Beschlüsse der 10. Sitzung des Gemeinderates Walschleben am 31.03.2026
Beschluss-Nr. 76-10/03-2026 GR
Genehmigung Niederschrift vom 02.12.2025 - öffentlicher Teil
Der Gemeinderat Walschleben genehmigt die Niederschrift über die Sitzung vom 02.12.2025 öffentlicher Teil.
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| 4 Ja-Stimmen | 0 Nein-Stimmen | 3 Enthaltungen |
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Beschluss-Nr. 77-10/03-2026 GR
Haushaltssatzung der Gemeinde Walschleben für das Haushaltsjahr 2026
Der Gemeinderat Walschleben beschließt in seiner Sitzung am 31.03.2026 auf der Grundlage der §§ 55 ff der Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) vom 16.08.1993 (GVBL. S. 501 Nr. 23) i. d. F. der Neubekanntmachung vom 28.01.2003 (GVBL. S. 41 Nr. 2) zuletzt geändert durch Gesetz vom 30. Dezember 2025 (GVBl. S. 22, 47) die Haushaltssatzung, den Haushaltsplan sowie seine Bestandteile und Anlagen für das Haushaltsjahr 2026.
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| 8 Ja-Stimmen | 0 Nein-Stimmen | 0 Enthaltungen |
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Beschluss-Nr. 78-10/03-2026 GR
Finanzplan der Gemeinde Walschleben für die Haushaltsjahre 2025 - 2029
Die Gemeinde Walschleben beschließt in ihrer Sitzung am 31.03.2026 auf der Grundlage der §§ 55 ff der Thüringer Kommunalordnung (ThürK0) vom 16.08.1993 (GVBL. Nr. 23 S.501) i. d. F. der Neubekanntmachung vom 28.01.2003 (GVBL. Nr.2 S. 41), zuletzt geändert durch Gesetz vom 30. Dezember 2025 (GVBl. S. 22, 47), den zum Haushaltsplan 2026 beigefügten Finanzplan mit dem dazugehörigen Investitionsprogramm.
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| 8 Ja-Stimmen | 0 Nein-Stimmen | 0 Enthaltungen |
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Beschluss-Nr. 79-10/03-2026 GR
Gemeindliche Stellungnahme, B-Plan „Am Teich"
hier: Genehmigungsfreistellungsverfahren, AZ der Gemeinde W/08/2026
Der Gemeinderat Walschleben beschließt, dass zum Bauantrag von
| Aktenzeichen der Gemeinde: | W/08/2026 |
| Baugrundstück: | Gemarkung Walschleben, Flur 13, Flurstück 1237 |
kein Genehmigungsverfahren durchgeführt werden soll und eine Untersagung nach § 15 Abs. 1 Satz 2 BauGB nicht beantragt wird.
| Abstimmung: | ||
| 8 Ja-Stimmen | 0 Nein-Stimmen | 0 Enthaltungen |
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Beschluss-Nr. 80-10/03-2026 GR
Gemeindliche Stellungnahme, B-Plan „Am Teich"
hier: Genehmigungsfreistellungsverfahren, AZ der Gemeinde W/10/2026
Der Gemeinderat Walschleben beschließt, dass zum Bauantrag von
| Aktenzeichen der Gemeinde: | W/10/2026 |
| Baugrundstück: | Gemarkung Walschleben, Flur 13, Flurstück 1235 |
kein Genehmigungsverfahren durchgeführt werden soll und eine Untersagung nach § 15 Abs. 1 Satz 2 BauGB nicht beantragt wird.
| Abstimmung: | ||
| 8 Ja-Stimmen | 0 Nein-Stimmen | 0 Enthaltungen |
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Beschluss-Nr. 81-10/03-2026 GR
Gemeindliche Stellungnahme, B-Plan „Am Teich"
hier: Genehmigungsfreistellungsverfahren, AZ der Gemeinde W/08/2026
Der Gemeinderat Walschleben beschließt, dass zum Bauantrag von
| Aktenzeichen der Gemeinde: | W/08/2026 |
| Baugrundstück: | Gemarkung Walschleben, Flur 13, Flurstück 1237 |
kein Genehmigungsverfahren durchgeführt werden soll und eine Untersagung nach § 15 Abs. 1 Satz 2 BauGB nicht beantragt wird.
| Abstimmung: | ||
| 7 Ja-Stimmen | 0 Nein-Stimmen | 1 Enthaltung |
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Beschluss-Nr. 82-10/03-2026 GR
Stellungnahme der Gemeinde Walschleben zum Bauantrag
hier: AZ der Gemeinde W-11-2026
Der Gemeinderat Walschleben stimmt dem Bauantrag von
| Aktenzeichen der Gemeinde: | W-11-2026 |
| Baugrundstück: | Gemarkung Walschleben, Flur 7, Flurstück 223/26, 237/5 |
zu.
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| 8 Ja-Stimmen | 0 Nein-Stimmen | 0 Enthaltungen |
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Beschluss-Nr. 83-10/03-2026 GR
Grundsatzbeschluss zur Erschließung des Plangebietes Reiterplatz/Gottmannsgasse im Baugenehmigungsverfahren in Bezugnahme auf den § 246e BauGB
Der Gemeinderat Walschleben stimmt im Grundsatz der Anfrage von Anhöck & Kellner zu, das Gebiet des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes „Wohngebiet Gottmannsgasse/Reiterplatz" in Bezugnahme auf § 36a und 246e BauGB nicht mehr im Zuge eines Bebauungsplan-Verfahrens sondern als Baugenehmigungsverfahren nach ThürBO umzusetzen.
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| 8 Ja-Stimmen | 0 Nein-Stimmen | 0 Enthaltungen |
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Beschluss-Nr. 84-10/03-2026 GR
Anschaffung Kehrmaschine
Der Gemeinderat der Gemeinde Walschleben beschließt das Angebot zur Anschaffung einer Kehrmaschine
in Höhe von 10.680,25 EUR brutto
zu vergeben.
Die Kosten sind im Haushaltsplan enthalten. Die Haushaltsstelle lautet 7710.9350.
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| 8 Ja-Stimmen | 0 Nein-Stimmen | 0 Enthaltungen |