Bekanntmachung der Ergebnisse der 41. Sitzung des Stadtrates der Stadt Plaue vom 22.11.2023

Der Stadtrat der Stadt Plaue beschließt die Tagesordnung der Stadtratssitzung am 28.09.2023.

Beschluss-Nr. 320-22/11/23

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:

10

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

Die Niederschrift der 40. Sitzung des Stadtrates der Stadt Plaue vom 28.09.2023 wird genehmigt.

Beschluss-Nr. 321-22/11/23

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:

8

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

2

Der Stadtrat der Stadt Plaue bestätigt die 2. Änderung der Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen der VG „Geratal/Plaue“.

Den bestellten Mitgliedern des Stadtrates der Stadt Plaue in der Gemeinschaftsversammlung der VG „Geratal/Plaue“ wird empfohlen, der 2. Änderung der Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen der VG „Geratal/Plaue“ zuzustimmen.

Beschluss-Nr. 322-22/11/23

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:

10

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

Der Stadtrat der Stadt Plaue bestätigt die 2. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen der VG „Geratal/Plaue“. Den bestellten Mitgliedern des Stadtrates der Stadt Plaue in der Gemeinschaftsversammlung der VG „Geratal/Plaue“ wird empfohlen, der 2. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen der VG „Geratal/Plaue“ zuzustimmen.

Beschluss-Nr. 323-22/11/23

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:

6

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

4

Der Stadtrat der Stadt Plaue beschließt die Entlastung der Kinder mit Wohnsitz in Plaue mit einem monatlichen Zuschuss an die Verwaltungsgemeinschaft Geratal/Plaue in Höhe von 24 € je betreutes Kind und Monat zur Entlastung der Elternbeiträge bis zum 24. Monat vor Schuleintritt.

Beschluss-Nr. 324-22/11/23

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:

9

Nein-Stimmen:

1

Stimmenthaltungen:

0

Der Stadtrat der Stadt Plaue beschließt eine überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 6300-9405 (Ausbau Bahnhofstraße) in Höhe von 42.000,00 €. Die Deckung erfolgt durch Mehreinnahmen in der Haushaltsstelle 9100-3100 (Entnahme aus der allgemeinen Rücklage).

Beschluss-Nr. 325-22/11/23

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:

10

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

Der Stadtrat der Stadt Plaue beschließt den Forstwirtschaftsplan 2024 gemäß Anlage. Die Anlage ist Bestandteil des Beschlusses.

Beschluss-Nr. 326-22/11/23

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:

10

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

Der Stadtrat der Stadt Plaue beschließt die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2024 der Stadt Plaue gemäß Anlagen. Die Anlagen sind Bestandteil des Beschlusses.

Beschluss-Nr. 327-22/11/23

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:

10

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

Der Stadtrat der Stadt Plaue beschließt den beigefügten Finanzplan und das dazugehörige Investitionsprogramm für die Jahre 2023-2027 zum Haushaltsplan der Stadt Plaue für das Jahr 2024 gemäß Anlagen. Die Anlagen sind Bestandteil des Beschlusses.

Beschluss-Nr. 328-22/11/23

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:

10

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

Der Stadtrat der Stadt Plaue beschließt, einen Antrag an die Rechtsaufsichtsbehörde zu stellen, von der Verpflichtung zur Erstellung eines Haushaltssicherungskonzepts für das Haushaltsjahr 2024 abzusehen.

Beschluss-Nr. 329-22/11/23

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:

10

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

Der Stadtrat der Stadt Plaue beschließt die Betriebskostenerstattung 2024 für die Feuerwehr ren nach § 4 Abs. 2 der Zweckvereinbarung zur Übertragung von Aufgaben im Brandschutz und in der Allgemeinen Hilfe wie folgt festzusetzen:

• Feuerwehr Plaue  — 90.300,00 €
• Feuerwehr Neusiß  — 21.450,00 €.

Beschluss-Nr. 330-22/11/23

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:

10

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

Der Stadtrat der Stadt Plaue beschließt die auf der Einladung aufgeführte Tagesordnung des nichtöffentlichen Teils am 22.11.2023.

Beschluss-Nr. 331-22/11/23

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:

8

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

Die Niederschrift der 39. Sitzung des Stadtrates der Stadt Plaue vom 06.09.2023 (nichtöffentlicher Teil) wird genehmigt.

Beschluss-Nr. 332-22/11/23

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:

7

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

2