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Die Gera-Aue
Ausgabe 7/2024
Amtlicher Teil
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Gemeinde Andisleben

Beschluss-Nr. 230-33/05-2024 GR

Genehmigung Niederschrift vom 24.04.2024

öffentlicher Teil

Der Gemeinderat Andisleben genehmigt die Niederschrift vom 24.04.2024 öffentlicher Teil.

Abstimmung:

5 Ja-Stimmen

0 Nein-Stimmen

0 Enthaltungen

Beschluss-Nr. 231-33/05-2024 GR

Rechenschaftsbericht zur Jahresrechnung 2023

Auf der Grundlage des § 22 III der Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) vom 16.08.1993 (GVBL. S. 501) i. d. F. der Neubekanntmachung vom 28.01.2003 (GVBL. Nr.2 S.41) zuletzt geändert durch Gesetz vom 24. März 2023 (GVBl. S. 127) beschließt der Gemeinderat Andisleben in seiner Sitzung am 22.05.2024.

1.

Der Gemeinderat Andisleben nimmt den Rechenschaftsbericht zur Jahresrechnung 2023 nach § 81 Abs. 4 ThürGemHV zustimmend zur Kenntnis.

2.

Der Verwendung der Deckungsreserve zur Finanzierung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben in den Deckungskreisen 1, 3, 5 und 6 wird zugestimmt.

3.

Soweit noch keine Einzelgenehmigung vorliegt, werden die in der Anlage aufgeführten außer- bzw. überplanmäßigen Ausgaben gemäß § 58 Abs. 1 ThürKO genehmigt. Mit der bisherigen Abdeckung der Mehrausgaben bzw. durch Einsparungen besteht Einverständnis.

4.

Gleichzeitig wird die Bildung der Haushaltseinnahme- und -ausgabereste in dem in der Jahresrechnung enthaltenen Umfang beschlossen.

Abstimmung:

5 Ja-Stimmen

0 Nein-Stimmen

0 Enthaltungen

Beschluss-Nr. 232-33/05-2024 GR

Feststellung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2022

Der Gemeinderat Andisleben stellt gemäß § 80 III ThürKO vom 16.08.1993 (GVBl. S. 501) i. d. F. d. Neubekanntmachung vom 28.01.2003 (GVBl. S. 41) zuletzt geändert durch Gesetz vom 24. März 2023 (GVBl. S. 127), nach Durchführung der örtlichen Prüfung (§ 82 ThürKO) die Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2022 fest.

Abstimmung:

5 Ja-Stimmen

0 Nein-Stimmen

0 Enthaltungen

Beschluss-Nr. 233-33/05-2024 GR

Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2022

Der Gemeinderat Andisleben entlastet den Bürgermeister für das Haushaltsjahr 2022 gemäß § 80 III ThürKO vom 16.08.1993 (GVBl. S. 501) i. d. F. d. Neubekanntmachung vom 28.01.2003 (GVBl. S. 41), zuletzt geändert durch Gesetz vom 24. März 2023 (GVBl. S. 127).

Abstimmung:

4 Ja-Stimmen

0 Nein-Stimmen

0 Enthaltungen

Herr Vollrath nimmt an der Abstimmung nicht teil.

Beschluss-Nr. 234-33/05-2024 GR

Aufhebung des Beschlusses-Nr. 185-26/06-2023 GR

Antrag auf Beitritt zur Bürgerenergiegenossenschaft

„Thüringer Becken“

Der Gemeinderat Andisleben beschließt, den Beschluss Nr. 185-26/06-2023 GR - Antrag auf Beitritt zur Bürgerenergiegenossenschaft „Thüringer Becken“ aufzuheben.

Abstimmung:

5 Ja-Stimmen

0 Nein-Stimmen

0 Enthaltungen