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Saarwellinger Nachrichten
Ausgabe 16/2023
Amtliche Bekanntmachungen
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Öffentliche Bekanntmachung

Sitzung des Gemeinderates

Sitzungstermin:

Donnerstag, 27.04.2023, 17:30 Uhr

Ort, Raum:

Altes Rathaus, Vorstadtstraße 77,

66793 Saarwellingen

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Fragestunde der Einwohner

2.

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 09.03.2023

3.

Verpflichtung eines Gemeinderatmitglieds

2023/033

4.

Neubesetzung von Ausschüssen

2023/034

5.

Aufstellung des Bebauungsplanes „Industriegebiet Dickenwald, 3. Bauabschnitt“

hier:

Aufhebung des Beschlusses zur Einleitung des Verfahrens gemäß § 1 Abs. 3 und 8 sowie § 2 Abs. 1 BauGB

2023/037

6.

Erlass einer Stellplatzsatzung für die Gemeinde Saarwellingen:

Satzung über die Herstellung notwendiger Stellplätze in der Gemeinde Saarwellingen (Stellplatzsatzung)

2023/041

7.

Änderung des Bebauungsplanes "Auf der Reisweiler Kupp" im OT Reisbach

-Beschluss über die Einleitung des Verfahrens zur Änderung des Bebauungsplanes

-Zustimmung zum Städtebaulichen Vertrag

-Zustimmung zum Entwurf des Bebauungsplanes einschl. Begründung

-Beschluss über die öffentliche Auslegung des Entwurfs

-Beschluss über die Beteiligung der Behörden, Nachbargemeinden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

2023/045

8.

Aufstellung eines Bebauungsplanes und Teiländerung des Flächennutzungsplanes im OT Saarwellingen

2023/046

9.

Erlass einer Veränderungssperre für den vorgesehenen Geltungsbereich des Bebauungsplanes

2023/047

10.

Anfragen und Mitteilungen

Nichtöffentlicher Teil

11.

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 09.03.2023

12.

Aufstellung eines Bebauungsplanes im OT Schwarzenholz

- Grundsatzbeschluss

2023/038

13.

Auftragserteilung für die Erneuerung der Bachverrohrung Festplatz Schwarzenholz nach dem Schadensereignis vom 09.03.2023

2023/049

14.

Anfragen und Mitteilungen

Manfred Schwinn
Bürgermeister