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Die Gera-Aue
Ausgabe 4/2024
Amtlicher Teil
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Beschlüsse der 43. Sitzung des Stadtrates Gebesee am 21.03.2024

Beschluss-Nr. 527-43/03-2024 SR

Genehmigung der Niederschrift vom 20.02.2024 öffentlicher Teil

Der Stadtrat der Stadt Gebesee genehmigt die Niederschrift zur Sitzung vom 20.02.2024 - öffentlicher Teil.

Abstimmung:

8 Ja-Stimmen

0 Nein-Stimmen

1 Enthaltung

Beschluss-Nr. 528-43/03-2024 SR

Haushaltssatzung der Stadt Gebesee für das Haushaltsjahr 2024

Der Stadtrat Gebesee beschließt in seiner Sitzung am 21.03.2024 auf der Grundlage der §§ 55 ff der Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) vom 16.08.1993 (GVBL. S. 501 Nr. 23) i. d. F. der Neubekanntmachung vom 28.01.2003 (GVBL. S. 41 Nr. 2) zuletzt geändert durch Gesetz vom 24. März 2023 (GVBl. S. 127) die Haushaltssatzung, den Haushaltsplan sowie seine Bestandteile und Anlagen für das Haushaltsjahr 2024.

Abstimmung:

9 Ja-Stimmen

0 Nein-Stimmen

0 Enthaltungen

Beschluss-Nr. 529-43/03-2024 SR

Finanzplan der Stadt Gebesee für die Haushaltsjahre 2023 - 2027

Der Stadtrat Gebesee beschließt in seiner Sitzung am 21.03.2024 auf der Grundlage der §§ 55 ff der Thüringer Kommunalordnung (ThürK0) vom 16.08.1993 (GVBL. Nr. 23 S.501) i. d. F. der Neubekanntmachung vom 28.01.2003 (GVBL. Nr.2 S. 41), zuletzt geändert durch Gesetz vom 24. März 2023 (GVBl. S. 127), den zum Haushaltsplan 2024 beigefügten Finanzplan mit dem dazugehörigen Investitionsprogramm.

Abstimmung:

9 Ja-Stimmen

0 Nein-Stimmen

0 Enthaltungen

Beschluss-Nr. 530-43/03-2024 SR

Vergabe Reparatur Multicar

Der Stadtrat Gebesee stimmt der Reparatur des Multicar durch die Firma Autorecycling Andislebener Kreuz GmbH, Am Jordan 1, 99189 Gebesee zu.

Die Finanzierung erfolgt aus der Haushaltsstelle 7710.5510.

Abstimmung:

9 Ja-Stimmen

0 Nein-Stimmen

0 Enthaltungen

Beschluss-Nr. 531-43/03-2024 SR

Gemeindliche Stellungnahme - Bauantrag,

hier: Neubau Veranstaltungsgelände

Der Stadtrat der Stadt Gebesee beschließt, dem Bauantrag von

Bauvorhaben:

Neubau Veranstaltungsgelände

Baugrundstück:

Gemarkung Gebesee, Flur 2, Flurstück 607/158

Flur 1, 99189 Gebesee

zuzustimmen.

Abstimmung:

9 Ja-Stimmen

0 Nein-Stimmen

0 Enthaltungen

Beschluss-Nr. 532-43/03-2024 SR

Gemeindliche Stellungnahme - Garagenbau,

hier: Neubau eines Garagenkomplexes mit 14 PKW Einzelgaragen und 7 Wohnmobilgaragen

Der Stadtrat der Stadt Gebesee beschließt, dem Bauantrag von

Bauvorhaben:

Neubau eines Garagenkomplexes mit 14 PKW Einzelgaragen und 7 Wohnmobilgaragen

Baugrundstück:

Gemarkung Gebesee, Flur 9, Flurstück 407/5

Am Hühnergarten, 99189 Gebesee

zuzustimmen.

Abstimmung:

9 Ja-Stimmen

0 Nein-Stimmen

0 Enthaltungen

Beschluss-Nr. 533-43/03-2024 SR

Gemeindliche Stellungnahme - Bauantrag,

hier: Erlaubnis Errichtung PKW Standplatzes in Eigenleistung

Der Stadtrat der Stadt Gebesee beschließt, dem Bauantrag von

Bauvorhaben:

Erlaubnis Errichtung eines PKW Standplatzes in Eigenleistung

Baugrundstück:

Gemarkung Gebesee, Flur 6, Flurstück 491/1

Bahnstraße 30, 99189 Gebesee

zuzustimmen.

Abstimmung:

0 Ja-Stimmen

9 Nein-Stimmen

0 Enthaltungen

Beschluss-Nr. 534-43/03-2024 SR

Stellungnahme der Gemeinde,

hier: Sachlicher Teilflächennutzungsplan Windenergie Straußfurt

Der Stadtrat der Stadt Gebesee beschließt, Sachlichen Teilflächennutzungsplan Windenergie Straußfurt zuzustimmen.

Abstimmung:

9 Ja-Stimmen

0 Nein-Stimmen

0 Enthaltungen

Beschluss-Nr. 535-43/03-2024 SR

Stellungnahme der Gemeinde,

hier: Entwurf 2. Sachlicher Teilplan „Windenergie“ Mittelthüringen

Der Stadtrat der Stadt Gebesee beschließt, dem Entwurf des 2. Sachlichen Teilplan „Windenergie“ Mittelthüringen zuzustimmen.

Abstimmung:

8 Ja-Stimmen

0 Nein-Stimmen

1 Enthaltung