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Die Gera-Aue
Ausgabe 6/2026
Amtlicher Teil
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Gemeinde Ringleben

Beschluss-Nr. 72-09/06-2026 GR

Genehmigung Niederschrift vom 10.02.2026 – öffentlicher Teil

Der Gemeinderat Ringleben genehmigt die Niederschrift vom 10.02.2026 – öffentlicher Teil.

Abstimmung:

6 Ja-Stimmen

0 Nein-Stimmen

0 Enthaltungen

 

 

Beschluss-Nr. 73-09/06-2026 GR

Rechenschaftsbericht zur Jahresrechnung 2025

Auf der Grundlage des § 22 III der Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) vom 16.08.1993 (GVBL. S. 501) i. d. F. der Neubekanntmachung vom 28.01.2003 (GVBL. Nr.2 S.41) zuletzt geändert durch Gesetz vom 30. Dezember 2025 (GVBl. S. 22, 47) beschließt der Gemeinderat Ringleben in seiner Sitzung am 09.06.2026:

1.

Der Gemeinderat Ringleben nimmt den Rechenschaftsbericht zur Jahresrechnung 2025 nach § 81 Abs. 4 ThürGemHV zustimmend zur Kenntnis.

2.

Der Verwendung der Deckungsreserve zur Finanzierung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben in den Deckungskreisen

 

6 - Besondere Aufwendung f. Bedienstete und

 

11 – Zuweisungen und Zuschüsse

 

wird zugestimmt.

3.

Soweit noch keine Einzelgenehmigung vorliegt, werden die in der Anlage aufgeführten außer- bzw. überplanmäßigen Ausgaben gemäß § 58 Abs. 1 ThürKO genehmigt. Mit der bisherigen Abdeckung der Mehrausgaben bzw. durch Einsparungen besteht Einverständnis.

4.

Gleichzeitig wird die Bildung der Haushaltseinnahme- und -ausgabereste in dem in der Jahresrechnung enthaltenen Umfang beschlossen.

Abstimmung:

6 Ja-Stimmen

0 Nein-Stimmen

0 Enthaltungen

 

 

Beschluss-Nr. 74-09/06-2026 GR

Satzung der Gemeinde Ringleben über die Freiwillige Feuerwehr

Der Gemeinderat Ringleben beschließt die Satzung über die Freiwillige Feuerwehr der Gemeinde Ringleben.

Abstimmung:

6 Ja-Stimmen

0 Nein-Stimmen

0 Enthaltungen

 

 

Beschluss-Nr. 75-09/06-2026 GR

Aufhebung Beschluss-Nr. 67-08/02-2026 GR

Der Gemeinderat Ringleben beschließt den Beschuss - Nr. 67-08/02-2026 GR aufzuheben.

Abstimmung:

6 Ja-Stimmen

0 Nein-Stimmen

0 Enthaltungen

 

 

Beschluss-Nr. 76-09/06-2026 GR

Aufhebung Beschluss-Nr. 68-08/02-2026 GR

Der Gemeinderat Ringleben beschließt den Beschuss - Nr. 68-08/02-2026 GR aufzuheben.

Abstimmung:

6 Ja-Stimmen

0 Nein-Stimmen

0 Enthaltungen

 

 

Beschluss-Nr. 77-09/06-2026 GR

Aufhebung Beschluss-Nr. 69-08/02-2026 GR

Der Gemeinderat Ringleben beschließt den Beschuss - Nr. 69-08/02-2026 GR aufzuheben.

Abstimmung:

6 Ja-Stimmen

0 Nein-Stimmen

0 Enthaltungen

 

 

Beschluss-Nr. 78-09/06-2026 GR

Aufhebung Beschluss-Nr. 70-08/02-2026 GR

Der Gemeinderat Ringleben beschließt den Beschuss - Nr. 70-08/02-2026 GR aufzuheben.

Abstimmung:

6 Ja-Stimmen

0 Nein-Stimmen

0 Enthaltungen

 

 

Beschluss-Nr. 79-09/06-2026 GR

Zustimmung nach § 36a und § 246e BauGB zum Bauantrag AZ der Gemeinde R/01/2026

Der Gemeinderat Ringleben erteilt sein Einvernehmen nach § 36a BauGB zu dem Bauantrag von

Aktenzeichen der Gemeinde:

R/01/2026

Baugrundstück:

Gemarkung Ringleben, Flur 5, 2/1.

und stimmt der Anwendung der befristeten Sonderregelung nach § 246 e BauGB zu.

