Bekanntmachung der Ergebnisse der 2. Sitzung des Stadtrates der Stadt Plaue vom 28.08.2024

Der Stadtrat der Stadt Plaue beschließt die Tagesordnung der Stadtratssitzung am 28.08.2024.

Beschluss-Nr. 10-28/08/24

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 10

Nein-Stimmen: 0

Stimmenthaltungen: 2

Der Stadtrat der Stadt Plaue beschließt die Genehmigung der Niederschrift der 41. Sitzung vom 22.11.2023 öffentlicher Teil mit Änderungen.

Beschluss-Nr. 11-28/08/24

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 12

Nein-Stimmen: 0

Stimmenthaltungen: 0

Der Stadtrat der Stadt Plaue fasst folgenden Beschluss:

1.

Für den in der Anlage dargestellten Geltungsbereich (ehemals 143/8, heute 143/12 in der Flur 5 der Gemarkung Plaue) soll die geltende Ergänzungssatzung (§34 (4) Nr. 3 BauGB) vom 02.12.2005 geändert werden.

2.

Der hierzu vorliegende Entwurf mit Begründung (Stand Juli 2023) wird gebilligt. Der Bürgermeister wird beauftragt, mit diesem Entwurf die Veröffentlichung gemäß §3 (2) BauGB sowie die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß §4 (2) BauGB durchzuführen.

3.

Der Aufstellungsbeschluss sowie die Veröffentlichung des Entwurfs der Ergänzungssatzung sind gemäß §2 (1) BauGB sowie gemäß §3 (2) BauGB im Amtsblatt der Verwaltungsgemeinschaft „Geratal/Plaue“, dem Geratal-Anzeiger sowie auf der Internetseite der Stadt Plaue bekannt zu machen.

4.

Der Bürgermeister wird beauftragt einen Durchführungsvertrag zu erstellen. Dieser stellt sicher, dass sämtliche mit der Beplanung verbundenen Lasten vollständig dem Vorhabenträger auferlegt werden. Die Stadt Plaue übernimmt keine entstehenden Kosten; diese trägt ausschließlich der Vorhabenträger.

Beschluss-Nr. 12-28/08/24

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 12

Nein-Stimmen: 0

Stimmenthaltungen: 0

Der Stadtrat der Stadt Plaue beschließt die Aufhebung des Beschlusses 6-10/06/24 vom 10.06.2024.

Beschluss-Nr. 13-28/08/24

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 13

Nein-Stimmen: 0

Stimmenthaltungen: 1

Der Stadtrat der Stadt Plaue beschließt die nachfolgenden Personen als Vertreter/innen der Stadt Plaue im Wasser- und Abwasserzweckverband zu berufen:

1.

Bürgermeister

Christian Janik

Vertreter/in:

Markus Annemüller

2.

Karin Sodt

Vertreter/in: David Luth

3.

Jens Mämpel

Vertreter/in: Andreas Schirm

Beschluss-Nr. 14-28/08/24

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 14

Nein-Stimmen: 0

Stimmenthaltungen: 0

Der Stadtrat der Stadt Plaue beschließt die Anlage Hauptstraße in 2 Abschnitten auszubauen. Die erste Teilstrecke reicht von der Kreuzung „Zimmertal“ (ab Flst. 863) bis zum Abzweig der Anlage „Hinter der Mauer“ (einschließlich Flst. 184). Der genaue Verlauf ist der Anlage 1 zu entnehmen, diese ist Teil des Beschlusses. Der zweite Abschnitt beginnt am Abzweig „Hinter der Mauer“ und endet am Abzweig zur L 2149.

Beschluss-Nr. 15-28/08/24

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 14

Nein-Stimmen: 0

Stimmenthaltungen: 0

Der Stadtrat der Stadt Plaue beschließt, die Anlage Bahnhofstraße/Postplatz in zwei Abschnitten auszubauen. Die erste Teilstrecke reicht vom Abzweig am Bahnhof (ab Flurstück 824/19) bis zur Brücke über die Gera (Flurstück 117/2, 677/100). Der genaue Verlauf ist der Anlage 1 zu entnehmen, diese ist Teil des Beschlusses. Der zweite Abschnitt beginnt an der Brücke über die Gera (Flurstück 99/3) und endet an der Hauptstraße.

Beschluss-Nr. 16-28/08/24

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 14

Nein-Stimmen: 0

Stimmenthaltungen: 0

Der Stadtrat der Stadt Plaue beschließt die finanzielle Unterstützung der Vereine im Rahmen der Vereinsförderung wie folgt:

Förderung

Projektkosten

1

Kirmesgesellschaft

Neusiß e.V.

500,00 €

Eigene M.

Weitere M.

1.500,00 €

in Arbeit

2

Reitverein

Neusiß e.V.

2.000,00 €

Eigene M.

Weitere M.

1.100,00 €

200,00 €

3

Plauescher Traditionsverein

e.V.

551,62 €

Eigene M.

Weitere M.

137,98 €

0,00 €

4

Kleingartenverein

„Geratal“ e.V.

2.000,00 €

Eigene M.

Weitere M.

500,00 €

0,00 €

zu unterstützen.

Beschluss-Nr. 17-28/08/24

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 14

Nein-Stimmen: 0

Stimmenthaltungen: 0

Der Stadtrat der Stadt Plaue beschließt die Weiterführung der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Plaue vom 09.07.2020 mit der 1. Änderung der Geschäftsordnung der Stadt Plaue für den Stadtrat und den Ausschuss sowie dem Ortsteil Neusiß entsprechend der Anlage. Die Anlage ist Teil des Beschlusses.

Beschluss-Nr. 18-28/08/24

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 10

Nein-Stimmen: 0

Stimmenthaltungen: 4

Der Stadtrat der Stadt Plaue beschließt die Aufhebung des Beschlusses 109-18/11/20 vom 18.11.2020 einschließlich Rücknahme des Förderantrags vom 18.11.2021.

Beschluss-Nr. 19-28/08/24

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 9

Nein-Stimmen: 5

Stimmenthaltungen: 0

Der Stadtrat der Stadt Plaue beschließt die auf der Einladung aufgeführte Tagesordnung zur Stadtratssitzung am 28.08.2024 - nichtöffentlicher Teil.

Beschluss-Nr. 20-28/08/24

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 14

Nein-Stimmen: 0

Stimmenthaltungen: 0

Der Stadtrat der Stadt Plaue beschließt die Genehmigung der Niederschrift der 1. Sitzung vom 10.06.2024 nichtöffentlicher Teil

Beschluss-Nr. 21-28/08/24

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 14

Nein-Stimmen: 0

Stimmenthaltungen: 0