Bekanntmachung der Ergebnisse der 4. Gemeinschaftsversammlung der Verwaltungsgemeinschaft „Geratal/Plaue“ 2026 vom 24.09.2026
- von 11 stimmberechtigten Mitgliedern der Gemeinschaftsversammlung sind 10 (später 11) anwesend -
| 1. | Die Gemeinschaftsversammlung der VG „Geratal/Plaue“ beschließt die auf der Einladung auf-geführte Tagesordnung des öffentlichen Teils zur Gemeinschaftsversammlung am 24.09.2026. |
| Beschluss-Nr.: 33/9/2026 |
| Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: 10 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0 |
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| 2. | Die Gemeinschaftsversammlung der VG „Geratal/Plaue“ beschließt den Wortlaut des Protokolls zur Gemeinschaftsversammlung vom 18.08.2026 (öffentlicher Teil) gemäß Anlage. Die Anlage ist Bestandteil des Beschlusses. |
| Beschluss-Nr.: 34/9/2026 |
| Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: 7 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 3 |
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| 3. | Die Gemeinschaftsversammlung der VG „Geratal/Plaue“ beschließt den in der Anlage beigefügten Antrag der Verwaltungsgemeinschaft „Geratal/Plaue“ und ihrer Mitgliedsgemeinden auf Übernahme der kommunalen Datenschutzaufgaben durch den Ilm-Kreis gemäß § 87 Abs. 3 ThürKO. Parallel dazu wird das Interessenbekundungsverfahren mit externen Dritten fortgesetzt. Im Anschluss werden die Ergebnisse in der Gemeinschaftsversammlung vorgestellt, ausgewertet und entschieden. |
| Beschluss-Nr.: 35/9/2026 |
| Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: 11 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0 |
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| 4. | Die Gemeinschaftsversammlung der VG „Geratal/Plaue“ beschließt: BP 01 Der Beauftragte der Verwaltungsgemeinschaft „Geratal/Plaue“ wird beauftragt, dem Landkreis ein Konzept für eine gemeinsame Fachstelle für Kommunen mit geringer Verwaltungskraft vor-zulegen und die Umsetzung zu verhandeln. Eine Konzeptidee ist dem Beschluss angefügt. BP 02 Über das Ergebnis ist die VG-Versammlung zu informieren. BP 03 Die Beteiligung der VG an einer solchen gemeinsamen Fachstelle bedarf eines gesonderten Be-schlusses der Gemeinschaftsversammlung und der drei Mitgliedsgemeinden. |
| Beschluss-Nr.: 36/9/2026 |
| Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: 4 Nein-Stimmen: 7 Stimmenthaltungen: 0 nicht beschlossen |
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| 5. | Die Gemeinschaftsversammlung der VG „Geratal/Plaue“ beschließt: |
| 1. Die Verwaltungsgemeinschaft „Geratal/Plaue“ entwickelt gemeinsam mit den Mitgliedsgemeinden Elgersburg, Martinroda und der Stadt Plaue ein interkommunales Hitzeschutzkonzept. Der in der Anlage beigefügte Entwurf bildet dabei die Diskussions- und Entscheidungsvorlage. |
| 2. Das Konzept soll insbesondere Maßnahmen zum Schutz der Bevölkerung vor gesundheitlichen Folgen extremer Hitze, zum Schutz besonders gefährdeter Personengruppen sowie zur Anpassung kommunaler Einrichtungen und öffentlicher Räume an zunehmende Hitzeperioden enthalten. |
| 3. Das Konzept soll insbesondere folgende Handlungsfelder berücksichtigen: - Hitzewarn- und Kommunikationssystem, - Schutz vulnerabler Bevölkerungsgruppen, - Kindertageseinrichtungen und Jugendpflege, - Pflege- und Seniorenbereich, - Feuerwehr und Bevölkerungsschutz, - kommunale Beschäftigte und Bauhof, - Trinkwasserversorgung, - öffentliche Gebäude, - Spielplätze, - Bäume und Grünflächen, - Entsiegelung und Beschattung, - öffentliche Trinkwasserstellen, - kühle Aufenthaltsorte, - klimaangepasste Ortsentwicklung. |
| 4. Die VG wird beauftragt, gemeinsam mit den Mitgliedsgemeinden eine Bestandsaufnahme der besonders hitzegefährdeten Bereiche und Einrichtungen durchzuführen und daraus einen Maßnahmenkatalog mit Prioritäten, Zuständigkeiten und Kostenschätzungen zu entwickeln. |
