Beschlüsse der 37. Sitzung des Stadtrates Gebeseeam 09.05.2023
Beschluss-Nr. 419-37/05-2023 SR -
Genehmigung der Niederschrift vom 28.03.2023
öffentlicher Teil
Der Stadtrat der Stadt Gebesee genehmigt die Niederschrift zur Sitzung vom 28.03.2023 - öffentlicher Teil.
Abstimmung:
| 9 Ja-Stimmen | 0 Nein-Stimmen | 1 Enthaltung |
Beschluss-Nr. 420-37/05-2023 SR -
Haushaltssatzung der Stadt Gebesee für das Haushaltsjahr 2023
Der Stadtrat Gebesee beschließt in seiner Sitzung am 09.05.2023 auf der Grundlage der §§ 55 ff der Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) vom 16.08.1993 (GVBL. S. 501 Nr. 23) i. d. F. der Neubekanntmachung vom 28.01.2003 (GVBL. S. 41 Nr. 2) zuletzt geändert durch Artikel 3 des Gesetzes vom 05.Oktober 2022 (GVBl. S. 414, 415) den Haushaltsplan sowie seine Bestandteile und Anlagen für das Haushaltsjahr 2023.
Abstimmung:
| 10 Ja-Stimmen | 0 Nein-Stimmen | 0 Enthaltungen |
Beschluss-Nr. 421-37/05-2023 SR -
Finanzplan der Stadt Gebesee für das Haushaltsjahr 2023
Der Stadtrat Gebesee beschließt in ihrer Sitzung am 09.05.2023 auf der Grundlage der §§ 55 ff der Thüringer Kommunalordnung (ThürK0) vom 16.08.1993 (GVBL. Nr. 23 S.501) i. d. F. der Neubekanntmachung vom 28.01.2003 (GVBL. Nr.2 S. 41), zuletzt geändert durch Artikel 3 des Gesetzes vom 05.Oktober 2022 (GVBl. S. 414, 415), den als Anlage beigefügten Finanzplan mit dem dazugehörigen Investitionsprogramm zum Haushaltsplan 2023.
Abstimmung:
| 10 Ja-Stimmen | 0 Nein-Stimmen | 0 Enthaltungen |
Beschluss-Nr. 422-37/05-2023 SR -
Vergabe Bauleistung hier: Sanierung Rathaus Gebesee -
Trockenbauarbeiten 1. Nachtrag - Flur Eingangsbereich
Der Stadtrat Gebesee beschließt, den 1. Nachtrag für die Trockenbauarbeiten im Flur des Eingangsbereiches im Rathaus Gebesee an die Firma
| Service am Bau Sven Hoppe |
| Am Feldrain 8, 99189 Ringleben |
zu vergeben.
Die Finanzierung erfolgt aus der Haushaltsstelle: 8810.9430
Abstimmung:
| 10 Ja-Stimmen | 0 Nein-Stimmen | 0 Enthaltungen |
Beschluss-Nr. 423-37/05-2023 SR -
Sanierung Rathaus Gebesee -
Elektroarbeiten 1. Nachtrag - Flur Eingangsbereich
Der Stadtrat Gebesee beschließt, den 1. Nachtrag für die Elektroarbeiten im Flur des Eingangsbereiches im Rathaus Gebesee an die Firma
| Thomas Fischer Elektromeister |
| Deichstraße 11, 99189 Gebesee |
zu vergeben.
Die Finanzierung erfolgt aus der Haushaltsstelle: 8810.9430
Abstimmung:
| 9 Ja-Stimmen | 0 Nein-Stimmen | 0 Enthaltungen |
Ein Stadtratsmitglied nimmt nach § 38 ThürKO weder an der Beratung noch an der Abstimmung teil.
Beschluss-Nr. 424-37/05-2023 SR -
Sanierung Rathaus Gebesee - statische Ertüchtigung
Ratskeller 1. Nachtrag - Lagerraum Einbau Stahlträger
Der Stadtrat Gebesee beschließt, den 1. Nachtrag für die statische Ertüchtigung im Lagerraum des ehem. Ratskellers im Rathaus Gebesee an die Firma
| Carpenta Volker Sennewald & Steve Wilde GbR |
| Siedlung 16, 99189 Gebesee |
zu vergeben.
Die Finanzierung erfolgt aus der Haushaltsstelle: 8810.9430
Abstimmung:
| 10 Ja-Stimmen | 0 Nein-Stimmen | 0 Enthaltungen |
Beschluss-Nr. 425-37/05-2023 SR -
Erneuerung Schild über Rathaustür
Der Stadtrat der Stadt Gebesee beschließt, den Auftrag für die Erneuerung des Schriftzuges „Rathaus“ über der Eingangstür des Rathauses an die Firma Signostar Leipzig, Schönbachstr. 56b, 04299 Leipzig zu vergeben.
Die Finanzierung erfolgt aus der Haushaltsstelle: 8810.9430
Abstimmung:
| 10 Ja-Stimmen | 0 Nein-Stimmen | 0 Enthaltungen |
Beschluss-Nr. 426-37/05-2023 SR -
Sanierung Rathaus Gebesee - Küche Vereinsraum
Der Stadtrat der Stadt Gebesee beschließt, den Auftrag für die Neuanschaffung einer Küchenzeile im ehemaligen Ratskellers im Rathaus Gebesee an XXL Lutz zu vergeben.
