Bekanntmachung der Ergebnisse der 13. Sitzung des Stadtrates der Stadt Plaue vom 08.12.2025
- von 15 stimmberechtigten Mitgliedern des Stadtrates der Stadt Plaue sind 15 (später nur 14) anwesend -
| 1. | Der Stadtrat der Stadt Plaue beschließt die Tagesordnung der Stadtratssitzung am 08.12.2025. |
| Beschluss-Nr. 89-08/12/25 |
| Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: 15 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0 |
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| 2. | Der Stadtrat der Stadt Plaue beschließt die Genehmigung der Niederschrift der 11. Sitzung vom 22.07.2025 öffentlicher Teil. |
| Beschluss-Nr. 90-08/12/25 |
| Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: 14 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 1 |
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| 3. | Der Stadtrat der Stadt Plaue beschließt die Genehmigung der Niederschrift der 12. Sitzung vom 18.09.2025 öffentlicher Teil. |
| Beschluss-Nr. 91-08/12/25 |
| Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: 14 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 1 |
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| 4. | Der Stadtrat der Stadt Plaue beschließt die Aufhebung des Beschlusses Nr. 15-28/08/24 vom 28.08.2024. |
| Beschluss-Nr. 92-08/12/25 |
| Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: 15 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0 |
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| 5. | Der Stadtrat der Stadt Plaue beschließt die anliegende Satzung der Stadt Plaue über den Wasserwehrdienst (Wasserwehrdienstsatzung der Stadt Plaue). |
| Beschluss-Nr. 93-08/12/25 |
| Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: 9 Nein-Stimmen: 2 Stimmenthaltungen: 4 |
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| 6. | Der Stadtrat der Stadt Plaue beschließt, den Änderungsantrag vom Ortsteil Neusiß über den Bau einer Löschwasserzisterne mit in den Haushaltsplan 2026 aufzunehmen. |
| Beschluss-Nr. 94-08/12/25 |
| Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: 15 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0 |
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| 7. | Der Stadtrat der Stadt Plaue beschließt die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2026 der Stadt Plaue einschließlich Anlagen gemäß Anlage. Die Anlage ist Bestandteil des Beschlusses. |
| Beschluss-Nr. 95-08/12/25 |
| Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: 10 Nein-Stimmen: 5 Stimmenthaltungen: 0 |
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| 8. | Der Stadtrat der Stadt Plaue beschließt den Finanzplan und das dazugehörige Investitionsprogramm für die Jahre 2025-2029 zum Haushalt der Stadt Plaue für das Jahr 2026 gemäß Anlage. Die Anlage ist Bestandteil des Beschlusses. |
| Beschluss-Nr. 96-08/12/25 |
| Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: 11 Nein-Stimmen: 2 Stimmenthaltungen: 2 |
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| 9. | Der Stadtrat der Stadt Plaue beschließt dem Antrag des ehemaligen ehrenamtlichen Bürgermeisters, der das Amt von Oktober 2004 bis September 2021 innehatte, auf Gewährung eines Ehrensolds gemäß § 8 ThürKWBG stattzugeben. |
| Beschluss-Nr. 97-08/12/25 |
| Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: 6 Nein-Stimmen: 9 Stimmenthaltungen: 0 |
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| 10. | Der Stadtrat der Stadt Plaue beschließt, die Verwaltung zu beauftragen, die bestehende Geschäftsordnung zu überprüfen und einen Entwurf für deren Änderung zu erstellen, der die Einrichtung eines Bau- und Vergabeausschusses ermöglicht. Die Verwaltung legt hierbei insbesondere Vorschläge hinsichtlich Zusammensetzung, Aufgaben, Zuständigkeiten und Arbeitsweise des Ausschusses vor. Zur nächsten Sitzung des Stadtrates ist der Entwurf dem Stadtrat zur Beratung und endgültigen Beschlussfassung vorzulegen. |
| Beschluss-Nr. 98-08/12/25 |
| Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: 6 Nein-Stimmen: 8 Stimmenthaltungen: 0 |
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| 11. | Der Stadtrat der Stadt Plaue beauftragt, den Bürgermeister der Stadt Plaue den ehemaligen Hochbehälter in der Gemarkung Kleinbreitenbach zur Nutzung als Löschwasserrückhaltung zur Waldbrandvorsorge zu ertüchtigen. Die dafür erforderlichen Kosten sind im Haushaltsplan (Verwaltungshaushalt: Forstwirtschaftliche Unternehmen: Ausgaben: HHst.: 8550 51000 - Unterhaltskosten) zu veranschlagen. Zudem ist zu prüfen, ob für das Vorhaben Fördermittel gemäß der Thüringer Richtlinie zur Förderung forstwirtschaftlicher Maßnahmen beantragt werden können. |
| Beschluss-Nr. 99-08/12/25 |
| Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: 14 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0 |
Janik
Bürgermeister