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Die Gera-Aue
Ausgabe 4/2023
Amtlicher Teil
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Beschlüsse der 36. Sitzung des Stadtrates Gebeseeam 28.03.2023

Beschluss-Nr. 411-36/03-2023 SR - Genehmigung der Niederschrift vom 28.02.2023 - öffentlicher Teil

Der Stadtrat der Stadt Gebesee genehmigt die Niederschrift zur Sitzung vom 28.02.2023 - öffentlicher Teil.

Abstimmung:

10 Ja-Stimmen

0 Nein-Stimmen

1 Enthaltung

Beschluss-Nr. 412-36/03-2023 SR - Grundstücksstandortfestlegung des neu zu erbauenden Kindergartens in Gebesee

Der Stadtrat Gebesee beschließt, als Alternative den Standort für die Kindertagesstätte auf die Flurstücke 193/24, 192/2 und auf Teilflächen der Flurstücke 186/5 und 191/2, Flur 6, Gemarkung Gebesee zu prüfen.

Abstimmung:

10 Ja-Stimmen

0 Nein-Stimmen

1 Enthaltung

Beschluss-Nr. 413-36/03-2023 SR - Vergabe von Vermessungsleistungen

Der Stadtrat Gebesee beschließt, im Zuge des Neubaus der Fröbel-Kindertagesstätte in Gebesee die Vermessungsleistung des Grundstückes Flur 6, Flurstück 193/24, an den ÖbVI Dipl.-Ing.(FH) Henry Wyrfel, Bahnhofstraße 2, 99610 Sömmerda, zu vergeben.

Die Honorierung erfolgt nach Thür. Verwaltungskostenordnung für das amtliche Vermessungswesen (ThürVwKostOVerm) (Stand 29.01.2010).

Die Finanzierung erfolgt aus der Haushaltsstelle 4641.9500

Abstimmung:

10 Ja-Stimmen

0 Nein-Stimmen

1 Enthaltung

Beschluss-Nr. 414-36/03-2023 SR - Vergabe eines Baugrundgutachtens

Der Stadtrat Gebesee beschließt im Zuge des Neubaus der Fröbel-Kindertagesstätte in Gebesee die Erstellung eines Baugrundgutachtens des Grundstückes Flur 6, Flurstück 193/24, an das Ingenieurbüro für Baugrund GbR, Alte Chaussee 93 in 99087 Erfurt zu vergeben.

Abstimmung:

10 Ja-Stimmen

0 Nein-Stimmen

1 Enthaltung

Beschluss-Nr. 415-36/03-2023 SR - Vergabe Bauleistung Putzarbeiten

Der Stadtrat Gebesee beschließt, den Auftrag für die Putzarbeiten der Außenfassade des Rathauses Gebesee an die Firma

Kühm Bau

Lange Straße 23

99189 Walschleben

zu vergeben.

Die Finanzierung erfolgt aus der Haushaltsstelle: 8810.9430

Abstimmung:

11 Ja-Stimmen

0 Nein-Stimmen

0 Enthaltungen

Beschluss-Nr. 416-36/03-2023 SR - Vergabe Bauleistung Lieferung Fassadenfarbe

Der Stadtrat Gebesee beschließt, den Auftrag für die Lieferung der Fassadenfarbe für die Malerarbeiten am Rathauses Gebesee an die Firma

Farben Schulze LS Erfurt

Mühlweg 33

99085 Erfurt

zu vergeben.

Die Finanzierung erfolgt aus der Haushaltsstelle: 8810.9430

Abstimmung:

11 Ja-Stimmen

0 Nein-Stimmen

0 Enthaltungen

Beschluss-Nr. 417-36/03-2023 SR - Gemeindliche Stellungnahme, Az. 07/2023 hier: Bauantrag - Neubau eines Einfamilienhauses

Der Stadtrat der Stadt Gebesee beschließt, dass zum Bauantrag von

Bauvorhaben: Neubau eines Einfamilienhauses

Baugrundstück: Gemarkung Gebesee, Flur 9, Flurstück 767, Siedlungsweg 15, 99189 Gebesee kein Genehmigungsverfahren nach § 62 Thüringer Bauordnung (ThürBO) durchgeführt werden soll und eine Untersagung nach § 15 Abs. 1 Satz 2 BauGB nicht beantragt wird.

Abstimmung:

10 Ja-Stimmen

0 Nein-Stimmen

0 Enthaltungen

Ein Stadtratsmitglied nimmt nach § 38 ThürKO weder an der Beratung noch an der Abstimmung teil.