Geratal-Anzeiger

Ausgabe 23/2023

Bekanntmachungen - Amtlicher Teil

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Bekanntmachung der Ergebnisse der 1. Gemeinschaftsversammlung der Verwaltungsgemeinschaft 2023 vom 26.10.2023

- von 10 stimmberechtigten Mitgliedern der Gemeinschaftsversammlung sind 10 anwesend -

1.	Die Gemeinschaftsversammlung der VG „Geratal/Plaue“ beschließt die geänderte Tagesordnung des öffentlichen Teils zur Gemeinschaftsversammlung am 26.10.2023.
	Beschluss-Nr.: 01/10/2023
	Abstimmungsergebnis:
	Ja-Stimmen:	8
	Nein-Stimmen:	0
	Stimmenthaltungen:	0

—

2.	Die Gemeinschaftsversammlung der VG „Geratal/Plaue“ beschließt den Wortlaut des Protokolls zur Gemeinschaftsversammlung vom 07.12.2022 (öffentlicher Teil) gemäß Anlage. Die Anlage ist Bestandteil des Beschlusses.
	Beschluss-Nr.: 02/10/2023
	Abstimmungsergebnis:
	Ja-Stimmen:	7
	Nein-Stimmen:	0
	Stimmenthaltungen:	1

—

3.	Die Gemeinschaftsversammlung der VG „Geratal/Plaue“ beschließt die Nachtragshaushaltssatzung und den Nachtragshaushaltsplan 2023 der VG „Geratal/Plaue“ einschließlich Anlagen. Die Anlagen sind Bestandteil des Beschlusses.
	Beschluss-Nr.: 03/10/2023
	Abstimmungsergebnis:
	Ja-Stimmen:	10
	Nein-Stimmen:	0
	Stimmenthaltungen:	0

—

4.	Die Gemeinschaftsversammlung der VG „Geratal/Plaue“ beschließt den Finanzplan mit Investitionsprogramm 2022-2026 zum Nachtragshaushaltsplan 2023 der VG „Geratal/Plaue“ gemäß Anlage. Die Anlage ist Bestandteil des Beschlusses.
	Beschluss-Nr.: 04/10/2023
	Abstimmungsergebnis:
	Ja-Stimmen:	10
	Nein-Stimmen:	0
	Stimmenthaltungen:	0

—

5.	Die Gemeinschaftsversammlung der VG „Geratal/Plaue“ beschließt die Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2020.
	Beschluss-Nr.: 05/10/2023
	Abstimmungsergebnis:
	Ja-Stimmen:	10
	Nein-Stimmen:	0
	Stimmenthaltungen:	0

—

6.	Die Gemeinschaftsversammlung der VG „Geratal/Plaue“ beschließt die Entlastung des VG-Vorsitzenden und seiner Stellvertreter für das Haushaltsjahr 2020.
	Beschluss-Nr.: 06/10/2023
	Abstimmungsergebnis:
	Ja-Stimmen:	8
	Nein-Stimmen:	0
	Stimmenthaltungen:	0
	Befangenheit:	2 (§ 38 Abs. 1 ThürKO)

—

7.	Die Gemeinschaftsversammlung der VG „Geratal/Plaue“ beschließt die Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2021.
	Beschluss-Nr.: 07/10/2023
	Abstimmungsergebnis:
	Ja-Stimmen:	10
	Nein-Stimmen:	0
	Stimmenthaltungen:	0

—

8.	Die Gemeinschaftsversammlung der VG „Geratal/Plaue“ beschließt die Entlastung des VG-Vorsitzenden und seiner Stellvertreter für das Haushaltsjahr 2021.
	Beschluss-Nr. 08/10/2023
	Abstimmungsergebnis:
	Ja-Stimmen:	8
	Nein-Stimmen:	0
	Stimmenthaltungen:	0
	Befangenheit:	2 (§ 38 Abs. 1 ThürKO)

