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Geratal-Anzeiger
Ausgabe 3/2023
Bekanntmachungen - Amtlicher Teil
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Bekanntmachung der Ergebnisse der 33. Sitzung des Stadtrates der Stadt Plaue vom 18.01.2023

- von 13 stimmberechtigten Mitgliedern des Stadtrates der Stadt Plaue sind 13 anwesend -

1.

Der Stadtrat der Stadt Plaue beschließt die geänderte Tagesordnung des öffentlichen Teils zur Stadtratssitzung am 18.01.2023.

Beschluss-Nr. 250-18/01/23

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:  —  13

Nein-Stimmen:  —  0

Stimmenthaltungen:  —  0

2.

Die Niederschrift der 31. Sitzung des Stadtrates der Stadt Plaue vom 19.10.2022 (öffentlicher Teil) wird genehmigt unter Berichtigung des TOP 7 Abs. 4

Beschluss-Nr. 251-18/01/23

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:  —  13

Nein-Stimmen:  —  0

Stimmenthaltungen:  —  0

3.

Der Stadtrat der Stadt Plaue beschließt, die Angaben zur Einfriedung lt. bestehendem Bebauungsplan „Am Bache“ auf eine maximale Gesamtzaunhöhe von 1,90 m incl. Sockelhöhe von max. 0,50 m abzuändern.

Beschluss-Nr. 252-18/01/23

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:  —  12

Nein-Stimmen:  —  0

Stimmenthaltungen:  —  1

4.

Der Stadtrat der Stadt Plaue beschließt die Betriebskostenerstattung 2023 für die Feuerwehren nach § 4 Abs. 2 der Zweckvereinbarung zur Übertragung von Aufgaben im Brandschutz und in der Allgemeinen Hilfe wie folgt festzusetzen:

Feuerwehr Plaue

87.100,00 €

Feuerwehr Neusiß

19.350,00 €.

Beschluss-Nr. 253-18/01/23

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:  —  13

Nein-Stimmen:  —  0

Stimmenthaltungen:  —  0

5.

Der Stadtrat der Stadt Plaue beschließt die Feststellung der geprüften Jahresrechnung der Stadt Plaue für das Haushaltsjahr 2020.

Beschluss-Nr. 254-18/01/23

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:  —  13

Nein-Stimmen:  —  0

Stimmenthaltungen:  —  0

6.

Der Stadtrat der Stadt Plaue beschließt die Entlastung des Bürgermeisters der Stadt Plaue und seines Stellvertreters für das Haushaltsjahr 2020.

Beschluss-Nr. 255-18/01/23

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:  —  11

Nein-Stimmen: —  0

Stimmenthaltungen:  —  1

Befangenheit:  —  1

7.

Der Stadtrat der Stadt Plaue beschließt die Feststellung der geprüften Jahresrechnung der Stadt Plaue für das Haushaltsjahr 2021.

Beschluss-Nr. 256-18/01/23

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:  — 12

Nein-Stimmen:  —  0

Stimmenthaltungen:  —  1

8.

Der Stadtrat der Stadt Plaue beschließt die Entlastung des Bürgermeisters der Stadt Plaue und seines Stellvertreters für das Haushaltsjahr 2021.

Beschluss-Nr. 257-18/01/23

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:  —  11

Nein-Stimmen:  —  0

Stimmenthaltungen:  —  1

Befangenheit:  —  1

9.

Der Stadtrat der Stadt Plaue beschließt die geänderte Tagesordnung des nichtöffentlichen Teils der Stadtratssitzung am 18.01.2023.

Beschluss-Nr. 258-18/01/23

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:  —  12

Nein-Stimmen:  —  0

Stimmenthaltungen:  —  1

10.

Die Niederschrift der 31. Sitzung des Stadtrates der Stadt Plaue vom 19.10.2022 (nichtöffentlicher Teil) wird genehmigt.

Beschluss-Nr. 259-18/01/23

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:  —  11

Nein-Stimmen:  —  0

Stimmenthaltungen:  —  2

11.

Die Niederschrift der 32. Sitzung des Stadtrates der Stadt Plaue vom 09.11.2022 (nichtöffentlicher Teil) wird genehmigt.

Beschluss-Nr. 260-18/01/23

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:  —  11

Nein-Stimmen:  —  0

Stimmenthaltungen:  —  2

12.

Der Stadtrat der Stadt Plaue beschließt, den Auftrag für die Baumpflege- und Baumfällungsarbeiten für 2023 an die Firma Baum Doc, Hauptstraße 100, 98693 Ilmenau zu einem Bruttoauftragswert von 698,53 € für die jeweiligen einsatzspezifischen Stundenpositionen zu vergeben.

Beschluss-Nr. 261-18/01/23

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:  —  11

Nein-Stimmen:  —  0

Stimmenthaltungen:  —  1

Janik

Bürgermeister