Bekanntmachung der Ergebnisse der Gemeinderatssitzung Gemeinde Elgersburg vom 23.11.2023

Der Gemeinderat der Gemeinde Elgersburg beschließt die auf der Einladung aufgeführte Tagesordnung zur Gemeinderatssitzung am 23.11.2023 öffentlicher Teil.

Beschluss-Nr.: 36/11/2023

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:

10

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

Der Gemeinderat der Gemeinde Elgersburg beschließt den Wortlaut des Protokolls vom 21.08.2023 öffentlicher Teil gemäß Anlage. Die Anlage ist Bestandteil des Beschlusses.

Beschluss-Nr.: 37/11/2023

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:

9

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

1

Der Gemeinderat der Gemeinde Elgersburg beschließt die Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes 2023 der Gemeinde Elgersburg gemäß Anlage. Die Anlage ist Bestandteil des Beschlusses.

Beschluss-Nr.: 38/11/2023

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:

10

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

Der Gemeinderat der Gemeinde Elgersburg beschließt die Beantragung einer Bedarfszuweisung zur Haushaltskonsolidierung nach § 24 Abs. 2 Nr. 1 ThürFAG in Höhe von 162.750,00 €.

Beschluss-Nr.: 39/11/2023

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:

10

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

Der Gemeinderat der Gemeinde Elgersburg beschließt die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2023 gemäß Anlage. Die Anlage ist Bestandteil des Beschlusses.

Beschluss-Nr.: 40/11/2023

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:

10

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

Der Gemeinderat der Gemeinde Elgersburg beschließt den Finanzplan und das Investitionsprogramm für die Jahre 2022 bis 2026 zum Haushaltsplan 2023 gemäß Anlage.

Die Anlage ist Bestandteil des Beschlusses.

Beschluss-Nr.: 41/11/2023

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:

10

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

Der Gemeinderat der Gemeinde Elgersburg bestätigt die 2. Änderung der Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen der VG „Geratal/Plaue“.

Die bestellten Mitglieder des Gemeinderates Elgersburg in der Gemeinschaftsversammlung der VG „Geratal/Plaue“ werden angewiesen, der 2. Änderung der Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen der VG „Geratal/Plaue“ zuzustimmen.

Beschluss-Nr.: 42/11/2023

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:

10

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

Der Gemeinderat der Gemeinde Elgersburg bestätigt die 2. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen der VG „Geratal/Plaue“.

Die bestellten Mitglieder des Gemeinderates Elgersburg in der Gemeinschaftsversammlung der VG „Geratal/Plaue“ werden angewiesen, der 2. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen der VG „Geratal/Plaue“ zuzustimmen.

Beschluss-Nr.: 43/11/2023

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:

10

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

Der Gemeinderat der Gemeinde Elgersburg beschließt, die Betriebskostenerstattung 2024 für die Feuerwehr Elgersburg nach § 4 Abs. 2 der Zweckvereinbarung zur Übertragung von Aufgaben im Bandschutz und in der Allgemeinen Hilfe auf 42.600,00 € festzulegen.

Beschluss-Nr.: 44/11/2023

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:

10

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

Der Gemeinderat der Gemeinde Elgersburg beschließt die Berufung von Herrn Mario Augner als Wahlleiter und Frau Heike Kämpf als stellvertretende Wahlleiterin für die Kommunalwahl 2024.

Beschluss-Nr.: 45/11/2023

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:

10

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

Der Gemeinderat der Gemeinde Elgersburg beschließt die 2. Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Elgersburg gemäß Anlage. Die Anlage ist Bestandteil des Beschlusses.

Beschluss-Nr.: 46/11/2023

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:

10

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

Der Gemeinderat der Gemeinde Elgersburg beschließt die Auftragsvergabe für die Heizungssteuerung im Schloss Elgersburg an die Fa. Handrich & Friedrich GmbH zu einem Gesamtpreis von 12.068,15 € inkl. MwSt.

Beschluss-Nr.: 47/11/2023

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:

10

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

Der Gemeinderat der Gemeinde Elgersburg beschließt die in der Einladung aufgeführte Tagesordnung am 23.11.2023 nichtöffentlicher Teil.

Beschluss-Nr.: 48/11/2023

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:

11

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

Der Gemeinderat der Gemeinde Elgersburg beschließt den Wortlaut des Protokolls nichtöffentlicher Teil vom 21.08.2023 gemäß Anlage. Die Anlage ist Bestandteil des Beschlusses.

Beschluss-Nr.: 49/11/2023

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:

9

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

2

Grundstücksangelegenheit