Beschlüsse der 25. Sitzung des Gemeinderates Andisleben am 19.04.2023
Beschluss-Nr. 173-25/04-2023 GR - Genehmigung Niederschrift vom 22.02.2023 - öffentlicher Teil
Der Gemeinderat Andisleben genehmigt die Niederschrift vom 22.02.2023 öffentlicher Teil.
Abstimmung:
| 7 Ja-Stimmen | 1 Nein-Stimme | 0 Enthaltungen |
Beschluss-Nr. 174-25/04-2023 GR - Haushaltsplan der Gemeinde Andisleben für das Haushaltsjahr 2023
Der Gemeinderat Andisleben beschließt in seiner Sitzung am 19.04.2023 auf der Grundlage der §§ 55 ff der Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) vom 16.08.1993 (GVBL. S. 501 Nr. 23) i. d. F. der Neubekanntmachung vom 28.01.2003 (GVBL. S. 41 Nr. 2) zuletzt geändert durch Artikel 3 des Gesetzes vom 05.Oktober 2022 (GVBl. S. 414, 415) den Haushaltsplan sowie seine Bestandteile und Anlagen für das Haushaltsjahr 2023.
Abstimmung:
| 7 Ja-Stimmen | 0 Nein-Stimmen | 1 Enthaltung |
Beschluss-Nr. 175-25/04-2023 GR - Finanzplan der Gemeinde Andisleben für das Haushaltsjahr 2023
Die Gemeinde Andisleben beschließt in ihrer Sitzung am 19.04.2023 auf der Grundlage der §§ 55 ff der Thüringer Kommunalordnung (ThürK0) vom 16.08.1993 (GVBL. Nr. 23 S.501) i. d. F. der Neubekanntmachung vom 28.01.2003 (GVBL. Nr.2 S. 41), zuletzt geändert durch Artikel 3 des Gesetzes vom 05.Oktober 2022 (GVBl. S. 414, 415), den als Anlage beigefügten Finanzplan mit dem dazugehörigen Investitionsprogramm zum Haushaltsplan 2023.
Abstimmung:
| 7 Ja-Stimmen | 0 Nein-Stimmen | 1 Enthaltung |
Beschluss-Nr. 176-25/04-2023 GR - Hauptsatzung der Gemeinde Andisleben
Aufgrund der §§ 19 Abs. 1, 20 Abs. 1 und 52 Abs. 2 der Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung (Thüringer Kommunalordnung – ThürKO) vom 16. 08. 1993 (GVBl. S. 501) in der Fassung der Neubekanntmachung vom 28. 01. 2003 (GVBl. S. 41), zuletzt geändert durch Gesetz vom 05.10.2022 (GVBl. S. 414, 415 ), beschließt der Gemeinderat Andisleben die beiliegende Hauptsatzung.
Abstimmung:
| 7 Ja-Stimmen | 0 Nein-Stimmen | 1 Enthaltung |
Beschluss-Nr. 177-25/04-2023 GR - Aufnahme in die Einsatzabteilung der Freiwilligen Feuerwehr Andisleben
Der Gemeinderat Andisleben beschließt die Aufnahme eines Mitgliedes in die Einsatzabteilung der Freiwilligen Feuerwehr Andisleben.
Abstimmung:
| 8 Ja-Stimmen | 0 Nein-Stimmen | 0 Enthaltung |
Beschluss-Nr. 178-25/04-2023 GR - B-Plan 5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 05/93 Mischgebiet „Gebesee Süd“ hier: Stellungnahme der Gemeinde Andisleben
Der Gemeinderat Andisleben stimmt der 5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 05/93 Mischgebiet „Gebesee Süd“ “ der Stadt Gebesee zu.
Anregungen und Bedenken bestehen nicht.
Abstimmung:
| 8 Ja-Stimmen | 0 Nein-Stimmen | 0 Enthaltung |
Beschluss-Nr. 179-25/04-2023 GR - Ersatz / Erneuerung Brückengeländer „Rote Brücke“
Der Gemeinderat Andisleben beschließt, den Auftrag für die Baumaßnahme:
- Erneuerung Brückengeländer, „Rote Brücke“ am Ringlebener Weg an die Firma Köhler, Maxim-Gorki-Str.9 in 99189 Elxleben zu vergeben.
Die Finanzierung erfolgt aus der Haushaltstelle 6300.9520
Abstimmung:
| 8 Ja-Stimmen | 0 Nein-Stimmen | 0 Enthaltung |