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Saarwellinger Nachrichten
Ausgabe 46/2023
Amtliche Bekanntmachungen
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Öffentliche Bekanntmachung: Sitzung des Gemeinderates

Sitzung des Gemeinderates

Sitzungstermin:

Donnerstag, 23.11.2023, 17:30 Uhr

Ort, Raum:

Altes Rathaus, Vorstadtstraße 77, 66793 Saarwellingen

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Fragestunde der Einwohner

2.

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.10.2023

3.

Verpflichtung eines Gemeinderatsmitglieds (FWG)

2023/097

4.

Neubesetzung von Ausschüssen / Aufsichtsräten (FWG)

2023/098

5.

Benennung eines Unterzeichners (FWG)

2023/104

6.

(Neu-)Wahl eines Beigeordneten

2023/105

7.

1. Festsetzung der Realsteuerhebesätze 2024

2. Erlass der Hebesatzsatzung 2024

2023/127

8.

Aufstellung des Bebauungsplanes „Solarpark Reisbach“ und parallele Teiländerung des Flächennutzungsplanes im Bereich des Bebauungsplanes „Solarpark Reisbach“ in der Gemeinde Saarwellingen, Ortsteil Reisbach.

Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB sowie im Rahmen der Abstimmung mit den Nachbargemeinden gem. § 2 Abs. 2 BauGB.

Beschluss zur Änderung des Geltungsbereiches und zur Billigung des Entwurfs.

2023/126

9.

Erstauswertung LEP-Entwurf (Stand Juli / August 2023) als Grundlage einer Stellungnahme durch die Gemeinde Saarwellingen

2023/136

10.

Forstwirtschaftsplan 2024

2023/140

11.

Anfragen und Mitteilungen

Nichtöffentlicher Teil

12.

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.10.2023

13.

Anfrage zum Erwerb von ökologischen Werteinheiten der SHS Stahl Holding Saar GmbH & Co.KG bzw. der Dillinger Hüttenwerke AG

2023/134

14.

Änderung des Bebauungsplanes „Industriepark John“ zur Bebauung eines Grundstückes im OT Saarwellingen, Werner-von-Siemens-Straße (Produktionshalle)

2023/137

15.

Änderung des Bebauungsplanes „Industriepark John“ zur Bebauung eines Grundstückes im OT Saarwellingen, Werner-von-Siemens-Straße (Lagerhalle)

2023/139

16.

Erweiterung der Straßenbeleuchtung in der Wilhelmstraße, OT Saarwellingen

2023/157

17.

Erhöhung der Haushaltsstelle Schülerbeförderungskosten

2023/147

18.

Übernahme eines Gemeinde-Inspektors in das Beamtenverhältnis auf Lebenszeit

2023/138

19.

Übernahme einer Beamtenanwärterin in das Beamtenverhältnis auf Probe

2023/142

20.

Beförderung eines Gemeinde-Inspektors zum Gemeinde-Oberinspektor

2023/143

21.

Anfragen und Mitteilungen

Manfred Schwinn
Bürgermeister