Bekanntmachung der Ergebnisse der 35. Sitzung des Stadtrates der Stadt Plaue vom 25.05.2023

Der Stadtrat der Stadt Plaue beschließt die Tagesordnung des öffentlichen Teils zur Stadtratssitzung am 25.05.2023.

Beschluss-Nr. 274-25/05/23

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:

11

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

Die Niederschrift der 34. Sitzung des Stadtrates der Stadt Plaue vom 01.03.2023 (öffentlicher Teil) wird genehmigt.

Beschluss-Nr. 275-25/05/23

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:

10

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

1

Der Stadtrat der Stadt Plaue beschließt eine überplanmäßige Ausgabe für das Haushaltsjahr 2022 in der Haushaltsstelle 9000-8100 (Gewerbesteuerumlage) in Höhe von 6.211,22 €.

Die Deckung erfolgt durch Mehreinnahmen in der Haushaltsstelle 9000-0617 (Sonderlastenausgleich für Gemeinden mit unterdurchschnittlicher Einwohnerdichte) in gleicher Höhe.

Die Unabweisbarkeit der Ausgabe ergibt sich aus der Zahlungsverpflichtung der Gemeinden nach § 6 Abs. 1 des Gesetzes zur Neuordnung der Gemeindefinanzen (Gemeindefinanzreformgesetz).

Beschluss-Nr. 276-25/05/23

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:

11

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

Der Stadtrat der Stadt Plaue beschließt die 7. Änderung der Entgeltordnung zur Erhebung von Nutzungsentgelten für das Schwimmbad Plaue gemäß Anlage. Die Anlage ist Bestandteil des Beschlusses.

Beschluss-Nr. 277-25/05/23

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:

11

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

Der Stadtrat der Stadt Plaue beschließt, folgende Personen in die Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffen für die am 01. Januar 2024 beginnende Amtszeit aufzunehmen:

Frau Uta Kummer,

Heydaer Str. 19, 99338 Plaue, Verwaltungswirtin

Frau Ute Gebhardt,

Straße d. Friedens 2 A, 99338 Plaue, Sekretärin

Herrn Stefan Heller,

Im Kleinen Felde 53, 99338 Plaue, Rentner

Herrn Harald Nolte,

Hauptstraße 56, 99338 Plaue, Rentner

Beschluss-Nr. 278-25/05/23

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:

10

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

1

Der Stadtrat der Stadt Plaue beschließt im Rahmen der Richtlinie zur Förderung der Vereinsarbeit der Stadt Plaue vom 25.05.2022, die Vereine

Förderung

Projektkosten

Kleingartenverein Geratal e.V.

mit

2.000,00 €

Eigene M.

2.000,00 €

Weitere M.

0,00 €

Plauescher Traditionsverein e.V.

mit

2.000,00 €

Eigene M.

500,00 €

Weitere M.

0,00 €

Plauescher Traditionsverein e.V.

mit

200,00 €

Eigene M.

0,00 €

Weitere M.

0,00 €

Plauescher Karnevals Club 1988 e.V.

mit

2.000,00 €

Eigene M.

500,00 €

Weitere M.

0,00 €

Feuerwehrverein Rippersroda e.V.

mit

1.000,00 €

Eigene M.

4.007,11 €

Weitere M.

4.000,00 €

Förderzwerge Plaue e.V.

mit

500,00 €

Eigene M.

120,00 €

Weitere M.

0,00 €

FSV Grün Weiß Plaue 96 e.V.

mit

2.000,00 €

Eigene M.

1.797,77 €

Weitere M.

5.000,00 €

Feuerwehrverein Plaue e. V.

mit

1.000,00 €

Eigene M.

1.000,00 €

Weitere M.

18.000,00 €

zu unterstützen.

Der Stadtrat beschließt eine überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 3400-7180 (Vereinsförderung) in Höhe von 700,00 €. Die Deckung erfolgt durch Minderausgaben in der Haushaltsstelle 9000-8320 (Kreisumlage) in gleicher Höhe. Um alle antragstellenden Vereine gleichermaßen zu berücksichtigen, ist die Mehrausgabe unabweisbar.

Beschluss-Nr. 279-25/05/23

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:

10

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

1

Der Stadtrat der Stadt Plaue beschließt die auf der Einladung aufgeführte Tagesordnung des nichtöffentlichen Teils der Stadtratssitzung am 25.05.2023

Beschluss-Nr. 280-25/05/23

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:

11

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

Die Niederschrift der 34. Sitzung des Stadtrates der Stadt Plaue vom 01.03.2023 (nichtöffentlicher Teil) wird genehmigt.

Beschluss-Nr. 281-25/05/23

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:

10

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

1

Der Stadtrat der Stadt Plaue beschließt die Auftragsvergabe für die hochmechanisierte Holzernte 2023 im Revier Siegelbach 03 und im Revier Espenfeld 04 an das Forstunternehmen Ralf Möller, Neue Welt 5, 98694 Ilmenau OT Pennewitz mit einer Gesamtbruttosumme in Höhe von 71.257,20 €.

Beschluss-Nr. 282-25/05/23

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:

11

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

Der Stadtrat der Stadt Plaue beschließt, die Auftragsvergabe der Planung Leistungsphasen 5-9 für die Nebenanlagen des weiteren Ausbaus der Hauptstraße an das Ingenieurbüro HOFFMANN.SEIFERT.PARTNER (HSP) aus Suhl mit einer geprüften Bruttoendsumme von 81.784,71 € zu vergeben.

Beschluss-Nr. 283-25/05/23

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:

11

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

Der Stadtrat der Stadt Plaue beschließt, die Auftragsvergabe der Planung Leistungsphasen 1-9 für die Schäferwiese als Bedarfsumleitungsstrecke an das Ingenieurbüro HOFFMANN.SEIFERT.PARTNER (HSP) aus Suhl mit einer geprüften Bruttoendsumme von 56.754,91 € zu vergeben.

Beschluss-Nr. 284-25/05/23

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:

11

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

Der Stadtrat der Stadt Plaue beschließt, den Bürgermeister der Stadt Plaue zu bevollmächtigen, den Auftrag für das Absetzbecken im Schwimmbad nach baufachlicher Prüfung durch das Ingenieurbüro Schumacher in Arnstadt und im Rahmen des Haushaltsansatzes an den wirtschaftlichsten Bieter zu vergeben.

Beschluss-Nr. 285-25/05/23

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:

5

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

6