—

9.	1.	Die Gemeinschaftsversammlung beschließt, dass sich die Verwaltungsgemeinschaft „Geratal/Plaue“ an dem kommunalen IT-Dienstleister in Thüringen - Kommunale Informationsverarbeitung Thüringen GmbH (KIV) - als Gesellschafterin durch den Erwerb von Anteilen in Höhe von 85,27 Euro beteiligt.
	2.	Die Gemeinschaftsversammlung beschließt, den Gemeinschaftsvorsitzenden zu beauftragen und zu ermächtigen, allen notwendigen Beschlüssen, Verträgen und Rechtshandlungen zum Beitritt der Verwaltungsgemeinschaft „Geratal/Plaue“ zu dem Thüringer Kommunalen IT-Dienstleister - Kommunale Informationsverarbeitung Thüringen GmbH (KIV) - zuzustimmen. Der Gemeinschaftsvorsitzende wird in diesem Zusammenhang ebenfalls beauftragt und ermächtigt, alle im Rahmen des Beitrittsverfahrens erforderlichen Erklärungen abzugeben und entgegenzunehmen. Dies gilt auch für die Einholung von rechtsaufsichtlichen Genehmigungen sowie die notarielle Abwicklung der Beteiligung.
	3.	Die Gemeinschaftsversammlung beschließt, den Gemeinschaftsvorsitzenden zu ermächtigen, dem Gesellschaftsvertrag der KIV (Anlage 1) sowie der Gesellschaftervereinbarung der KIV (Anlage 2) einschließlich ggf. notwendiger redaktioneller Änderungen aufgrund von behördlichen oder gerichtlichen Anordnungen zuzustimmen.
	Beschluss-Nr.: 09/10/2023
	Abstimmungsergebnis:
	Ja-Stimmen:		10
	Nein-Stimmen:		0
	Stimmenthaltungen:		0

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10.	Die Gemeinschaftsversammlung der VG „Geratal/Plaue“ beschließt den Kauf von neuer Servertechnik für die Verwaltung der VG „Geratal/Plaue“. Die Firma CSI Ilmenau erhält den Zuschlag für die Lieferung im Wert von 41.526,95 € laut dem Angebot vom 22.09.2023.
	Beschluss-Nr.: 10/10/2023
	Abstimmungsergebnis:
	Ja-Stimmen:	9
	Nein-Stimmen:	0
	Stimmenthaltungen:	0
	Befangenheit:	1 (§ 38 Abs. 1 ThürKO)

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11.	Die Gemeinschaftsversammlung der VG „Geratal/Plaue“ beschließt den Kauf von neuen Software-Lizenzen für die Verwaltung der Verwaltungsgemeinschaft „Geratal/Plaue“. Die Firma Software One Deutschland GmbH erhält den Zuschlag für die Lieferung im Wert von 7.670,23 €.
	Beschluss-Nr.: 11/10/2023
	Abstimmungsergebnis:
	Ja-Stimmen:	10
	Nein-Stimmen:	0
	Stimmenthaltungen:	0

—

12.	Die Gemeinschaftsversammlung der VG „Geratal/Plaue“ beschließt die Veröffentlichung des Beschlusses Nr. 17/02/2020 vom 19.02.2020.
	Beschluss-Nr.: 12/10/2023
	Abstimmungsergebnis:
	Ja-Stimmen:	10
	Nein-Stimmen:	0
	Stimmenthaltungen:	0

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13.	Die Gemeinschaftsversammlung der VG „Geratal/Plaue“ beschließt die auf der Einladung aufgeführte Tagesordnung des nichtöffentlichen Teils zur Gemeinschaftsversammlung am 26.10.2023.
	Beschluss-Nr.: 13/10/2023
	Abstimmungsergebnis:
	Ja-Stimmen:	10
	Nein-Stimmen:	0
	Stimmenthaltungen:	0

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14.	Die Gemeinschaftsversammlung der VG „Geratal/Plaue“ beschließt den Wortlaut des Protokolls zur Gemeinschaftsversammlung vom 07.12.2022 (nichtöffentlicher Teil).
	Beschluss-Nr.: 14/10/2023
	Abstimmungsergebnis:
	Ja-Stimmen:	7
	Nein-Stimmen:	0
	Stimmenthaltungen:	3

Thamm

Gemeinschaftsvorsitzender