Am Donnerstag, dem 15. November 2018, findet um 17.30 Uhr im “Alten Rathaus“, Vorstadtstraße 77, Saarwellingen, eine Sitzung des Gemeinderates (Nr. 09/18) statt.
Die Bevölkerung ist zum öffentlichen Teil der Sitzung herzlich eingeladen. Saarwellingen, den 05.11.2018
(Schwinn), Bürgermeister
Tagesordnung | |
Fragestunde der Einwohner | |
Öffentliche Sitzung: | |
1. | Genehmigung einer Niederschrift |
2. | Schäden und Gefahren durch Wildschweine im Gemeindegebiet - Antrag der SPD-Fraktion |
3. | Mitfahrerparkplatz an der A8, Anschlussstelle Saarwellingen Umsetzung des Beleuchtungskonzepts - Vereinbarung mit dem Landesbetrieb für Straßenbau |
4. | Festsetzung eines Wasserschutzgebietes in der Gemeinde Saarwellingen (Wasserschutzgebietsverordnung ,,Saarwellingen‘‘) |
- Stellungnahme/Zustimmung der Gemeinde | |
5. | Neues Sanierungsgebiet Ortszentrum Saarwellingen II |
- Gemeinderatsbeschluss vom 17.11.2016, TOP 6, über den Beginn der vorbereitenden Untersuchungen zur Prüfung der Sanierungsbedürftigkeit gemäß § 141 Abs. 3 BauGB hier: Erweiterung des Untersuchungsgebietes gemäß der 4. ISEK-Fortschreibung, Ortszentrum Saarwellingen | |
6. | Städtebauförderung Gesamtmaßnahme "Ortszentrum Saarwellingen" - Programmteil: "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren" Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept Ortszentrum Saarwellingen = ISEK (vormals Teilräumliches Entwicklungskonzept = TEKO), 4. Fortschreibung / Überarbeitung Anfragen - Mitteilungen |
Nichtöffentliche Sitzung: | |
7. | Genehmigung einer Niederschrift |
8. | Nutzung der Windenergie in der Gemeinde Saarwellingen |
- Vorstellung der Errichtung und des Betriebs von vier Windenergieanlagen | |
9. | 1. Festsetzung der Realsteuerhebesätze für das Haushaltsjahr 2019 2. Erlass einer Hebesatzsatzung für das Haushaltsjahr 2019 |
10. | Personalangelegenheit Anfragen - Mitteilungen |