Beschlüsse der 36. Sitzung des Gemeinderates Walschleben am 20.02.2024
Beschluss-Nr. 284-36/02-2024 GR
Genehmigung der Niederschrift vom 21.11.2023 – öffentlicher Teil
Der Gemeinderat Walschleben genehmigt die Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates am 23.11.2023, öffentlicher Teil.
| Abstimmung: | ||
| 6 Ja-Stimmen | 0 Nein-Stimmen | 1 Enthaltung |
Beschluss-Nr. 285-36/02-2024 GR
Berufung Wahlleiter und Stellvertreter für die Kommunalwahl am 26. Mai 2024
Vollzug des Thüringer Kommunalwahlgesetzes (ThürKWG) vom 16. August 1993 zuletzt geändert durch Gesetz vom 24. Mai 2022
| Der Gemeinderat Walschleben beruft für die Kommunalwahl am 26. Mai 2024 | ||
| zur Wahlleiterin | Frau Nadin Beyer-Bachmann |
| und | zu ihrer Stellvertreterin | Frau Jeanette Mann. |
| Abstimmung: | ||
| 7 Ja-Stimmen | 0 Nein-Stimmen | 0 Enthaltungen |
Beschluss-Nr. 286-36/02-2024 GR
Stellungnahme zum Landesentwicklungsprogramm Thüringen
Der Gemeinderat Walschleben beschließt, der 2. Änderung des Landesentwicklungsprogrammes Thüringen in den Abschnitten
| 1.1 | Handlungsbezogene Raumkategorien, |
| 2.2 | Zentrale Ort und überörtlich bedeutsame Gemeindefunktionen, |
| 2.3 | Mittelzentrale Funktionsräume und |
| 5.2 | Energie |
vom 16. Januar 2024 zuzustimmen.
| Abstimmung: | ||
| 7 Ja-Stimmen | 0 Nein-Stimmen | 0 Enthaltungen |
Beschluss-Nr. 287-36/02-2024 GR
Stellungnahme der Gemeinde Walschleben zur Höchstspannungsleitung Schraplau/Obhausen-Wolkramshausen-Vieselbach
Der Gemeinderat der Gemeinde Walschleben beschließt dem Neubau der Höchstspannungsleitung Schraplau/Obhausen-Wolkramshausen-Vieselbach zuzustimmen.
Vonseiten der Gemeinde Walschleben bestehen keine Bedenken, Ergänzungen oder Anregungen.
| Abstimmung: | ||
| 7 Ja-Stimmen | 0 Nein-Stimmen | 0 Enthaltungen |
Beschluss-Nr. 288-36/02-2024 GR
Stellungnahme der Gemeinde Walschleben zur Klarstellungs- und Ergänzungssatzung der Gemeinde Elxleben
Der Gemeinderat der Gemeinde Walschleben beschließt, der geänderten Klarstellungs- und Ergänzungssatzung der Gemeinde Elxleben, Kreis Sömmerda (veröffentlicht am 29.01.2024) zuzustimmen. Vonseiten der Gemeinde Walschleben bestehen keine Bedenken, Ergänzungen oder Anregungen.
| Abstimmung: | ||
| 7 Ja-Stimmen | 0 Nein-Stimmen | 0 Enthaltungen |