Beschlüsse der 11. Sitzung des Gemeinderates Walschleben am 01.07.2026
Beschluss-Nr. 86-11/07-2026 GR
Genehmigung Niederschrift vom 31.03.2026 - öffentlicher Teil
Der Gemeinderat Walschleben genehmigt die Niederschrift über die Sitzung vom 31.03.2026 öffentlicher Teil.
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| 8 Ja-Stimmen | 0 Nein-Stimmen | 4 Enthaltungen |
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Beschluss-Nr. 87-11/07-2026 GR
Rechenschaftsbericht zur Jahresrechnung 2025
Auf der Grundlage des § 22 III der Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) vom 16.08.1993 (GVBL. S. 501) i. d. F. der Neubekanntmachung vom 28.01.2003 (GVBL. Nr.2 S.41) zuletzt geändert durch Gesetz vom 30. Dezember 2025 (GVBl. S. 22, 47 beschließt der Gemeinderat Walschleben in seiner Sitzung am 01.07.2026:
| 1. | Der Gemeinderat Walschleben nimmt die Jahresrechnung 2025 mit dem Rechenschaftsbericht und Ihren Anlagen nach § 81 Abs. 4 ThürGemHV zustimmend zur Kenntnis. | |
| 2. | Der Verwendung der Deckungsreserve zur Finanzierung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben in den Deckungskreisen | |
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| • | 4 - Bewirtschaftungskosten |
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| • | 5 - Haltung von Fahrzeugen und |
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| • | 6 - Besondere Aufwendung f. Bedienstete |
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| wird zugestimmt. | |
| 3. | Soweit noch keine Einzelgenehmigung vorliegt, werden die in der Anlage aufgeführten außer- bzw. überplanmäßigen Ausgaben gemäß § 58 Abs. 1 ThürKO genehmigt. Mit der bisherigen Abdeckung der Mehrausgaben bzw. durch Einsparungen besteht Einverständnis. | |
| 4. | Gleichzeitig wird die Bildung der Haushaltsausgabereste in dem in der Jahresrechnung enthaltenen Umfang beschlossen. | |
| Abstimmung: | ||
| 13 Ja-Stimmen | 0 Nein-Stimmen | 0 Enthaltungen |
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Beschluss-Nr. 88-11/07-2026 GR
Nutzungsordnung Lindenhof und Rentnertreff
Der Gemeinderat Walschleben beschließt die im Anhang befindliche Nutzungsordnung der Gemeinde Walschleben für den Lindenhof und Rentnertreff.
| Abstimmung: | ||
| 13 Ja-Stimmen | 0 Nein-Stimmen | 0 Enthaltungen |
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Beschluss-Nr. 89-11/07-2026 GR
Satzung der Gemeinde Walschleben über die Freiwillige Feuerwehr und den Wasserwehrdienst
Der Gemeinderat Walschleben beschließt die Satzung über die Freiwillige Feuerwehr und den Wasserwehrdienst.
| Abstimmung: | ||
| 13 Ja-Stimmen | 0 Nein-Stimmen | 0 Enthaltungen |
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Beschluss-Nr. 90-11/07-2026 GR
Grundsatzbeschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes für 3 Windkraftanlagen im Rahmen des Projektes „TH2ECO“
Der Gemeinderat Walschleben beschließt sich im Grundsatz bereit zu erklären, für den Bau von drei Windkraftanlagen in der Flur 12 der Gemarkung Walschleben entsprechend des in der Anlage beigefügten Projektgebietes einen Bebauungsplan aufzustellen.
Grundvoraussetzung hierfür ist ein städtebaulicher Vertrag, der u.a. die Kostenübernahme durch die Firma Greenwind sowohl für das Verfahren, einen durch Greenwind zu beauftragendes Stadtplanungsbüro, alle für das Planverfahren notwendigen Gutachten und für das Projekt erforderlichen Kompensationsmaßnahmen und alle sonstigen für das Planverfahren nötigen Ausgaben regelt.
| Abstimmung: | ||
| 10 Ja-Stimmen | 2 Nein-Stimmen | 1 Enthaltung |
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Beschluss-Nr. 91-11/07-2026 GR
Gemeindliche Stellungnahme, B-Plan „Am Teich“
hier: Genehmigungsfreistellungsverfahren, AZ der Gemeinde W/19/2026
Der Gemeinderat Walschleben beschließt, dass zum Bauantrag von
| Aktenzeichen der Gemeinde: | W/19/2026 |
| Baugrundstück: | Gemarkung Walschleben, Flur 13, Flurstück 1223 |
kein Genehmigungsverfahren durchgeführt werden soll und eine Untersagung nach § 15 Abs. 1 Satz 2 BauGB nicht beantragt wird.
| Abstimmung: | ||
| 13 Ja-Stimmen | 0 Nein-Stimmen | 0 Enthaltungen |
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Beschluss-Nr. 92-11/07-2026 GR
Stellungnahme der Gemeinde Walschleben zur Bauantrag
hier: AZ der Gemeinde W/18/2026
Der Gemeinderat Walschleben stimmt dem Bauantrag von:
| Aktenzeichen der Gemeinde: | W/18/2026 |
| Baugrundstück: | Gemarkung Walschleben, Flur 13, Flurstück 340/3 |
zu.
| Abstimmung: | ||
| 13 Ja-Stimmen | 0 Nein-Stimmen | 0 Enthaltungen |
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Beschluss-Nr. 93-11/07-2026 GR
Vergabe von Bauleistungen
hier: Rissesanierung und Straßenausbesserung
Der Gemeinderat Walschleben stimmt zu, die Leistungen für die Sanierung von Asphaltrissen und kleineren Schäden in der Straßenoberfläche an die Firma:
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| TSI mbH & Co. KG |
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| Rudloffstraße 16 |
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| 99867 Gotha |
zu vergeben.
Die Finanzierung erfolgt über die Haushaltsstelle: 6300.9502.
| Abstimmung: | ||
| 13 Ja-Stimmen | 0 Nein-Stimmen | 0 Enthaltungen |
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Beschluss-Nr. 94-11/07-2026 GR
Vergabe von Bauleistungen Kita (Badsanierung)
Der Gemeinderat Walschleben stimmt zu, die Leistungen für die Sanierung der Badbereiche in der Kita Walschleben an die Firma:
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| Beyer GmbH |
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| Lange Straße 105 |
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| 99189 Andisleben |
zu vergeben.
Die Finanzierung erfolgt aus dem Unterabschnitt: 4641
| Abstimmung: | ||
| 13 Ja-Stimmen | 0 Nein-Stimmen | 0 Enthaltungen |
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Beschluss-Nr. 95-11/07-2026 GR
Anschaffung Kehrmaschine
Der Gemeinderat der Gemeinde Walschleben beschließt das Angebot zur Anschaffung einer Kehrmaschine an die Firma
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| Weymann Technik GmbH |
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| Bahnhofstraße 74a |
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| 99955 Bad Tennstedt |
zu vergeben.
Die Finanzierung erfolgt aus der Haushaltsstelle 7710.9350.
| Abstimmung: | ||
| 13 Ja-Stimmen | 0 Nein-Stimmen | 0 Enthaltungen |