| 5. Die VG wird beauftragt, für die Umsetzung des Hitzeschutzkonzeptes geeignete Fördermöglichkeiten des Freistaates Thüringen, des Bundes und der Europäischen Union zu prüfen. |
| 6. Das Hitzeschutzkonzept ist durch den Stadtrat Plaue und die Gemeinderäte Martinrodau und Elgersburg zu bestätigen und anschließend der Gemeinschaftsversammlung zur Beratung und Beschlussfassung vorzulegen. |
| 7. Die Maßnahmen des Hitzeschutzkonzeptes sind mit den bestehenden kommunalen Planungen, insbesondere der Bauleitplanung, der Freiraumplanung, der Verkehrsplanung, der kommunalen Wärmeplanung und der Klimaanpassung, zu verknüpfen. |
| Beschluss-Nr.: 37/9/2026 |
| Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: 4 Nein-Stimmen: 6 Stimmenthaltungen: 1 nicht beschlossen |
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| 6. | Die Gemeinschaftsversammlung der Verwaltungsgemeinschaft „Geratal/Plaue“ beschließt die Aufhebung des Beschlusses 25/5/2026 vom 18.05.2026. |
| Beschluss-Nr.: 38/9/2026 |
| Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: 11 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0 |
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| 7. | Die Gemeinschaftsversammlung der Verwaltungsgemeinschaft „Geratal/Plaue“ beschließt die Auftragsvergabe (lt. Angebot vom 10.07.2026) für die kommunale Wärmeplanung an die TEAG, Thüringer Energie AG, Erfurt in Höhe von 154.281,12 EUR. |
| Beschluss-Nr.: 39/9/2026 |
| Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: 11 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0 |
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| 8. | Die Gemeinschaftsversammlung der VG „Geratal/Plaue“ beschließt: BP 01 Die Verwaltung wird beauftragt, die Mittel aus der Auflösung der Frauengruppe Geratal e.V. in Höhe von 36.896,07 € über die Verwahrung für den zweckgebundenen Einsatz einzunehmen. BP 02 Der Beauftragter der VG wird bemächtigt, mit den Mitarbeitern des Frauen- und Familienzentrums Verwendungsmöglichkeiten abzustimmen, wie die überlassenen Mittel zweckgebunden eingesetzt werden können. Hierzu sollen in den Jahren 2027 und 2028 entsprechende Ausgaben geplant werden. |
| Beschluss-Nr.: 40/9/2026 |
| Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: 11 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0 |
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| 9. | Die Gemeinschaftsversammlung der VG „Geratal/Plaue“ beschließt eine Reduzierung der Stunden für die Rufbereitschaft des Bauhofs auf unter 12 Stunden täglich. |
| Beschluss-Nr.: 41/9/2026 |
| Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: 1 Nein-Stimmen: 5 Stimmenthaltungen: 5 nicht beschlossen |
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| 10. | Die Gemeinschaftsversammlung der VG „Geratal/Plaue“ beschließt: BP 01 Die Gemeinschaftsversammlung nimmt die Information zu den Kosten der Rufbereitschaft Bau-hof zur Kenntnis und bestätigt diese. Die Umsetzung zum 01.01.2027 kann durch die Verwaltung organisatorisch vorbereitet werden. BP 02 Die Verwaltungsgemeinschaft „Geratal/Plaue“ wird beauftragt, die Rufbereitschaft Bauhof in den Entwurf des Haushaltsplanes 2027 aufzunehmen |
| Beschluss-Nr.: 42/9/2026 |
| Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: 7 Nein-Stimmen: 3 Stimmenthaltungen: 1 |
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| 11. | Die Gemeinschaftsversammlung der VG „Geratal/Plaue“ beschließt die Auftragsvergabe zur Beschaffung des Datenmanagementsystems regisafe Basis inkl. der erforderlichen Module im Rahmen der Digitalisierung der Verwaltung an die KIV Thüringen GmbH, Ekhofplatz 2a, 99867 Gotha mit einem Auftragswert i.H.v. 22.054,00 EUR brutto zu vergeben (Angebot 2026-20269 vom 18.05.2026). Der ursprüngliche Nettopreis von 18.533,00 EUR verringert sich um 50%, wenn die Beauftragung bis spätestens zum 31.01.2027 erfolgt. |
| Beschluss-Nr.: 43/9/2026 |
