2024
Amtlicher Teil
Zurück zur vorigen Seite
Zurück zur ersten Seite der aktuellen Ausgabe

Beschlüsse der 20. Sitzung des Gemeinderates Ringleben am 06.02.2024

Beschluss-Nr. 128-20/02-2024 GR

Genehmigung Niederschrift - öffentlicher Teil

Der Gemeinderat Ringleben genehmigt die Niederschrift vom 02.11.2023 - öffentlicher Teil.

Abstimmung:

7 Ja-Stimmen

0 Nein-Stimmen

1 Stimmenthaltung

Beschluss-Nr. 129-20/02-2024 GR

Haushaltsplan der Gemeinde Ringleben für das Haushaltsjahr 2024

Der Gemeinderat Ringleben beschließt in seiner Sitzung am 06.02.2024 auf der Grundlage der §§ 55 ff der Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) vom 16.08.1993 (GVBL. S. 501 Nr. 23) i. d. F. der Neubekanntmachung vom 28.01.2003 (GVBL. S. 41 Nr. 2) zuletzt geändert durch Gesetz vom 24. März 2023 (GVBl. S. 127) die Haushaltssatzung, den Haushaltsplan sowie seine Bestandteile und Anlagen für das Haushaltsjahr 2024.

Abstimmung:

7 Ja-Stimmen

0 Nein-Stimmen

0 Stimmenthaltung

Beschluss-Nr. 130-20/02-2024 GR

Finanzplan der Gemeinde Ringleben für die Haushaltsjahre 2023 - 2027

Die Gemeinde Ringleben beschließt in ihrer Sitzung am 06.02.2024 auf der Grundlage der §§ 55 ff der Thüringer Kommunalordnung (ThürK0) vom 16.08.1993 (GVBL. Nr. 23 S.501) i. d. F. der Neubekanntmachung vom 28.01.2003 (GVBL. Nr.2 S. 41), zuletzt geändert durch Gesetz vom 24. März 2023 (GVBl. S. 127), den zum Haushaltsplan 2024 beigefügten Finanzplan mit dem dazugehörigen Investitionsprogramm.

Abstimmung:

7 Ja-Stimmen

0 Nein-Stimmen

0 Stimmenthaltung

Beschluss-Nr. 131-20/02-2024 GR

Berufung Wahlleiter und Stellvertreter für die Kommunalwahl am 26. Mai 2024

Der Gemeinderat Ringleben beruft für die Kommunalwahl am 26. Mai 2024

zur Wahlleiterin

Frau Anja Voß

und

zu ihrer Stellvertreterin

Frau Heidi Wummel

Abstimmung:

7 Ja-Stimmen

0 Nein-Stimmen

0 Stimmenthaltung

Beschluss-Nr. 132-20/02-2024 GR

Stellungnahme zum Landesentwicklungsprogramm Thüringen

Der Gemeinderat Ringleben beschließt, der 2. Änderung des Landesentwicklungsprogrammes Thüringen in den Abschnitten

1.1

Handlungsbezogene Raumkategorien,

2.2

Zentrale Ort und überörtlich bedeutsame Gemeindefunktionen,

2.3

Mittelzentrale Funktionsräume und

5.2

Energie

Abstimmung:

4 Ja-Stimmen

2 Nein-Stimmen

1 Stimmenthaltung