Titel Logo
Geratal-Anzeiger
Ausgabe 1/2023
Bekanntmachungen - Amtlicher Teil
Zurück zur vorigen Seite
Zurück zur ersten Seite der aktuellen Ausgabe

Bekanntmachung der Ergebnisse der Gemeinderatssitzung Gemeinde Elgersburg vom 15.12.2022

- von 13 stimmberechtigten Mitgliedern des Gemeinderates sind 10 anwesend -

1.

Der Gemeinderat der Gemeinde Elgersburg beschließt die auf der Einladung aufgeführte Tagesordnung zur Gemeinderatssitzung am 15.12.2022 öffentlicher Teil.

Beschluss-Nr.: 48/12/2022

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 9

Nein-Stimmen: 0

Stimmenthaltungen: 0

2.

Der Gemeinderat der Gemeinde Elgersburg beschließt den Wortlaut des Protokolls vom 18.10.2022 öffentlicher Teil gemäß Anlage. Die Anlage ist Bestandteil des Beschlusses.

Beschluss-Nr.: 49/12/2022

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 8

Nein-Stimmen: 0

Stimmenthaltungen: 1

3.

Der Gemeinderat der Gemeinde Elgersburg beschließt die Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2020.

Beschluss-Nr.: 50/12/2022

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 10

Nein-Stimmen: 0

Stimmenthaltungen: 0

4.

Der Gemeinderat der Gemeinde Elgersburg beschließt die Entlastung des Bürgermeisters und seines Stellvertreters für das Haushaltsjahr 2020.

Beschluss-Nr.: 51/12/2022

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 8

Nein-Stimmen: 0

Stimmenthaltungen: 0

Befangenheit: 2

5.

Der Gemeinderat der Gemeinde Elgersburg beschließt die Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2021.

Beschluss-Nr.: 52/12/2022

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 10

Nein-Stimmen: 0

Stimmenthaltungen: 0

6.

Der Gemeinderat der Gemeinde Elgersburg beschließt die Entlastung des Bürgermeisters und seines Stellvertreters für das Haushaltsjahr 2021.

Beschluss-Nr.: 53/12/2022

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 8

Nein-Stimmen: 0

Stimmenthaltungen: 0

Befangenheit: 2

7.

Der Gemeinderat der Gemeinde Elgersburg beschließt eine überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltstelle 4640-7120 (Kindergarten Kostenerstattung an andere Gemeinden) in Höhe von 10.383,00 €. Die Deckung erfolgt durch Mehreinnahmen in der Haushaltsstelle 9000-0030 (Gewerbesteuern) in gleicher Höhe. Die Unabweisbarkeit der Ausgabe ergibt sich aus der Zahlungsverpflichtung der Gemeinde nach § 21 Abs. 5 i. V. m. § 5 Abs. 1 ThürKigaG. Die Kostenerstattung erfolgt vorbehaltlich der Prüfung der Genehmigung des Bürgermeisters durch die Verwaltung.

Beschluss-Nr.: 54/12/2022

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 10

Nein-Stimmen: 0

Stimmenthaltungen: 0

8.

Der Gemeinderat der Gemeinde Elgersburg beschließt die Betriebskostenerstattung 2023 für die Feuerwehr Elgersburg nach § 4 Abs. 2 der Zweckvereinbarung zur Übertragung von Aufgaben im Brandschutz und in der Allgemeinen Hilfe auf 36.450,00 € festzulegen.

Beschluss-Nr.: 55/12/2022

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 10

Nein-Stimmen: 0

Stimmenthaltungen: 0

9.

Der Gemeinderat der Gemeinde Elgersburg beschließt die geänderte Tagesordnung zur Gemeinderatssitzung am 15.12.2022 nichtöffentlicher Teil.

Beschluss-Nr.: 56/12/2022

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 10

Nein-Stimmen: 0

Stimmenthaltungen: 0

10.

Der Gemeinderat der Gemeinde Elgersburg beschließt den Wortlaut des Protokolls vom 18.10.2022 nichtöffentlicher Teil gemäß Anlage. Die Anlage ist Bestandteil des Beschlusses.

Beschluss-Nr.: 57/12/2022

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 9

Nein-Stimmen: 0

Stimmenthaltungen: 1

11.

Der Gemeinderat der Gemeinde Elgersburg beschließt die direkte Auftragsvergabe der Tiefbau- und Landschaftsarbeiten für den Martinrodaer Weg an die Firma Bauservice Schneider aus Ilmenau mit einer geprüften Endsumme von 5.676,90 €.

Beschluss-Nr.: 58/12/2022

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 10

Nein-Stimmen: 0

Stimmenthaltungen: 0

12.

Der Gemeinderat der Gemeinde Elgersburg beschließt die Auftragsvergabe der Installationsarbeiten Heizung und Sanitär für die Wohnung 1. OG. rechts Arnstädter Straße 2c an die Firma. Nimmow aus Ilmenau mit einer geprüften Bruttoendsumme von 14.602,57 €.

Beschluss-Nr.: 59/12/2022

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 10

Nein-Stimmen: 0

Stimmenthaltungen: 0

13.

Der Gemeinderat der Gemeinde Elgersburg beschließt die Auftragsvergabe der Trockenbau- und Putzarbeiten für die Wohnung 1. OG rechts Arnstädter Straße 2c an die Firma Hillmann Bau aus Geraberg mit einer geprüften Bruttoendsumme von 1.203,57 €.

Beschluss-Nr.: 60/12/2022

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 10

Nein-Stimmen: 0

Stimmenthaltungen: 0

14.

Der Gemeinderat der Gemeinde Elgersburg beschließt die Auftragsvergabe der Fliesenlegearbeiten für die Wohnung 1. OG rechts Arnstädter Straße 2c an die Firma Hillmann Bau aus Geraberg mit einer geprüften Bruttoendsumme von 4.479,72 €.

Beschluss-Nr.: 61/12/2022

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 10

Nein-Stimmen: 0

Stimmenthaltungen: 0

M. Augner

Bürgermeister