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Geratal-Anzeiger
Ausgabe 24/2023
Bekanntmachungen - Amtlicher Teil
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Bekanntmachung der Ergebnisse zur Gemeinderatssitzung der Gemeinde Martinroda vom 20.11.2023

- von 12 stimmberechtigten Mitgliedern des Gemeinderates sind 12 anwesend -

1.

Der Gemeinderat der Gemeinde Martinroda beschließt die Tagesordnung (öffentlich) zur Gemeinderatssitzung am 20.11.2023.

Beschluss-Nr.: 40/11/2023

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:

12

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

2.

Der Gemeinderat der Gemeinde Martinroda beschließt den Wortlaut des Protokolls der Sitzung des Gemeinderates vom 03.07.2023 (öffentlicher Teil) gemäß Anlage.

Die Anlage ist Bestandteil des Beschlusses.

Beschluss-Nr.: 41/11/2023

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:

12

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

3.

Der Gemeinderat der Gemeinde Martinroda bestätigt die 2. Änderung der Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen der VG „Geratal/Plaue“.

Die bestellten Mitglieder des Gemeinderates Martinroda in der Gemeinschaftsversammlung der VG „Geratal/Plaue“ werden angewiesen, der 2. Änderung der Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen der VG „Geratal/Plaue“ zuzustimmen.

Beschluss-Nr.: 42/11/2023

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:

10

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

2

4.

Der Gemeinderat der Gemeinde Martinroda bestätigt die 2. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen der VG „Geratal/Plaue“.

Die bestellten Mitglieder des Gemeinderates Martinroda in der Gemeinschaftsversammlung der VG „Geratal/Plaue“ werden angewiesen, der 2. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen der VG „Geratal/Plaue“ zuzustimmen.

Beschluss-Nr.: 43/11/2023

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:

9

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

3

5.

Der Gemeinderat der Gemeinde Martinroda beschließt die Nachtragshaushaltssatzung und den Nachtragshaushaltsplan 2023 der Gemeinde Martinroda gemäß Anlagen. Die Anlagen sind Bestandteil des Beschlusses.

Beschluss-Nr.: 44/11/2023

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:

12

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

6.

Der Gemeinderat der Gemeinde Martinroda beschließt den Finanzplan und das Investitionsprogramm 2022-2026 zum Nachtragshaushaltsplan 2023 gemäß Anlagen.

Die Anlagen sind Bestandteil des Beschlusses.

Beschluss-Nr. 45/11/2023

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:

12

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

7.

Der Gemeinderat der Gemeinde Martinroda beschließt, einen Antrag an die Rechtsaufsichtsbehörde zu stellen, von der Verpflichtung zur Erstellung eines Haushaltssicherungskonzeptes für das Haushaltsjahr 2023 abzusehen.

Beschluss-Nr. 46/11/2023

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:

12

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

8.

Der Gemeinderat der Gemeinde Martinroda beschließt den Forstwirtschaftsplan 2024 gemäß Anlage. Die Anlage ist Bestandteil des Beschlusses.

Beschluss-Nr.: 47/11/2023

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:

12

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

9.

Der Gemeinderat der Gemeinde Martinroda beschließt die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2024 gemäß Anlagen. Die Anlagen sind Bestandteil des Beschlusses.

Beschluss-Nr.: 48/11/2023

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:

12

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

10.

Der Gemeinderat der Gemeinde Martinroda beschließt den beigefügten Finanzplan und das dazugehörige Investitionsprogramm für die Jahre 2023-2027 zum Haushaltsplan der Gemeinde Martinroda für das Jahr 2024 gemäß Anlagen. Die Anlagen sind Bestandteil des Beschlusses.

Beschluss-Nr.: 49/11/2023

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:

12

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

11.

Der Gemeinderat der Gemeinde Martinroda beschließt, einen Antrag an die Rechtsaufsichtsbehörde zu stellen, von der Verpflichtung zur Erstellung eines Haushaltssicherungskonzeptes für das Haushaltsjahr 2024 abzusehen.

Beschluss-Nr. 50/11/2023

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:

12

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

12.

Der Gemeinderat der Gemeinde Martinroda beschließt, die Betriebskostenerstattung 2024 für die Feuerwehr Martinroda nach § 4 Abs. 2 der Zweckvereinbarung zur Übertragung von Aufgaben im Bandschutz und in der Allgemeinen Hilfe auf 43.150,00 € festzulegen.

Beschluss-Nr. 51/11/2023

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:

12

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

13.

Der Gemeinderat der Gemeinde Martinroda beschließt die Berufung von Frau Babett Morgenbrod als Wahlleiter für die Kommunalwahl 2024.

Beschluss-Nr. 52/11/2023

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:

12

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

14.

Der Gemeinderat der Gemeinde Martinroda beschließt die auf der Einladung aufgeführte Tagesordnung der Sitzung am 20.11.2023 (nichtöffentlicher Teil).

Beschluss-Nr. 53/11/2023

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:

12

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

15.

Der Gemeinderat der Gemeinde Martinroda beschließt den Wortlaut des Protokolls vom 03.07.2023 nichtöffentlicher Teil gemäß Anlage. Die Anlage ist Bestandteil des Beschlusses.

Beschluss-Nr. 54/11/2023

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:

12

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

Morgenbrod

Bürgermeisterin