Sitzung Gemeinderat

Öffentlicher Teil

1.

Fragestunde der Einwohner

2.

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 23.05.2023

3.

Satzung gem. § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB „Wohnbebauung Südlich der Kreppstraße“ im OT Saarwellingen, Kreppstraße (vormals Bebauungsplan Kreppstraße)Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB sowie im Rahmen der Abstimmung mit den Nachbargemeinden gem. § 2 Abs. 2 BauGBBeschluss über die Ergänzungssatzung „Wohnbebauung Südlich der Kreppstraße“ einschl. Begründung als Satzung gem. § 13 BauGB i. V. m. § 10 Abs. 1 BauGB

2023/063

4.

Festsetzung der Zahl der Mitglieder der Ortsräte in der Gemeinde Saarwellingen

2023/074

5.

Festsetzung der Zahl der Mitglieder des Gemeinderates der Gemeinde Saarwellingen ab der Legislaturperiode 2024-2029

2023/077

6.

Antrag der CDU-Fraktion im Gemeinderat

2023/081

7.

Anfragen und Mitteilungen

Nichtöffentlicher Teil

8.

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 23.05.2023

9.

Grundstücksangelegenheit

2023/059-01

10.

Photovoltaikanlage in der Gemeinde Saarwellingen, OT Saarwellingen

2023/064

11.

Feststellung des Jahresabschlusses des Abwasserbetriebes der Gemeinde Saarwellingen zum 31. Dezember 2021

2023/070

12.

Wirtschaftsplan des Abwasserbetriebes der Gemeinde Saarwellingen für das Wirtschaftsjahr 2023

2023/071

13.

Anfragen und Mitteilungen