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Die Gera-Aue
Ausgabe 5/2025
Amtlicher Teil
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Stadt Gebesee

Beschluss-Nr. 83-07/03-2025 SR

Genehmigung der Niederschrift vom 30.01.2025 öffentl. Teil

Der Stadtrat der Stadt Gebesee genehmigt die Niederschrift zur Sitzung vom 30.01.2025 - öffentlicher Teil.

Abstimmung:

9 Ja-Stimmen

0 Nein-Stimmen

3 Enthaltungen

Beschluss-Nr. 84-07/03-2025 SR

Errichtung einer Sitzgruppe für Radfahrer und Spaziergänger

Der Stadtrat der Stadt Gebesee beschließt die Aufstellung einer Sitzgruppe mit Überdachung und Infotafel im Bereich Gera-Radweg, Höhe Brühlweg/Alte Gärtnerei und die dafür notwendigen Mittel in Höhe von 6000,00 € in den Haushalt 2025 einzustellen.

Abstimmung:

12 Ja-Stimmen

0 Nein-Stimmen

0 Enthaltungen

Beschluss-Nr. 85-07/03-2025 SR

Konzept zur Nutzung öffentlicher Gebäude und Anlagen für die Erzeugung regenerativer Energie

Der Stadtrat der Stadt Gebesee beschließt die Erarbeitung eines Konzeptes zur Nutzung öffentlichen Gebäude für die Erzeugung regenerativer Energien und stellt die dafür notwendigen Mittel in den Haushalt 2025 in Höhe von 2.000,00 € ein.

Abstimmung:

12 Ja-Stimmen

0 Nein-Stimmen

0 Enthaltungen

Beschluss-Nr. 86-07/03-2025 SR

Grünflächenkonzept für die Stadt Gebesee

Der Stadtrat der Stadt Gebesee beschließt ein Grünflächenkonzept für die Stadt Gebesee zu erarbeiten und stellt die dafür notwendigen Kosten in den Haushalt in Höhe von 4500,00 € ein.

Abstimmung:

12 Ja-Stimmen

0 Nein-Stimmen

1 Enthaltungen

Beschluss-Nr. 87-07/03-2025 SR

Antrag zur Anschaffung und Installation eines Defibrillators

Der Stadtrat der Stadt Gebesee beschließt die Anschaffung und Installation eines Defibrillators und stellt die Kosten in Höhe von 4000,00 € dafür in den Haushalt für das Jahr 2025 ein.

Abstimmung:

13 Ja-Stimmen

0 Nein-Stimmen

0 Enthaltungen

Beschluss-Nr. 88-07/03-2025 SR

Haushaltssatzung der Stadt Gebesee für das Haushaltsjahr 2025

Der Stadtrat Gebesee beschließt in seiner Sitzung am 27.03.2025 auf der Grundlage der §§ 55 ff der Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) vom 16.08.1993 (GVBL. S. 501 Nr. 23) i. d. F. der Neubekanntmachung vom 28.01.2003 (GVBL. S. 41 Nr. 2) zuletzt geändert durch Gesetz vom 02. Juli 2024 (GVBl. S. 277, 288) die Haushaltssatzung, den Haushaltsplan sowie seine Bestandteile und Anlagen für das Haushaltsjahr 2025.

Abstimmung:

11 Ja-Stimmen

1 Nein-Stimmen

1 Enthaltungen

Beschluss-Nr. 89-07/03-2025 SR

Finanzplan der Stadt Gebesee für das Haushaltsjahr 2025

Der Stadtrat Gebesee beschließt in seiner Sitzung am 27.03.2025 auf der Grundlage der §§ 55 ff der Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) vom 16.08.1993 (GVBL. Nr. 23 S.501) i. d. F. der Neubekanntmachung vom 28.01.2003 (GVBL. Nr.2 S. 41), zuletzt geändert durch Gesetz vom 02. Juli 2024 (GVBl. S. 277, 288), den zum Haushaltsplan 2025 beigefügten Finanzplan mit dem dazugehörigen Investitionsprogramm.

Abstimmung:

12 Ja-Stimmen

1 Nein-Stimmen

0 Enthaltungen

Beschluss-Nr. 90-07/03-2025 SR

Gemeindliche Stellungnahme - Bauantrag hier: Neubau eines Einfamilienhauses

Der Stadtrat der Stadt Gebesee beschließt, dem Bauantrag von

Bauvorhaben:

Errichtung Einfamilienhaus

Baugrundstück:

Gemarkung Gebesee, Flur 9, Flurstück 754

Zur Fahner Höhe 8, 99189 Gebesee

zuzustimmen.