Abstimmung:

6 Ja-Stimmen

0 Nein-Stimmen

0 Enthaltungen

 

 

Beschluss-Nr. 80-09/06-2026 GR

Gemeindliche Stellungnahme zum Bauantrag AZ der Gemeinde R– 02– 2026

Der Gemeinderat Ringleben stimmt dem Bauantrag

Aktenzeichen der Gemeinde:

R – 02 – 2026

Baugrundstück:

Gemarkung Ringleben, Flur 4, 305

zu.

Abstimmung:

6 Ja-Stimmen

0 Nein-Stimmen

0 Enthaltungen

 

 

Beschluss-Nr. 81-09/06-2026 GR

Gemeindliche Stellungnahme zum Bauantrag AZ der Gemeinde R– 03– 2026

Der Gemeinderat Ringleben stimmt dem Bauantrag

Aktenzeichen der Gemeinde:

R – 03 - 2026

Baugrundstück:

Gemarkung Ringleben, Flur 5, 3/1

zu.

Abstimmung:

5 Ja-Stimmen

0 Nein-Stimmen

1 Enthaltungen

 

 

Beschluss-Nr. 82-09/06-2026 GR

Vergabe Neubeplankung Fußgängerbrücke Mahlgera

Der Gemeinderat Ringleben beschließt die Vergabe der Leistungen für die Neubeplankung der Fußgängerbrücke an der Mahlgera an die Firma

BR Ingenieurbau,

Osterlange 18,

99189 Elxleben

zu vergeben.

Die Finanzierung erfolgt aus der der Haushaltsstelle: 6300.9503

Abstimmung:

6 Ja-Stimmen

0 Nein-Stimmen

0 Enthaltungen

 

 

Beschluss-Nr. 83-09/06-2026 GR

Umverlegung Grundstückszufahrt

Der Gemeinderat Ringleben stimmt der Herstellung einer Zufahrt zum Grundstück Flur 4, Flurstück 305, Gemarkung Ringleben, in der Wörthstraße zu.

Die beiden vor dem Grundstück befindlichen Rosenbeete dürfen zur Herstellung der Zufahrt sowie zur Anpassung und Neugestaltung des betroffenen Bereichs vollständig beseitigt werden. Die entfallenden Pflanzflächen sind durch eine fachgerechte Ersatzbepflanzung an einer von der Gemeinde noch festzulegenden Stelle zu ersetzen.

Die Zufahrt sowie die durch die Beseitigung der Rosenbeete frei werdenden Flächen sind entsprechend der vorhandenen Ausbauweise der Wörthstraße fachgerecht herzustellen. Sämtliche im Zusammenhang mit der Maßnahme entstehenden Kosten sind von den Grundstückseigentümern zu tragen.

Abstimmung:

6 Ja-Stimmen

0 Nein-Stimmen

0 Enthaltungen

 

 

Beschluss-Nr. 84-09/06-2026 GR

Vergabe Kabelaufsicht DB

Der Gemeinderat Ringleben beschließt das Angebot vom 08.06.2026 der Deutschen Bahn für die Kabelaufsicht während der Bauphase im Einmündungsbereich der Gartenstraße zur Haßlebener Straße zu vergeben.

Die Finanzierung erfolgt aus der der Haushaltsstelle: 6300.9417

Abstimmung:

6 Ja-Stimmen

0 Nein-Stimmen

0 Enthaltungen

 

 

Beschluss-Nr. 85-09/06-2026 GR

Anschaffung Einsatzbekleidung Freiwillige Feuerwehr Ringleben

Der Gemeinderat Ringleben beschließt die Anschaffung von Einsatzkleidung für die Freiwillige Feuerwehr Ringleben an die Firma Brandschutz Technik GmbH Leipzig, Kastanienallee 13, 06184 Kabelsketal zu vergeben.

Die Finanzierung erfolgt aus der Haushaltsstelle 1300.9350.

Abstimmung:

6 Ja-Stimmen

0 Nein-Stimmen

0 Enthaltungen

 

 

Beschluss-Nr. 86-09/06-2026 GR

Anschaffung Rasentraktor

Der Gemeinderat Ringleben beschließt die Anschaffung des Rasentraktors Grillo FD 450 Aufsitzmäher mit Hochentleerung bei der KTB Kommunaltechnik Vertriebs GmbH & Co.KG, Langer Acker 23, 30900 Wedemark.

Abstimmung:

6 Ja-Stimmen

0 Nein-Stimmen

0 Enthaltungen