Bekanntmachung der Ergebnisse der 15. Sitzung des Stadtrates der Stadt Plaue vom 29.06.2026
- von 15 stimmberechtigten Mitgliedern des Stadtrates der Stadt Plaue sind 12 bzw.13 anwesend -
| 1. | Der Stadtrat der Stadt Plaue beschließt die auf der Einladung aufgeführte geänderte Tagesordnung zur Stadtratssitzung am 29.06.2026 - öffentlicher Teil. |
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| Beschluss-Nr. 111-29/06/26 |
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| Abstimmungsergebnis: |
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| Ja-Stimmen: 8 |
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| Nein-Stimmen: 4 |
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| Stimmenthaltungen: 0 |
| 2. | Der Stadtrat der Stadt Plaue beschließt die Genehmigung der Niederschrift der 14. Sitzung vom 19.03.2026 öffentlicher Teil. |
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| Beschluss-Nr. 112-29/06/26 |
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| Abstimmungsergebnis: |
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| Ja-Stimmen: 9 |
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| Nein-Stimmen: 0 |
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| Stimmenthaltungen: 4 |
| 3. | Der Stadtrat der Stadt Plaue beschließt | |
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| 1. | Der Auflösung des Wasser- und Abwasserzweckverbandes „Obere Gera“ zum 31.12.2026 wird zugestimmt. |
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| 2. | Der Bürgermeister wird beauftragt und die weiteren Verbandsräte werden gem. & 30 Abs. 2 Satz 5 ThürKGG angewiesen zur Umsetzung dieses Beschlusses das Stimmrecht der Gemeinde Geratal in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes entsprechend auszuüben. |
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| 3. | Der Beantragung des Beitritts gemäß $ 38 Abs. 3 ThürKGG zum WAZV Arnstadt und Umgebung zum 01.01.2027 wird zugestimmt und der Bürgermeister wird beauftragt, den Antrag zum Beitritt zum WAZV Arnstadt und Umgebung zu stellen. |
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| 4. | Die Teilnahme am Überführungsprozess zum Beitritt zum WAZV Arnstadt und Umgebung wird bestätigt. |
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| 5. | Der Erstellung einer Auseinandersetzungsvereinbarung gem. $ 41 Abs. 4 Satz 2 ThürKGG wird zugestimmt. |
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| 6. | Der Bürgermeister und die Verbandsräte werden angewiesen, den Verbandsvorsitzenden aufzufordern, eine Auseinandersetzungsbilanz des WAwZV „Obere Gera“ zum 31.12.2026 in Auftrag zu geben und ein geeignetes Wirtschaftsprüfungsbüro zu beauftragen. |
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| Beschluss-Nr. 113-29/06/26 | |
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| Abstimmungsergebnis: | |
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| Ja-Stimmen: 8 | |
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| Nein-Stimmen: 1 | |
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| Stimmenthaltungen: 3 | |
| 4. | Der Stadtrat der Stadt Plaue beschließt, die Anlage „Kirchgasse“ in zwei Bauabschnitten auszubauen. Der erste Bauabschnitt umfasst die Teilstrecke von der Einmündung in die Hauptstraße (Flst. 304/5) bis zum Flst. 346/24 einschließlich des Flst. 23/1. Der genaue Verlauf ist der Anlage 1 zu entnehmen. |
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| Der zweite Bauabschnitt beginnt hinter dem Flst. 23/1 bei Flst. 346/24 und endet am Flst. 304/34 der Obergasse. Der genau Verlauf in der Anlage 2 zu entnehmen; diese ist Bestandteil des Beschlusses. |
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| Beschluss-Nr. 114-29/06/26 |
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| Abstimmungsergebnis: |
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| Ja-Stimmen: 12 |
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| Nein-Stimmen: 0 |
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| Stimmenthaltungen: 0 |
| 5. | Der Stadtrat der Stadt Plaue beschließt die Aufnahme eines Investitionskredites bei der Thüringer Aufbaubank (TAB) im Rahmen des Thüringer Kommunalen Investitionsprogrammgesetzes 2026–2029 in Höhe des im Haushaltsplan 2026 der Stadt Plaue veranschlagten Kreditbetrages. |
| Der Bürgermeister wird ermächtigt, den erforderlichen Kreditvertrag mit der Thüringer Aufbaubank abzuschließen, die notwendigen Anträge zu stellen, die Kreditmittel entsprechend der Haushaltsplanung und den veranschlagten Investitionsmaßnahmen abzurufen sowie sämtliche zur Durchführung des Programms erforderlichen Erklärungen und Nachweise abzugeben. |
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| Beschluss-Nr. 115-29/06/26 |
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| Abstimmungsergebnis: |
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| Ja-Stimmen: 12 |
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| Nein-Stimmen: 0 |
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| Stimmenthaltungen: 0 |
Janik
Bürgermeister