Die Finanzierung erfolgt aus der Haushaltsstelle: 8810.9430
Abstimmung:
| 10 Ja-Stimmen | 0 Nein-Stimmen | 0 Enthaltungen |
Beschluss-Nr. 427-37/05-2023 SR -
Gemeindliche Stellungnahme hier: Tekturantrag -
Umbau und Nutzungsänderung der ehemaligen Gaststätte des Rathauses in Gebesee zu einem Vereinszentrum und Bürgermeisterzimmer
Der Stadtrat der Stadt Gebesee beschließt, dem Bauantrag von Bauvorhaben: Umbau und Nutzungsänderung der ehemaligen Gaststätte des Rathauses Gebesee zu einem
Vereinszentrum und Bürgermeisterzimmer
1. Tekturplanung - Änderung der Lagerräume zu Lager und Garderobe
Baugrundstück: Gemarkung Gebesee, Flur 6, Flurstück 1444
Marktplatz 13, 99189 Gebesee
zuzustimmen.
Abstimmung:
| 10 Ja-Stimmen | 0 Nein-Stimmen | 0 Enthaltungen |
Beschluss-Nr. 428-37/05-2023 SR -
Gemeindliche Stellungnahme - Bauantrag
hier: Errichtung von 2 Rapsöltanks für die Lebensmittelindustrie
Der Stadtrat der Stadt Gebesee beschließt, dem Bauantrag von
Bauvorhaben:
Errichtung von 2 Rapsöltanks für die Lebensmittelindustrie
Baugrundstück: Gemarkung Gebesee, Flur 9, Flurstück 12/4
Haßlocher Straße 19, 99189 Gebesee
zuzustimmen.
Abstimmung:
| 8 Ja-Stimmen | 1 Nein-Stimmen | 1 Enthaltung |
Beschluss-Nr. 429-37/05-2023 SR -
Gemeindliche Stellungnahme -
Bauantrag Errichtung eines Bürocontainers
Der Stadtrat Gebesee beschließt, dem Bauantrag von
Bauvorhaben: Errichtung eines Bürocontainers
Baugrundstück: Gemarkung Gebesee, Flur 9, Flurstück 12/4
Haßlocher Straße 19, 99189 Gebesee
zuzustimmen.
Abstimmung:
| 10 Ja-Stimmen | 0 Nein-Stimmen | 0 Enthaltungen |
Beschluss-Nr. 430-37/05-2023 SR -
Errichtung einer Sprinkleranlage mit einer
Hauptzentrale (Pumpenhaus) und 2 Sprinklerunterzentralen
Der Stadtrat der Stadt Gebesee beschließt, dem Bauantrag von
Bauvorhaben:
Errichtung einer Sprinkleranlage mit einer
Hauptzentrale (Pumpenhaus) und 2 Sprinklerunterzentralen
Baugrundstück: Gemarkung Gebesee, Flur 9, Flurstück 12/4
Haßlocher Straße 19, 99189 Gebesee
zuzustimmen.
Abstimmung:
| 10 Ja-Stimmen | 0 Nein-Stimmen | 0 Enthaltungen |
Beschluss-Nr. 431-37/05-2023 SR -
Errichtung einer netzgekoppelten PV-Anlage
mit Trafostation für den Eigenverbrauch
Der Stadtrat der Stadt Gebesee beschließt, dem Bauantrag von
Bauvorhaben:
Errichtung einer netzgekoppelten PV-Anlage mit Trafostation
für den Eigenverbrauch
Baugrundstück: Gemarkung Gebesee, Flur 9,
Flurstücke 15/5, 15/6, 15/7, 15/8, 15/10, 15/11,
Haßlocher Straße 19, 99189 Gebesee
zuzustimmen.
Abstimmung:
| 4 Ja-Stimmen | 4 Nein-Stimmen | 2 Enthaltungen |
Beschluss-Nr. 432-37/05-2023 SR -
Neubau Wohnhaus mit Einliegerwohnung
Der Stadtrat der Stadt Gebesee beschließt, dem Bauantrag von
Bauvorhaben: Neubau Wohnhaus mit Einliegerwohnung
Baugrundstück: Gemarkung Gebesee, Flur 1, Flurstück 2/71
Siedlung 1b, 99189 Gebesee
zuzustimmen.
Abstimmung:
| 10 Ja-Stimmen | 0 Nein-Stimmen | 0 Enthaltungen |
Beschluss-Nr. 433-37/05-2023 SR -
Aufstellung der Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffen 2023
Der Stadtrat Gebesee stimmt der Aufnahme folgender Bürger und Bürgerinnen in die Vorschlagsliste für die Wahl 2023 als Schöffe der Stadt Gebesee zu:
| Herr Karl-Heinz Seidel |
| Frau Ortrud Blum-Lettau |
| Herr Andreas Jenke |
| Frau Christina Jenke |
| Frau Andrea Werner |
| Frau Cornelia Thierfelder |
| Herr Andreas Arndt |
Die Erklärungen zur Aufnahme in die Vorschlagsliste liegen der Beschlussvorlage bei.
Abstimmung:
| 10 Ja-Stimmen | 0 Nein-Stimmen | 0 Enthaltungen |
Beschluss-Nr. 434-36/03-2023 SR -
Reparaturarbeiten (Schlaglochflickung) der Straßendecke
Herbslebener Weg, Gebesee
Der Stadtrat der Stadt Gebesee beschließt, den Auftrag für die Reparaturarbeiten der Straßendecke Herbslebener Weg an die Firma Gottwald Bagger & Bauarbeiten, Marktstr. 6 99189 Gebesee zu vergeben.
Die Finanzierung erfolgt aus der Haushaltsstelle: 6300.5100
Abstimmung:
| 10 Ja-Stimmen | 0 Nein-Stimmen | 0 Enthaltungen |