Abstimmung:

13 Ja-Stimmen

0 Nein-Stimmen

0 Enthaltungen

Beschluss-Nr. 91-07/03-2025 SR

Verwaltungsvereinbarung zur Nutzung des Betriebsgeländes als bauzeitliche Buswendeschleife im Zuge der Bauarbeiten an der Brücke über den Jordan

Der Stadtrat Gebesee beschließt, zur Nutzung des Betriebsgeländes der

Autorecycling Andislebener Kreuz GmbH

Am Jordan 1, 99189 Gebesee

eine Verwaltungsvereinbarung mit einer monatlichen Gestattungsgebühr

von 1000,00 € (Brutto) abzuschließen.

Die Finanzierung erfolgt aus der Haushaltsstelle: 6300.9501

Abstimmung:

12 Ja-Stimmen

0 Nein-Stimmen

1 Enthaltungen

Beschluss-Nr. 92-07/03-2025 SR

Stellungnahme der Stadt Gebesee zur Generalinstandsetzung und Erweiterung der Talsperre Straußfurt

Der Stadtrat der Stadt Gebesee stimmt der Generalinstandsetzung und Erweiterung der Talsperre Straußfurt zu.

Abstimmung:

11 Ja-Stimmen

0 Nein-Stimmen

2 Enthaltungen

Beschluss-Nr. 93-07/03-2025 SR

Anschaffung von Mülleimer

Der Stadtrat Gebesee beauftragt den Bürgermeister mindestens 10 Mülleimer für die Ortslage anzuschaffen. Der Gesamtwert soll 3.500 EUR nicht übersteigen.

Abstimmung:

13 Ja-Stimmen

0 Nein-Stimmen

0 Enthaltungen

Beschluss-Nr. 94-07/03-2025 SR

Anschaffung Defibrillator

Der Stadtrat Gebesee stimmt der Anschaffung eines Defibrillator für die Stadt Gebesee zu. Der Bürgermeister wird beauftragt bis zu einem Wert von 3.000 EUR bei den Anbietern das für die Stadt Gebesee geeignetste Angebot zu wählen.

Gleichzeitig wird dem Abschluss eines Servicevertrages zu gestimmt.

Die Finanzierung der Anschaffung erfolgt aus der Haushaltsstelle 0000.9350. Die Aufwendungen des Servicevertrages werden aus der Haushaltsstelle 0200.5220 finanziert und sind jährlich im Haushaltsplan zu veranschlagen.

Abstimmung:

13 Ja-Stimmen

0 Nein-Stimmen

0 Enthaltungen

Beschluss-Nr. 95-07/03-2025 SR

Pachtvertrag Fischereirecht Großer Schambach

Der Stadtrat Gebesee beschließt, einen Pachtvertrag über Fischereirechte mit Übertragung der fischereirechtlichen Hegepflicht am Großen Schambach mit dem Anglerverein Gebesee 1948 e. V. abzuschließen. Er wird über eine Laufzeit von 12 Jahren abgeschlossen, beginnend am 01.04.2025. Die zu verpachtende Fläche befindet sich in der Gemarkung Gebesee Flur 1, Flst. 238/1, 238/2, 638/2, 648/305, 649/306; Flur 2, Flst. 125/1, bis 125/8, 125/11 bis 125/13, 125/15, 127/1, 130/3 und in der Gemarkung Schwerstedt Flur 8, Flst. 1196/178. Die Pachtfläche hat eine Gesamtgröße von rd. 1,22 ha. Als jährlicher Gesamtpachtzins werden 122,00 EUR vereinbart.

Abstimmung:

13 Ja-Stimmen

0 Nein-Stimmen

0 Enthaltungen

Beschluss-Nr. 96-07/03-2025 SR

Pachtvertrag Fischereirecht Mahlgera

Der Stadtrat Gebesee beschließt, einen Pachtvertrag über Fischereirechte mit Übertragung der fischereirechtlichen Hegepflicht an der Mahlgera mit dem Anglerverein Gebesee 1948 e. V. abzuschließen. Er wird über eine Laufzeit von 12 Jahren abgeschlossen, beginnend am 01.04.2025. Die zu verpachtende Fläche befindet sich in der Gemarkung Gebesee Flur 10, Flst. 5 und Flur 6, Flst. 74/4, 74/9, 79/5 1075/18. Die Pachtfläche hat eine Gesamtgröße von rd. 1,70 ha. Als jährlicher Gesamtpachtzins werden 170,00 EUR vereinbart.

Abstimmung:

13 Ja-Stimmen

0 Nein-Stimmen

0 Enthaltungen