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Saarwellinger Nachrichten
Ausgabe 46/2018
Amtliche Bekanntmachungen
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Bekanntmachung

Am Donnerstag, dem 15. November 2018, findet um 17.30 Uhr im “Alten Rathaus“, Vorstadtstraße 77, Saarwellingen, eine Sitzung des Gemeinderates (Nr. 09/18) statt.

Die Bevölkerung ist zum öffentlichen Teil der Sitzung herzlich eingeladen. Saarwellingen, den 05.11.2018

(Schwinn), Bürgermeister

Tagesordnung

Fragestunde der Einwohner

Öffentliche Sitzung:

1.

Genehmigung einer Niederschrift

2.

Schäden und Gefahren durch Wildschweine im Gemeindegebiet - Antrag der SPD-Fraktion

3.

Mitfahrerparkplatz an der A8, Anschlussstelle Saarwellingen

Umsetzung des Beleuchtungskonzepts - Vereinbarung mit dem Landesbetrieb für Straßenbau

4.

Festsetzung eines Wasserschutzgebietes in der Gemeinde Saarwellingen

(Wasserschutzgebietsverordnung ,,Saarwellingen‘‘)

- Stellungnahme/Zustimmung der Gemeinde

5.

Neues Sanierungsgebiet Ortszentrum Saarwellingen II

- Gemeinderatsbeschluss vom 17.11.2016, TOP 6, über den Beginn der vorbereitenden Untersuchungen zur Prüfung der Sanierungsbedürftigkeit gemäß § 141 Abs. 3 BauGB

hier:

Erweiterung des Untersuchungsgebietes gemäß der 4. ISEK-Fortschreibung, Ortszentrum Saarwellingen

6.

Städtebauförderung Gesamtmaßnahme "Ortszentrum Saarwellingen" - Programmteil: "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren"

Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept Ortszentrum Saarwellingen = ISEK (vormals Teilräumliches Entwicklungskonzept = TEKO), 4. Fortschreibung / Überarbeitung

Anfragen - Mitteilungen

Nichtöffentliche Sitzung:

7.

Genehmigung einer Niederschrift

8.

Nutzung der Windenergie in der Gemeinde Saarwellingen

- Vorstellung der Errichtung und des Betriebs von vier Windenergieanlagen

9.

1. Festsetzung der Realsteuerhebesätze für das Haushaltsjahr 2019

2. Erlass einer Hebesatzsatzung für das Haushaltsjahr 2019

10.

Personalangelegenheit Anfragen - Mitteilungen