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Die Gera-Aue
Ausgabe 7/2025
Amtlicher Teil
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Gemeinde Andisleben

Beschluss-Nr. 45-07/03-2025 GR

Genehmigung Niederschrift vom 12.03.2025 - öffentlicher Teil

Der Gemeinderat Andisleben genehmigt die Niederschrift vom 12.03.2025 öffentlicher Teil.

Abstimmung:

8 Ja-Stimmen

0 Nein-Stimmen

0 Enthaltungen

Beschluss-Nr. 46-07/05-2025 GR

Gemeinsamer Bauhof

Der Gemeinderat Andisleben beschließt gemeinsam mit den Gemeinden Ringleben und Walschleben sowie der Stadt Gebesee die Errichtung und den Betrieb eines gemeinsamen Bauhofes. Mit Zweckvereinbarung wird die Aufgabe des Bauhofes auf die VG Gera-Aue übertragen.

Abstimmung:

8 Ja-Stimmen

0 Nein-Stimmen

0 Enthaltungen

Beschluss-Nr. 47-07/05-2025 GR

Rechenschaftsbericht zur Jahresrechnung 2024

Auf der Grundlage des § 22 III der Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) vom 16.08.1993 (GVBL. S. 501) i. d. F. der Neubekanntmachung vom 28.01.2003 (GVBL. Nr. 2 S.41) zuletzt geändert durch Gesetz vom 2. Juli 2024 (GVBl. S. 277, 288) beschließt der Gemeinderat Andisleben in seiner Sitzung am 27.05.2025.

1.

Der Gemeinderat Andisleben nimmt den Rechenschaftsbericht zur Jahresrechnung 2024 nach § 81 Abs. 4 ThürGemHV zustimmend zur Kenntnis.

2.

Der Verwendung der Deckungsreserve zur Finanzierung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben in den Deckungskreisen 1, 5, 6, 8 und 11 wird zugestimmt.

3.

Soweit noch keine Einzelgenehmigung vorliegt, werden die in der Anlage aufgeführten außer- bzw. überplanmäßigen Ausgaben gemäß § 58 Abs. 1 ThürKO genehmigt. Mit der bisherigen Abdeckung der Mehrausgaben bzw. durch Einsparungen besteht Einverständnis.

4.

Gleichzeitig wird die Bildung der Haushaltseinnahme- und -ausgabereste in dem in der Jahresrechnung enthaltenen Umfang beschlossen.

Abstimmung:

8 Ja-Stimmen

0 Nein-Stimmen

0 Enthaltungen

Beschluss-Nr. 48-07/05-2025 GR

Gemeindliche Stellungnahme Bauantrag hier: AZ der Gemeinde: A/02/2025

Der Gemeinderat Andisleben beschließt, dem Bauantrag von:

Aktenzeichen der Gemeinde: A/02/2025

Baugrundstück: Gemarkung Andisleben, Flur 3, Flurstück: 305 und 160/9

zuzustimmen.

Abstimmung:

3 Ja-Stimmen

4 Nein-Stimmen

1 Enthaltung

Beschluss-Nr. 49-07/05-2025 GR

Vergabe Baumaterial - hier: Bauholz für Fahrzeugunterstand Wasserwehr

Der Gemeinderat Andisleben beschließt, das Material für die Pflasterarbeiten am Fahrzeugunterstand der Wasserwehr von der Firma

Raiffeisen Waren GmbH

August-Röbling-Str. 4

99091 Erfurt

zu erwerben.

Abstimmung:

8 Ja-Stimmen

0 Nein-Stimmen

0 Enthaltungen

Beschluss-Nr. 50-07/05-2025 GR

Vergabe Planungsleistungen B-Plan Andislebener Kreuz Hier: Änderung des Bebauungsplanes

Der Gemeinderat Andisleben beschließt, die Planungsleistungen für die 1. Änderung des Bebauungsplanes „Andislebener Kreuz“ an das Büro

iPlan4u consult GmbH

Brunnenstraße 9

67822 Schmalfelderhofen

zu vergeben.

Die Finanzierung erfolgt aus der Haushaltsstelle: 6100.9500

Abstimmung:

8 Ja-Stimmen

0 Nein-Stimmen

0 Enthaltungen

Beschluss-Nr. 51-07/05-2025 GR

1. Nachtrag Überbauerneuerung Brücke Jordan

Hier: Pos 9.4 bis 9.6 Winkelstützen zur Sicherung der Randbereiche

Der Gemeinderat Andisleben beschließt, die Positionen 9.4 bis 9.6 (Pos. 9.5 als Eventualposition) aus dem 1. Nachtragsangebot der Firma

BR Ingenieurbau GmbH

Osterlange 19, 99189 Elxleben

zu beauftragen.

Die Finanzierung erfolgt aus der Haushaltsstelle: 6300.9501

Abstimmung:

7 Ja-Stimmen

0 Nein-Stimmen

1 Enthaltung

Beschluss-Nr. 52-07/05-2025 GR

1. Nachtrag Überbauerneuerung Brücke Jordan

Hier: Pos 9.1 bis 9.3 Buswendeschleife

Der Gemeinderat Andisleben stimmt zu, die Position 9.1 Buswendeschleife herstellen, die Position 9.2 Reinigung und die Position 9.3 Unterhaltung Buswendeschleife aus dem 1. Nachtragsangebot der Firma

BR Ingenieurbau GmbH

Osterlange 19, 99189 Elxleben

zu beauftragen.

Die Finanzierung erfolgt aus der Haushaltsstelle: 6300.9501

Abstimmung:

8 Ja-Stimmen

0 Nein-Stimmen

0 Enthaltungen

Beschluss-Nr. 53-07/05-2025 GR

Vergabe Baumpflegearbeiten - Friedhof

Der Gemeinderat der Gemeinde Andisleben beschließt die Baumpflegearbeiten auf dem Friedhof an die Firma Thüringer Baumpflege Franz Gebert, Lagerstraße 4, 99086 Erfurt zu vergeben.

Die Finanzierung erfolgt aus der Haushaltsstelle 7500.5100.

Abstimmung:

8 Ja-Stimmen

0 Nein-Stimmen

0 Enthaltungen

Beschluss-Nr. 54-07/05-2025 GR

Ausübung des allgemeinen Vorkaufsrechts durch die Gemeinde Andisleben hier: Flurstück 367/3, Flur 5, Gemarkung Andisleben

Der Gemeinderat Andisleben beschließt, für das Flurstück 367/3, Flur 5, Gemarkung Andisleben, gemäß § 24 Abs. 1 Nr. 1 BauGB, das allgemeine Vorkaufsrecht auszuüben.

Abstimmung:

8 Ja-Stimmen

0 Nein-Stimmen

0 Enthaltungen