| Abstimmungsergebnis: ausgeschlossene befangene Mitglieder nach § 38 Abs.1 ThürKO: 1 Ja-Stimmen: 10 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0 |
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| 12. | Die Gemeinschaftsversammlung der VG „Geratal/Plaue“ ermächtigt den Beauftragten der Verwaltungsgemeinschaft „Geratal/Plaue“ zur Eröffnung eines Interessenbekundungsverfahrens zur Erfassung der kommunalen Bedarfs-, Flächen- und Leistungsstrukturen als Grundlage für die Einführung einer Kosten- und Leistungsrechnung im Bauhof der Verwaltungsgemeinschaft „Geratal/Plaue“. |
| Beschluss-Nr.: 44/9/2026 |
| Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: 8 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 3 |
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| 13. | Die Gemeinschaftsversammlung der VG „Geratal/Plaue“ bestätigt die Aufgabenstellung zur Ermittlung der Datengrundlagen für die Einführung einer Kosten- und Leistungsrechnung im Bau-hof der Verwaltungsgemeinschaft „Geratal/Plaue“. |
| Beschluss-Nr.: 45/9/2026 |
| Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: 8 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 3 |
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| 14. | Die Gemeinschaftsversammlung der VG „Geratal/Plaue“ bestätigt die Aufgabenstellung zur Beratung und Begleitung der Verwaltungsgemeinschaft „Geratal/Plaue“ bei der Einführung des § 2b UstG. |
| Beschluss-Nr.: 46/9/2026 |
| Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: 7 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 3 |
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| 15. | Die Gemeinschaftsversammlung der VG „Geratal/Plaue“ bestätigt die Aufgabenstellung zur Neukalkulation der Elternbeiträge für die Kindertagesbetreuung der Verwaltungsgemeinschaft „Geratal/Plaue“. |
| Beschluss-Nr.: 47/9/2026 |
| Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: 8 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 3 |
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| 16. | Die Gemeinschaftsversammlung der VG „Geratal/Plaue“ beschließt die Dringlichkeit der Änderung der nicht-öffentlichen Tagesordnung vom 24.09.2026, betrifft TOP 7. |
| Beschluss-Nr.: 48/9/2026 |
| (red. Anmerkung: betrifft Hinzufügen des Beschlusses 52/9/2026) |
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| 17. | Die Gemeinschaftsversammlung der VG „Geratal/Plaue“ beschließt die auf der Einladung aufgeführte geänderte Tagesordnung des nicht-öffentlichen Teils zur Gemeinschaftsversammlung am 24.09.2026. |
| Beschluss-Nr.: 49/9/2026 |
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| 18. | Die Gemeinschaftsversammlung der VG „Geratal/Plaue“ beschließt den Wortlaut des Protokolls zur Gemeinschaftsversammlung vom 18.08.2026 (nicht-öffentlicher Teil) gemäß Anlage. Die Anlage ist Bestandteil des Beschlusses. |
| Beschluss-Nr.: 50/9/2026 |
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| 19. | Die Gemeinschaftsversammlung der VG „Geratal/Plaue“ beschließt, der Versetzung von Frau Tanja Löw, Beamtin des gehobenen Dienstes, auf deren Antrag zur Stadtverwaltung Gotha zuzustimmen. |
| Die Verwaltung wird beauftragt, die für die Versetzung erforderlichen personal- und beamtenrechtlichen Maßnahmen durchzuführen und die hierfür notwendigen Unterlagen an die zuständige Stelle weiterzuleiten. |
| Beschluss-Nr.: 51/9/2026 |
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| 20. | Die Gemeinschaftsversammlung der Verwaltungsgemeinschaft „Geratal/Plaue“ beschließt die Einstellung von Herrn Tobias Brandt als Leiter der Kämmerei ab 15.10.2026. |
| Beschluss-Nr.: 52/9/2026 |
Die Einsicht in die Niederschriften und Beschlüsse der öffentlichen Sitzungen der Gemeinschaftsversammlung steht laut ThürKO § 42 Abs. 3 allen Bürgerinnen und Bürgern frei. Die entsprechenden Dokumente können zu den Öffnungszeiten in der Verwaltungsgemeinschaft „Geratal/Plaue“ eingesehen werden.
Frank Kuschel
Beauftragter der
Verwaltungsgemeinschaft „Geratal/Plaue“